Nikotinbeutel und E-Liquids nicht mehr „an jedem Eck“

Sie wirken auf den ersten Blick unscheinbar, geradezu harmlos und werden mitunter - völlig in Widerspruch zu ihrem sehr hohen Nikotingehalt und den möglicherweise krebserregenden Zusatzstoffen - sogar als „gesündere“ Alternative zum klassischen Rauchen dargestellt. Vor allem sind sie aber sehr beliebt: Die Rede ist von Nikotinbeuteln und E-Liquids, die insbesondere von jungen Menschen häufig konsumiert werden.

Auf diese Marktentwicklung soll nun mit einer Gesetzesänderung reagiert werden, die einen stärkeren Jugendschutz forciert und ab Mittwoch, 1. April, in Kraft tritt. Konkret werde der bisher teils ungeregelte Vertrieb unterbrochen und der Verkauf in sensiblen Bereichen, wie etwa im Umfeld von Schulen, genau überprüft, wie das Finanzministerium am Montag bekannt gab. Nikotinbeutel und E-Liquids soll es demnach künftig nicht mehr „an jedem Eck“ geben.

Verkauf nur mehr im Fachhandel

Stattdessen erfolgt der Verkauf nur mehr im Fachhandel: Etwas strenger ist die Regelung bei Nikotinbeuteln, die ausschließlich in Trafiken erworben werden können. E-Liquids sind ebenfalls in Trafiken, darüber hinaus aber auch in sogenannten Dampfershops mit Lizenz erhältlich.

Für bestehende Dampferschops gilt ein Bestandsschutz von 20 Jahren. Vor der Neuvergabe einer Lizenz erfolgt hingegen zuerst eine Bedarfs- und Standortüberprüfung durch die Monopolverwaltung, bevor die Verkaufserlaubnis für sieben Jahre erteilt wird.

Damit fallen Nikotinbeutel und E-Liquids ab April unter das Verbot des Internethandels und unterliegen zusätzlich einem Werbeverbot. Auch der Bezug für den Fachhandel wird reguliert, da dieser ausschließlich über den bewilligten Großhandel erfolgen kann.

Marterbauer und Königsberger-Ludwig betonen Jugendschutz

„Auch wenn Produkte wie Nikotinbeutel und Liquids keinen Tabak enthalten, bringen sie aufgrund des teilweisen hohen Nikotingehalts ein erhebliches Suchtpotenzial mit sich. Mit den neuen Regelungen haben wir auf Veränderungen am Markt reagiert, den Jugendschutz deutlich gestärkt und einen wichtigen Beitrag zum Gesundheitsschutz geschaffen, der gleichzeitig die Budgetkonsolidierung unterstützt", betonte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ).

„Wir sehen klar, dass mit neuen Nikotinprodukten gezielt junge Menschen angesprochen werden - und ich weiß auch, dass viele dieser Produkte gerade im Trend sind. Aber genau deshalb braucht es Verantwortung und klare Regeln - nicht nur aus Prinzip, sondern weil es um die Gesundheit junger Menschen geht", so Gesundheitsstaatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ).