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Nach Südtirol-Wahl: SVP startet Sondierungsgespräche

Die "Sammelpartei" braucht diesmal zumindest eine Dreierkoalition und einen deutschsprachigen Partner.

Drei Wochen nach der Südtiroler Landtagswahl und ihrer empfindlichen Wahlniederlage macht sich die regierende Südtiroler Volkspartei (SVP) langsam, aber sicher an die Koalitionsbildung. Am Nachmittag starteten in Bozen - nach der zuvor erfolgten konstituierenden Sitzung des Landtages - die Sondierungsgespräche, die mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt werden sollen. Die Sondierungen sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.

Gleich nach der konstituierenden Sitzung des Südtiroler Landtages starteten die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Regierungskoalition. Foto: Südtiroler Landtag

Den Auftakt der Sondierungsgespräche mit der Verhandlungsgruppe der SVP machte Gruppierung "Vita". Anschließend stand ein Treffen mit dem früheren SVP-Landesrat Thomas Widmann auf dem Programm, der mit einer eigenen Liste zur Wahl angetreten war.

Im Stundenrhythmus sollen dann Unterredungen mit anderen Kleinparteien wie La Civica, Lega und "JWA" folgen. Eine zweite Runde war für Donnerstag mit dem Partito Democratico, den Freiheitlichen Fratelli d`Italia, Grünen, Süd-Tiroler Freiheit und Team K angesetzt.

Nach diesen Gesprächen will die SVP entscheiden, mit welchen Parteien dann konkrete Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Die "Sammelpartei" braucht angesichts des Wahlergebnisses diesmal eine Dreierkoalition, wenn nicht gar ein Viererbündnis. Und eine Premiere: Erstmals ist man auf einen weiteren deutschsprachigen Partner angewiesen. Bisher regierte man mit der Lega - ein italienischsprachiger Partner in der Regierung ist laut Gesetz zwingend vorgesehen,

Im Raum standen nunmehr mehrere Möglichkeiten. Einerseits ist eine Mitte-Links-Koalition mit PD, La Civica und den Grünen möglich, andererseits wäre auch eine Mitte-Rechts-Variante denkbar, wobei Fratelli d ́Italia und Lega auf italienischer Seite mit von der Partie sein könnten. Auf deutscher Seite kämen die Freiheitlichen oder auch das Team K in Frage.

Zur Zusammenarbeit erklärten sich alle Parteien bereit, einige unterstrichen allerdings auch, dass dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden müssten. Mit einigen Parteien ist es allerdings unwahrscheinlich, dass die SVP eine Koalition anstrebt.

Die Südtiroler Volkspartei mit Parteiobmann Phlipp Achammer und Landeshauptmann Arno Kompatscher steht vor einer schwierigen Entscheidung. Eine Koalition mit Rechts würde die Zusammenarbeit mit der ebenfalls rechtsgerichteten römischen Regierung, aber auch mit Trient erleichtern. Allerdings wäre eine Entscheidung mit Links der Basis leichter zu erklären.

Zur Bildung einer Koalition und zur Wahl des Landeshauptmannes haben die Parteien 90 Tage ab der Wahl Zeit. Bis dahin bleibt die bestehende Exekutive im Amt.

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