Erfolgsrezept: Lernen von der KPÖ?

Im Jahr 2021 galt es als Ausrutscher. Es war ein kleiner Skandal, der auch in den Nachbarländern für Schlagzeilen sorgte. Sofort wurde die Geschichte bemüht: Schreckgespenst Kommunismus. 

Wirklich dumme stalinistische Bemerkungen anderer wurden der Wahlsiegerin vor die Füße geknallt und zum Amtsantritt quasi das Ende der Stadt Graz heraufbeschworen. Immerhin gaben auch politische Gegner:innen zu, die neue Bürgermeisterin sei nett – selbst das klang eher beleidigend.

Fünf Jahre später: Entgegen allen negativen Szenarien gewinnt die KPÖ mit Elke Kahr auch die Wahl am 28. Juni 2026, noch dazu mit einem satten Plus. Sofort sind sie wieder da, die Warnungen, dass aller Wohlstand in Graz baden gehen werde. 

Die Wahlverlierer:innen zeigen sich selbst „sehr zufrieden“ mit dem Ergebnis, lügen den Verlust weg, verweisen auf die Bundespartei, die sich wiederum nicht zuständig fühlt, und machen weiter wie bisher. Das ist weder zukunftsorientiert noch sinnvoll, und verweist die Wähler:innen in die Ecke eines Ärgernisses.

Machtanspruch und Respekt

Stattdessen könnte man sich überlegen, mit welcher konkreten Politik das Phänomen Graz & KPÖ funktioniert: Eine Frau gewinnt mit ihrem Team eine Wahl. Sie tut das aus banalen Gründen: Sie mag Menschen und sie sagt das nicht nur, sondern handelt danach. So kam der Wahlkampf von Kahr ohne jeglichen Hass aus, ohne Bemerkungen unter der Gürtellinie, ohne rücksichtsloses Handeln und ohne große Selbstinszenierung. Das bedeutet nicht, dass Kahr keinen Machtanspruch hätte. Wer sie je getroffen hat, weiß, dass sie diesen hat. Der Unterschied ist, wie sie diesen einsetzt.

Hinter dem Wahlsieg liegt, was selbstverständlich sein sollte: Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern, und Respekt bedeutet in der Politik wie überall sonst, dass man auf Menschen zugeht. Das Beste daran: Dieser Zugang zu Politik funktioniert ebenso auf Landes- und auf Bundesebene, weil auch dort das Volk kein nötiges Übel sondern der Souverän ist.

Wenn die Wähler:innen klüger sind, als es die Parteien wollen

Wie kaum eine andere Wahl zeigt das Grazer Ergebnis, dass die Bevölkerung klüger ist, als es manchen Parteien recht ist. Man braucht keine Wissenschaft, um zu erkennen, dass Hass nur bedingt und keinesfalls auf Dauer Wahlerfolg bringen kann.

Es ist offensichtlich, dass Menschen lieber ein gutes Verhältnis zu den Nachbarn haben als ein schlechtes, dass wir gerne gut leben möchten und eigentlich auch wissen, dass das besser funktioniert, wenn man halbwegs miteinander auskommt und es die anderen eben auch gut haben. Die vielzitierten Wütenden machen nie die Mehrheit aus.

Die Unkenrufe gegen Kahr sind auch deshalb falsch, weil es bei der Wahl in Graz nicht um Kommunismus geht. Befragt man die KP-Wähler:innen, hört man Sätze wie: „Weil etwas Konkretes für die Menschen getan wird“. Vielleicht kehren deshalb die anderen Parteien schon wenige Stunden nach der Wahl zum Alltag zurück und tun so, als sei nichts gewesen.

Es geht auch anders – und es ist nicht schwer

Wenn Politiker:innen auf die Bürger:innen zugehen und sich mit deren Bedürfnissen auseinandersetzen, braucht es keinen Hass, keine niedrigen Instinkte aufrufenden Witze, die andere klein machen, und es braucht keine Ausgrenzung. Frau Kahr hat gezeigt, dass man sogar im Angesicht eines Amoklaufs mit entsetzlichen Folgen keinen Hass säen muss, wenn man für die Betroffenen wirklich da ist. Man muss sich nicht selbst inszenieren, sondern Raum für Trauer und Zusammenhalt schaffen. Manchmal ist zunächst gar nicht mehr zu tun als das.

Eine Gemeinde kann nicht alle Probleme allein lösen. Land und Bund sind verpflichtet, mitzuwirken, finanzielle Rahmenbedingungen zu schaffen. Es sind jedoch die Politiker:innen vor Ort, die sich den Problemen zuerst stellen müssen.

Das geht vom Wohnraum, der kein Luxus sein darf, über den Klimaschutz, wirtschaftliche Möglichkeiten nicht nur für einige wenige Große, sondern auch für die kleinsten Betriebe sowie die Förderung von Kultur und Sozialprojekten. Regionalpolitik heißt, sich um alle zu kümmern und das nicht nur aus dem Rathausbüro heraus.

Raum für Verantwortung schaffen

Graz ist nicht perfekt. Keine Stadt kann das sein – und muss es auch nicht. Wichtig ist, dass Menschen das Gefühl haben, Ansprechpartner:innen für ihre Sorgen zu haben. Sodass man in einer Sprechstunde nicht einfach mit „fällt heute aus“ abgespeist wird, ohne dass man ein anderes Angebot bekommt.

Was Graz besonders macht, ist der Umstand, dass man an vielen Orten sieht, wie Menschen etwas gemeinsam versuchen; und dass trotz aller Sparpakete der Landesregierung, die Kultur- ebenso wie Hilfsorganisationen schwer beschädigen, noch immer Platz für Hoffnung existiert. Das macht nicht Elke Kahr, doch sie ermöglicht mit ihrer Politik, die die Menschen ins Zentrum stellt, dass diese sich verantwortlich fühlen.

Die Bevölkerung braucht meist keinen neu behübschten Platz mit Chic aber ohne Seele, oder Gebäude als Politikerdenkmale, sondern ein Klima im öffentlichen Raum, das einlädt, selbst tätig zu werden und dabei auf Zusammenarbeit zu setzen. Das ist billiger für die Kommunen und macht Wut und Hasssprache obsolet.