Bundespräsident ruft zu „Europa-Patriotismus“ auf

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat in seiner Neujahrsansprache angesichts der sich veränderten Weltlage zur Entwicklung eines „Europa-Patriotismus“ aufgerufen. „Unser Europa ist ein Ort, um den uns viele, sehr viele Menschen beneiden. Lassen wir uns dieses Europa nicht schlechtreden“, meinte das Staatsoberhaupt in seiner Rede, die Donnerstagabend im ORF ausgestrahlt wird. „Es ist wichtig, dass wir weiter an die europäische Idee glauben“, so Van der Bellen.

Dafür brauche es Zusammenhalt. Schließlich wolle man Europa „von außen teilen“, um wirtschaftlich und politisch darüber zu herrschen, betonte der Bundespräsident: „Ganz nach imperialer Manier.“ Es sei viel einfacher, „einzelne kleine Staaten zu dominieren als einen Staatenbund wie die EU mit über 450 Millionen Menschen“.

„Unser Europa ist ein Ort, um den uns viele, sehr viele Menschen beneiden. Lassen wir uns dieses Europa nicht schlechtreden.“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen

Europa müsse über seinen Weg selbst bestimmen, so Van der Bellen: „Wir können vorangehen und der Welt zeigen, dass es zwischen dem Recht des Stärkeren und rein kapitalistischen Interessen einen anderen Weg gibt.“ Dieser nehme den Rechtsstaat, die Freiheit des Menschen zur Selbstentfaltung und die Gleichberechtigung von Mann und Frau ernst, gleiche Interessen aus und gebe niemandem „dem Hunger oder der Obdachlosigkeit“ preis.

Europa müsse souverän in seiner Verteidigungsfähigkeit werden

Um unabhängiger von der „Willkür fremder Regierungen“ zu werden, müsse Europa unabhängig in der Energieversorgung und in der digitalen Welt werden, argumentierte Van der Bellen. Auch müsse Europa „souverän“ in seiner Verteidigungsfähigkeit werden. „Die Europäische Union ist eine der größten Volkswirtschaften der Welt“, so Van der Bellen: „Es ist an der Zeit, unsere eigene Stärke anzuerkennen und zu sehen, dass wir Verhandlungsmacht haben.“

Die Staaten Europas könnten als „Vorbild für alle Staaten der Erde“ dienen, betonte Van der Bellen: „Ein Beispiel, dass man es schaffen kann, friedlich miteinander auszukommen. So gesehen leuchten die Europäischen Sterne weiter und geben Orientierung, wenn es anderswo dunkel wird.“

Staatsoberhaupt ruft zu Reformen in Österreich auf

Hierzulande brauche es Reformen, so Van der Bellen: „Das ist offensichtlich.“ Damit diese aber auch in die Tat umgesetzt werden können, „muss jede und jeder von uns akzeptieren, nicht alleine im Besitz der Wahrheit zu sein“, betonte der Bundespräsident einmal mehr die Kompromissfähigkeit. Der gute Kompromiss könne „zum größeren Wohle aller“ führen. Auch sei der „gute Kompromiss ein österreichisches Kulturgut“, so Van der Bellen: „Das war immer eine ganz besondere österreichische Qualität und wir sollten sie behalten, gerade wenn die Zeiten sich ändern.“