Die Verhandlungen über die Dürrehilfen für Bauern und das Klimagesetz sind am Donnerstag unter schwierigen Voraussetzungen fortgesetzt worden. Für Verstimmung bei SPÖ und NEOS sorgte im Vorfeld der Gespräche, die am Nachmittag andauerten, ein neuer Vorschlag der ÖVP. Dabei geht es darum, wie das Ziel der Klimaneutralität im Gesetz verankert werden soll. Umstritten bleibt außerdem die Finanzierung der Hilfen. Dennoch betonten alle Seiten, sich einigen zu wollen.
So wollte sich SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer laut Ö1-„Mittagsjournal“ für „konstruktive und pragmatische“ Lösungen einsetzen, die „Klimaschutz und Dürrehilfen“ vereinen sollen. Ähnlich SPÖ-Staatssekretärin und Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt, die gegen Mittag in einem Statement von „konstruktiven Verhandlungen“ sprach. Die NEOS-Abgeordnete Karin Doppelbauer wiederum sah eine „staatspolitische Verantwortung“, den Bauern zu helfen, wie sie zum ORF sagte.
Totschnig drängt auf „rasche Lösung“
Totschnig hatte vor Gesprächsstart am Donnerstag gegenüber der APA auf eine „rasche Lösung“ gedrängt und von einem „lösungsorientierten Ansatz“ seinerseits gesprochen. Irritiert zeigte er sich aber von der SPÖ, die nach seiner Darstellung ein Hilfspaket mit einem Volumen von 250 Mio. Euro mit einem Gegenvorschlag über 50 Mio. Euro abgeschmettert habe.
Geht es nach ihm, sollte den Bauern mit einer Befreiung von Sozialversicherungsbeiträgen, mit Zinszuschüssen für Betriebsmittelkredite und Stundungen für Investitionskredite unter die Arme gegriffen werden. Einsetzen werde er sich dafür, den Katastrophenfonds anzuzapfen, auch wenn es dafür eine Gesetzesänderung brauche. „Der Katastrophenfonds ist budgetiert und dafür sind die Mittel da.“
Stören soll Rot und Pink allen voran eine neue Version des Klimagesetzes, wonach zwar das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 verankert werde, dies aber nur insoweit, als „ein wettbewerbsfähiger Standort“ gesichert bleibe. Die beiden Parteien sehen das als Rückschritt.
Totschnig ging darauf gegenüber der APA nicht näher ein, er stehe „zu dem, was im Regierungsprogramm vereinbart wurde“. Darauf angesprochen, dass sich innerhalb der ÖVP vor allem der Wirtschaftsbund quergelegt haben soll, meinte der Agrarminister, dass er „in keine Richtung etwas ausrichten“ werde, sich aber über alle Parteien und Fraktionen hinweg als Brückenbauer versuche. Gegen das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 sind jedenfalls auch die Wirtschaftskammer (WKÖ) und die Industriellenvereinigung (IV), was die Industrie am Donnerstag bekräftigte.
Die SPÖ wirft der ÖVP außerdem vor, Mittel für internationale Klimahilfen anzapfen zu wollen. Die Rede ist von 10 Mio. Euro, ein Fünftel des entsprechenden Topfs. Das sei eine von vielen Überlegungen, so Totschnig, zumal man auch seitens des Finanzministeriums aufgefordert worden sei, aus dem eigenen Haus Geld herbeizuschaffen.
ÖVP-Rückendeckung für Totschnig, Kritik von FPÖ und Grünen
Rückendeckung für Totschnig kam indes von diversen ÖVP-Parteikolleginnen und -kollegen, die allesamt die SPÖ zum Einlenken aufforderten. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner vermisste „Solidarität“ für die Bauern, sie habe den Eindruck, diese ende bei den Sozialdemokraten „mittlerweile an der Wiener Stadtgrenze“.
Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger sah ein „ideologisch verfehltes Schmierentheater“ der Roten, Bauernbundpräsident Georg Strasser beklagte ein „Beharren auf Maximalpositionen“ der ÖVP-Koalitionspartner. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim reagierte auf Mikl-Leitners Äußerungen mit „völligem Unverständnis“, Mikl-Leitner wolle „jedes Problem mit noch mehr Geld zuschütten“, konterte er.
Die FPÖ warf der Regierung „Herumgeeiere“ vor. Von SPÖ und NEOS sei es „schäbig“, die Situation auszunutzen, um einen politischen Tauschhandel zu initiieren, sagte FPÖ-Landwirtschaftssprecher Peter Schmiedlechner am Donnerstag bei einem Pressegespräch. Schmiedlechner schlug vor, Bauern ausgabenseitig zu entlasten, den Katastrophenfonds anzuzapfen und die AMA-Kontrollen vorerst einzustellen.
Kritisch äußerte sich auch die stellvertretende Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer. „Österreich verdorrt und das Klima wird immer heißer - aber die Koalition liefert nichts. Statt Verantwortung für unser Land zu beweisen, zelebrieren ÖVP, SPÖ und NEOS die gegenseitige Blockade. Drauf zahlen die Bäuerinnen und Bauern und der Klimaschutz“, wurde sie in einer Mitteilung zitiert.
Umwelt-NGOs fordern wirksames Klimagesetz
Zu Wort meldeten sich auch Umwelt-NGOs. Totschnig müsse aufhören, „die Marionette der Wirtschaftslobby zu spielen“, es brauche ein „starkes Klimagesetz“, so Jasmin Duregger, Klima- und Energieexpertin bei Greenpeace. In dieselbe Kerbe stieß Laila Kriechbaum, Sprecherin von Fridays For Future: „Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung dürfen nicht als Dirigenten der ÖVP-Verhandlungsführer den Ton bestimmen“, forderte sie ebenso ein „wirksames“ Klimagesetz.
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Ich möchte hier keine Personalien diskutieren, und Herrn Totschnig anzugreifen liegt mir fern. Ich denke gern und viel nach btw. ;-) Das führt mich dahin, dass mir die Regierungsverantwortung à la Jacinda Ardern aktuell besonders einleuchtet. Jedem Ressort seinen Spezialisten lt. Coleur. Das heißt, unser Umweltminister müsste ein Grüner sein. Das sage ich, obwohl ich selbst kein Grünwähler bin. Zweite Grundaussage meines hoffentlich geschätzten Kommentars: Warum sollen die Bauern jetzt Notfallhilfe bekommen? Was regnet es dann auf sie (die Bauern) herab, sobald es brennt, wie aktuell im Friaul? In Osttirol gibt es rund 1.500 bäuerliche Betriebe, von denen fast alle EU-Agrarförderungen über die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) beziehen. Das ist akzeptabel, da sie unseren Natur- und Kulturraum bewirtschaften. Beim Klimawandel müssen wir hingegen die Ursache und nicht die Symptome bekämpfen. Das löst sonst eine Lawine aus, wie bei Corona. Und wir alle wissen, dass das außer Kontrolle gerät.
@zu guterletzt...Ein Grüner als Umweltminister??? Ist wie ein Kommunist als Arbeitsminister. Letzter Versuch.
@jj.ll, bitte nicht mit der Keule, @zuguterletzt hatte vermutlich einen anderen Gedankensgang im Kopf, vielleicht ein Ökologe, jemand der das Gemeinlastprinzip mitstudiert hat, vielleicht so nach der Vorstellung, dass ein Gesundheitsminister aus dem Fachbereich der Humanmedizin kommt, so wie damals K. Steyrer. Ein Bildungsminister muss auch kein Jurist sein, sollte aber wohl eher aus der Wissenschaft und, Kunst und Kultur kommen. Wir haben ja gerade den Lawinenabgang einer Polizistin in ihrer Zuständigkeit als LRätin für Arbeitnehmer mit Zivil und Katastrophenschutz miterlebt.
Man darf ja auch noch träumen.
@senf... Experten an die Macht, möglichst mit Uni-professur! Das Gegenteil ist heute zu oft der Fall. Schilling, Habeck und Bärbock, di Maio lassen grüssen.
Abgesehen von der Fehlbesetzung im Landwirtschaftsministerium: Welche Ideen hat Totschnig eigentlich, außer das Füllhorn über die Bauern auszuschütten? Er könnte einmal zu seiner Verwandtschaft nach Oberlienz fahren – er ist ja oft genug in Osttirol – und sich ansehen, wie dort gearbeitet wird. Er würde feststellen: Manchen Bauern tut es heuer zwar weh, aber sie kommen mit einem blauen Auge davon. Im Südosten dagegen ist die Lage wirklich dramatisch.
Was es bräuchte: eine ehrliche Bestandsaufnahme, Futtermittelbörsen, Überlegungen gegen Fleischberge und Milchmangel. Raiffeisen könnte hier als Genossenschaft eine wichtige Rolle spielen – tut es aber nicht, weil dort nur der Gewinn zählt. Über die RWA in Osteuropa wie in Rumänien, Ukraine hätten sie sogar Zugang zu Futtermitteln, die unsere Bauern brauchen.
Die Regierung könnte EU-Gelder freigeben, statt die Bauern in neue Kredite zu treiben. Auch die Landeshauptleute – meist ÖVP/FPÖ – könnten in ihren Ländern etwas tun. Stattdessen macht man, was man am besten kann: siehe Mikl-Leitner, die Sozialhilfeempfänger gegen Bauern ausspielt – unterste Schublade. Was der Minister eindeutig verbockt hat. Der Landwirtschaftsminister hat die Fruchtfolgeverpflichtung nicht ausgesetzt. Die Bauern mussten säen, obwohl kein Wasser da war. Auch bei den Brachflächen hat er geschlafen.
Langfristig braucht es Pläne für solche Krisen: Renaturierung, Windgürtel, Moore nicht mehr drainagieren, Wasserregime schützen, Versiegelung stoppen, Landwirtschaft auf Selbstversorgung bei Strom umstellen – E-Traktoren, Agri-PV auch bei uns, Ausbau der Windenergie.
Alles bekannt – nur verhindert von genau denen, die jetzt am lautesten schreien.
Dazu gäbe es ein europaweites Gesetz, mit dem langfristig wieder einiges gut gemacht werden könnte. Renaturierung zur Wiederinstandsetzung großer Ökosysteme, vor allem zur Ausgewogenheit mit naturverträglichen Kulturlandschaften. Oberlienz ja, auch das Virgental oder Nikolsdorf wären dafür gute Beispiele.
Littmanns temporäre Kunstausstellung FOR FOREST in Klagenfurt gab zum Nachdenken, noch mehr würde der A1-Ring in Spielberg oder in Abu Dhabi in den Vereinigten arabischen Emiraten als Baum-Windschutzgürtel in der Landschaft weltweit mehr Aufsehen erregen. Statt den Kreisfahrern! (auch wenns jetzt haufenweise Rotstriche regnet)
Der Blick vom Tristacher Minister auf diesem Foto sagt eh alles, oder? Völlige Fehlbesetzung (typischer Karrierewegbeschreiter) in zwei Funktionen, die sich widersprechen, das gibts auch nur bei der ÖVP. Unglaublich wie stur die Schwarzen versuchen, ihre Pfründe (also Kammern) zu schützen, die Ursachen dieser verschiedenen Probleme werden weiter einfach ignoriert. Blöd ist nur, sollten auch die Schwarzen endgültig so abbauen wie die Roten, dann kommt Kickl an die Macht, und dann wirds richtig gefährlich....
Allein die Tatsache, dass der Agrarminister (noch dazu in schwarz) auch gleichzeitig der Klimaschutz minister ist, ist wohl ein Widerspruch in sich. Dass der Wirtschaftsbund sowie auch der Bauernbund das Sagen haben, solange die ÖVP an vorderster Front werkelt, ist selbsterklärend und sowas von offensichtlich.
Was mich an dieser Diskussion zunehmend fassungslos macht: Sobald aus einem ernsthaften Problem ein parteipolitisches Tauziehen wird, beschleicht mich das Gefühl, dass es weniger um langfristige Lösungen als um Profilierung, Zuständigkeiten und letztlich auch um Wählerstimmen geht. Dabei geht es hier nicht um irgendein politisches Strategiespiel. Es geht um uns Menschen, um unsere Lebensgrundlagen und um die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Und ja, auch um die Kinder und Enkel jener Politikerinnen und Politiker, die heute Entscheidungen treffen oder notwendige Entscheidungen aufschieben. Die Landwirtschaft leidet unter Dürre und Wetterextremen. Aber wie lange wollen wir eigentlich noch hauptsächlich über Entschädigungen reden, anstatt endlich konsequent darüber, wie wir die Ursachen und Folgen des Klimawandels wirksam bekämpfen? Wenn jedes neue Extremereignis vor allem die Frage auslöst, aus welchem staatlichen Topf diesmal Geld genommen wird, kann das doch keine nachhaltige Politik sein. Natürlich brauchen landwirtschaftliche Betriebe in existenzbedrohenden Situationen Unterstützung. Aber Unterstützung muss mit langfristigen Konzepten verbunden sein. Warum setzen sich Politik, Landwirtschaft, Wissenschaft und Wirtschaft nicht gemeinsam an einen Tisch und erarbeiten Lösungen, die Landwirtschaft widerstandsfähiger machen und gleichzeitig echten Klimaschutz voranbringen? Und bitte nicht reflexartig mit dem Finger nach Brüssel zeigen. Auch Österreich trägt Verantwortung und kann handeln. Besonders schwer verständlich wird es für mich, wenn wir einerseits ständig hören, wie hoch unsere Staatsschulden sind und wo überall gespart werden müsse – und andererseits bei der nächsten Forderung plötzlich wieder Millionenbeträge zur Diskussion stehen. Der „Staat“ ist schließlich keine anonyme Geldquelle. Dieses Geld kommt letztlich von uns allen. Ich möchte endlich Politik sehen, die weiter denkt als bis zur nächsten Förderung, zum nächsten Budget oder zur nächsten Wahl. Denn das Klima verhandelt nicht nach Parteifarben – und unsere Kinder und Enkel können sich von heutigen Schuldzuweisungen später nichts kaufen.
In deutschland hats eine cdu-politikerin sogar zugegeben:
Wiebke winter von der cdu-klimaunion (also die, die in der cdu fürs klima zuständig ist) im o-ton: "Wenn wir als union das klima groß machen, profitieren davon am ende die grünen..."
D. h. die rechtskonservativen machen nichts gegen die zerstörung unserer lebensgrundlagen, weils ideologisch falsch verortet ist...
Echt traurig, dass politischer Machtkampf und Eigeninteressen so weit über dem Gemeinwohl stehen
Nehmen wie es ist war schon immer ein entspannter Zugang zu Dingen, die der Mensch kaum ändern kann. Aber es glauben halt viel zu viele, daß der Mensch das Klima beeinflussen kann. Des wird nix......
da bin ich ganz bei dir ... das klima zeigts uns von tag zu tag .... was soll ein klimaschutzgesetz denn bewirken? manche sehen den wald vor lauter bäumen nicht
Donnerwetter! Unsere zwei Oberbetonieren (+chiller) sm Wort! 'Der Mensch kann nichts machen!' Weiter so: noch mehr Beton, noch mehr Verbrennermotoren, noch mehr Strassen und Autos, Hauptsache i krieg mei Bier und mei Schnitzl billig und verlässlich beim Diskonter, der hoffentlich 2000qm Parkplätze hat, damit ich die 100m dahin fahren kann.... Und dann sein die 'Auslända' schuld an der Hitze, die haben ja die Sonne mitgebracht!! The great Reset, so wie gerade gestern wieder unser AMTESP (Austrians Most Talented English Speaking Politician) in einer Aussendung hinaus posaunt hat, der seine C19 Impfung immer noch nicht verdaut hat... sry, manche ticken einfach...
hab i irgendwo was von zubetoniern gsag schwarzer? hab i irgendwo was gschriebn dass ich mehr verbrenner haben möcht? und deine schnitzl und bierstory kannst da an die wand malen, i bin nämlich vegetarier und trink keinen alkohol ... oder schnaps .... so wie andere hier. und ich hab auch mit keinem wort erwähnt dass so deinen worten nach die ausländer schuld an der hitze sind. aber deine gedankengänge lassen wieder mal hervorragend auf dein eigentliches wesen schliessen .... herr oberlehrer
... man muß der Wissenschaft nicht folgen, den Fakten ist es egal ... in welche Richtung es dann mit dem Naturschutz gehen wird, ist überall da gut zu sehen, wo die Rechten am Werken sind, nämlich in gar keine mehr; die Regierungen verkommen zu Lobbyvertretungen für Jäger und Industrielle und Reiche, die Gemeinschaft blecht ...
@Donnerwetter, Man braucht nicht zu glauben dass der Mensch das Klima beeinflussen kann. Es ist Tatsache und wissenschaftlich erwiesen dass der Mensch das Klima bereits sehr stark und immer weiter fortlaufend beeinflusst! Vermutlich bereits so stark dass es nicht mehr rückgängig zu machen ist. Alles wird der Profitgier und Machtspielchen von einzelnen unterworfen.
Den Kopf in den Sand stecken und die Schuld auf Andere zu schieben scheint mir nicht die richtige Lösung. Förderungen für Klimaschonende Initiativen und Arbeitsweisen wäre hier angebracht. Entschädigungen für die Folgeschäden sind der falsche Weg. Hilfsgelder für die Grundlagen- und Ursachenbekämpfung wären gut investiert.
Ihr werdet euch noch wundern, warum die Physik so wenig Verständnis für eure "Meinung" zeigt...
@chiller: Ich hab dir diese einfache frage schon einmal gestellt (damals hast du dich nicht getraut die frage zu beantworten)....
Welche ursache gibt es für die starke erwärmung der erdatmosphäre seit beginn der industrialisierung?
Ich weiss du wirst wieder zu feig sein die frage zu beantworten. Mit euch schwurblern zu diskutieren bringt nüsse. Man sollte das nur beantworten, damit andere die mitlesen nicht glauben da könnte irgendwas dran sein...
meine persönliche meinung willst wissen? zu feig zum beantworten? mein standpunkt ganz klar: es ist kein geheimnis dass sich das erdmagnetfeld geändert hat, auch die drehung dees erdkerns hat sich geändert, zumindest ein teil davon. das thema sonnensturm und diese "attacken" auf unser magnetfeld halte ich persönlich für einen hauptgrund für diese erwärmung, quasi wie ein mikrowelleneffekt - neben einigen anderen gründen. btw ich bin keiner der schwurblerfraktion, auch wenn mir das der blaunhassende schwarzer permanent unterstellen möchte. möge der shitstorm nun beginnen, das ist meine perönliche meinung dazu, und wenn ich dafür belächelt oder verurteilt werde, so ist das nicht mein problem, sondern das problem jener, die es nicht akzeptieren wollen dass man nicht derer meinung ist. alles klar soweit?
Find's eher erstaunlich, dass viele Menschen noch glauben, das Klima nicht beeinflussen zu können. Da sollten einige den Physik unterricht erneut besuchen gehen. Es ist doch logisch, dass das Verbrennen von Öl und Gas, das über teilweise Millionen von Jahren entstanden ist, Konsequenzen hat, ebenso wie das Roden von Wäldern, das Umleiten von Flüssen, das zubetonieren von Äckern. Glaub am Land checkt man das nicht, weil dort der Asphalt nicht so glüht wie in größeren Ballungszentren und Abends noch der Wind die Gegend runterkühlt, aber echt meine Güte
Du solltest auf Weltreise gehen, am besten zu Fuss entlang der Autobahn Pannenstreifen und möglichst durch die Industriezentren und Häfen der Metropolen, danach erzählst uns deine Eindrücke!
Augen verschließen geht auch. Ob man damit Probleme erkennt überlass ich den Rotstrichlern! Interessante Welt. Noch!
.....hm, eigentlich a schwache Quote meiner Gegner 1 : 3,5
Ich bin ehrlicherweise dagegen, dass den Bauern in dieser Situation geholfen wird. Der Bauernbund war jahrelang immer gegen alle Klimamaßnahmen, gegen Klimagesetzte etc. und jetzt will er aber satte Entschädigungen aufgrund der Dürrekatastrophe - das ist mehr als nur opportunistisch, zumal dies dazu führt, dass sich nichts ändern wird!
Es ist bezeichnend, dass die Türkisen/Schwarzen den Roten die Schuld geben, aber selbst keinerlei Lösungen anbieten. Stattdessen wird mal wieder hirnlos schnell Geld ausgeschüttet! Totschnig als Umweltminister ist eine absolute Fehlbesetzung, hier sollten eigentlich immer nur Grüne sitzen und definitiv keine ÖVP. Auch, dass das Klimagesetzt angepasst werden soll, damit Österreich wettbewerbsfähig bleibt, ist irrsinn, das hebelt das Gesetz quasi aus, ich hoffe da zieht niemand mit.
Es ist echt an der Zeit, dass jede Bürgerin und jeder Bürger umdenkt und einsieht, dass wir unser Leben verändern müssen, damits nicht noch schlimmer wird. Als ich klein war, gabs in OT vielleicht eine Hand voll Tropennächte im Sommer, jetzt ist es gefühlt jede zweite. Das ist nicht normal!
Leit, denkt's nach!
Ein wenig nachzudenken würde sicher nicht schaden! Ich bin insofern deiner Meinung, dass es jetzt keine Riesenförderung für die Landwirte braucht, weil diese sich ja hoch subventioniert versichern konnten. Aber der Rest von deinem Beitrag ist halt Unsinn. Dieses Jahr mit "Dürrekatastrophe" (gehts nicht auch ein bisschen kleiner?), ist schon ein recht spezielles, siehe hier: https://www.derstandard.at/story/3000000332791/staerkster-el-nino-seit-150-jahren-koennte-2026-und-2027-zu-heissesten-jahren-machen
desshalb jetzt jede Vernunft über Bord zu werfen, macht keinen Sinn. Warum im Koalitionsvertrag Klimaneutralität bis 2040 steht weiss ich auch nicht, aber möglich ist dies keinesfalls (Bsp. in Österreich gibt es 800000 Wohneinheiten die mit Gas beheitzt werden! Dort leben Menschen, also ist eine Sanierung und Umstellung nicht ohne weiters möglich/was kostet hinterher die Miete? Doppelt?) 2050 EU-weit Klimaneutral, ist schon ein ambitioniertes Ziel. 2040 ist nicht möglich! Unsere Infarstruktur ist über viele Jahrzehnte seit dem Weltkrieg gewachsen, nicht so leicht die von jetzt auf gleich umzubauen.
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