Fast täglich trudeln derzeit Stellungnahmen unterschiedlicher Färbung zum Thema Anfechtung der Lienzer Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ein. Wir fassen zusammen:
Zunächst holte SP-Bezirksvorsitzender Ernst Vergeiner zum Rundumschlag aus, ortet "Unregelmäßigkeiten" schon bei der M99-Abstimmung und unkt: "Alle anderen Gemeinden in Osttirol halten sich strikt an Vorgaben, nur Lienz versucht eigene Wege zu gehen."
Einmal mehr betont die SPÖ, kein schlechter Verlierer zu sein, sondern nur "nicht gesetzeskonforme" Praktiken aufzuzeigen. Vergeiner weiter: "Sofern alles korrekt abgelaufen ist, haben wir kein Problem damit. Sollten die Verfassungsrichter jedoch aufgrund unserer Beweise zu einer anderen Entscheidung kommen, lautet die einzig logische Konsequenz Neuwahlen."
Dann machte sich Grün-Sprecher Sepp Brugger seine Gedanken zur Wahlanfechtung und begrüßte sie als "übliches Rechtsmittel" das zur Rechtsicherheit beitrage, wovor sich doch niemand mit reinem Gewissen fürchten müsse.
Das wiederum brachte den Lienzer Bürgermeister Hannes Hibler in Rage, der sich wundert, wie Brugger als Jurist seinen Sanktus zu Gerhard Hubers (BZÖ) fragwürdiger Beweisführung geben kann: "Heiligt der Zweck tatsächlich auch diese Mittel?" fragt Hibler die Opposition und antwortet gleich selbst: "Ich sehe das anders: Das natürlich erlaubte Rechtsmittel vor dem Verfassungsgerichtshof diente nur dem Zweck das bei der Wahl erfolglose BZÖ im Gespräch zu halten. Die SPÖ hat Huber losgeschickt und die Absolution der Grünen bekommt er jetzt auch noch."
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Ein Posting
So ein Kasperltheater! Ganz nach dem Motto: „Demokratie ja, aber nur wenn sie mir was nützt“. Die Wahlkarten-Ausgabe kann doch nicht für die Gemeinderatswahl korrekt gewesen sein, für die Bürgermeisterwahl aber nicht???
Über die „Eidesstattliche Erklärungs-Posse“ lacht nun ganz Österreich, die Verantwortlichen haben sich selbst demaskiert. Dass Osttirol derart im Nationalrat repräsentiert wird, ist eine Schande, die sich die Bundes- und Landesgremien der Großparteien vorwerfen lassen müssen.
Dass sich bei der Stadtführung nun eine gewisse Nervosität breit macht, ist verständlich. Der Bürgermeister agiert alles andere als populistisch, was ihn einerseits ehrt, andererseits würde ein bisschen mehr Selbstvermarktung nicht schaden. Ein Großteil der Wähler muss halt plakativ gezeigt bekommen, was man für ihn tut, da hilft vornehme Zurückhaltung nichts.
Die Wähler sollten sich aber auch klar sein, dass die Schreier selten viel leisten und dass man nachher über verschüttete Milch nicht mehr zu weinen braucht.
Kasperl, Gretl und das Krokodil, wer ist wer und wie wird das Stück enden?
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