Lienz: Dolomitenbad treibt Stadtschulden hoch

Neue Nordschule ein noch länger nicht erfüllbarer Wunsch.

Laut Voranschlag für das Budget 2016 werden die Schulden der Stadt Lienz im kommenden Jahr auf 17 Millionen Euro ansteigen. Zum Vergleich: Für das laufende Jahr 2015 waren rund 12 Millionen Euro veranschlagt. Betrug die Pro-Kopf-Verschuldung der Lienzer, sprich die Schulden der Stadt geteilt durch die Zahl ihrer Einwohner, 2012 noch magere 720 Euro und im Vorjahr rund 1000 Euro, so steigt diese Zahl 2016 auf 1.428 Euro an. Damit hat sich in nur vier Jahren die Schuldenlast verdoppelt. Der Verschuldungsgrad wird mit 40,28 % angegeben, offiziell ein „mittlerer“ Grad, der sich im Laufe der nächsten Jahre in Richtung „hoher Verschuldungsgrad“ weiter verschlechtern könnte.

Die Gründe dafür sind zum Teil „hausgemacht“, zum Teil ein strukturelles Problem. Die Gemeinden müssen nämlich immer mehr Geld an das Land überweisen und bekommen über Transferzahlungen nicht alles wieder zurück. Gleichzeitig steigen die Kosten der Kommunen vor allem im Sozialbereich. Sowohl Bürgermeisterin Elisabeth Blanik als auch Vizebürgermeister Meinhard Pargger sprechen dieses Problem alljährlich an. Nicht nur Kleingemeinden, sondern mittlerweile auch Städte wie Lienz sind zu teilweise rigorosen Sparmaßnahmen gezwungen. Wird dennoch investiert, steigt der Schuldenpegel. Lienz nimmt 2016 neue Darlehen in der Höhe von 5.260.000 Euro auf. Eine Million wird für Gemeindestraßen benötigt.

Im Jänner wird auf der Baustelle des Dolomitenbades planmäßig die Gleichenfeier stattfinden. Mit dem Bauwerk wächst allerdings auch der Schuldenberg der Stadt. Foto: Wolfgang C. Retter
Im Jänner wird auf der Baustelle des Dolomitenbades planmäßig die Gleichenfeier stattfinden. Mit dem Bauwerk wächst allerdings auch der Schuldenberg der Stadt. Foto: Wolfgang C. Retter

Vorwiegend treibt der Um- und Ausbau des Lienzer Dolomitenbades die Stadtschulden in die Höhe. Von den insgesamt rund 14 Millionen Euro, die dieses Projekt kostet, kommen zwar über den Daumen gepeilt rund vier Millionen aus diversen Fördertöpfen – vor allem des Landes – gute zehn Millionen muss die Stadt aber selbst stemmen, aufgeteilt auf mehrere Jahre. Mit Rücklagen alleine ist das nicht zu machen, also wurden Darlehen aufgenommen, 2015 bereits 5,9 Millionen Euro, 2016 noch einmal fast 4,3 Millionen Euro.

Im Lienzer Gemeinderat war man sich bei der Budgetsitzung am 21. Dezember über sämtliche Kapitel der Finanzgebarung generell zwar einig, über einzelne Auswirkungen wurde aber doch diskutiert. Besonders ein dringendes Projekt leidet nämlich unter der angespannten Finanzlage: der Neubau der Nordschule. Noch immer sind nicht einmal die Eckdaten eines Projektes erkennbar. Bürgermeisterin Elisabeth Blanik wies einmal mehr Vorwürfe zurück, dass in dieser Causa wenig weitergehe, sie verhandle sowohl mit der Bundesimmobilien Gesellschaft BIG als auch mit der Raiffeisen Genossenschaft RGO über Grundstücke, auf denen eine künftige Schule stehen könnte.

RGO-Geschäftsführer Thomas Diemling winke kategorisch ab, wenn eine Schule auf dem ehemaligen Versteigerungsareal der Genossen an der Nussdorfer Straße angesprochen werde. Und das Grundstück der BIG, auf dem derzeit das ehemalige Konvikt steht, sei bislang als zu klein eingestuft worden. Das könnte sich ändern, wenn tatsächlich das Polytechnikum aus der desolaten Nordschule auszieht und auf den künftigen „Schulcampus“ bei der HTL übersiedelt. Ein Architektenwettbewerb läuft dort bereits.

Unabhängig von der Grundstücksfrage werden sich aber alle, die auf eine neue Nordschule warten, noch in Geduld üben müssen. Das am 21. Dezember beschlossene Budget für 2016 und auch der mittelfristige Finanzplan der Stadt deuten nicht auf einen Schulbau hin. Im Gegenteil: eine Rücklage für die Sanierung der Schule, die von allen Gemeinden schon in den Jahren 2007 und 2008 gebildet wurde, wurde jetzt aufgelöst. Weil die Gemeinden ohnehin jeden Euro für die laufenden Budgets brauchen, wird das Geld, insgesamt rund 600.000 Euro, zurücküberwiesen. Auch das beschloss der Lienzer Gemeinderat.

Ein Posting verfassen

Sie müssen angemeldet sein, um ein Posting zu verfassen.
Anmelden oder Registrieren

7 Postings bisher
grimmelshausen vor 3 Jahren

Einige Bemerkungen an den "gruenxi", es geht um den Begriff Förderungen, wobei meiner Meinung nach dieser im Zusammenhang mit Veranstaltungen in seinem Beitrag nicht ideal verwendet wird. Listen wir = Welt Cup Rennen = Dolomitenmann = e.a./e.a. in Lienz ist Immer etwas los!! Wenn die Gemeinde zahlt, dann freuen sich Dritte, wie z.b.. die Herren Theurl und Frömmel, andere sicher auch. Und das EIGENTLICHE!! Wer weist der Stadt die Wertschöpfung solcher Veranstaltungen nach, wer fordert solche Ergebnisse ein?????? Die Lösung ist leicht! Es gibt Berechungmodelle: = Input-Out-Put Analyse = dazu die Berechungen bezüglich der = Wertschöpfungseffekte = Kaufkrafteffekte = Beschäftigzungseffekte = fiskalischer Effekte = Multiplikatoreneffekte.

Un wenn die von mir nur "auszugsweise genannten" Dritten solche unterlagen NICHT vorlegen können , DANN ist die Frage, ob die Gemeinde solche Veranstalungen "fördern" soll, WIRKLICH berechtigt, ich gehe doch davon aus, daß , mag sein, von Dritten oder Vierten ein wenig über meinen Beitrag nachgedacht wird.

NaturPur-YeahYeahYeah vor 3 Jahren

1 Mio für Straßenbauten ist eine Stange Geld. Aber wenn man sieht, wo zur Zeit immer wieder neue Siedlungsprojekte mit Zufahrtsstraßen gebaut werden, wunderts mich nicht. Dafür gibts zudem noch einige alte Straßen, die in einem erbärmlichen Zustand sind, besser man nimmt dafür Geld in die Hand, als immer wieder in die grüne Wiese Asfalt zu schütten und alles zu versiegeln. Was wird die Bauwirtschaft wohl mal verbauen, wenn keine Flächen mehr vorhanden sein werden? Aber da das ja noch in "weiter" Ferne ist und wir bis dort hin alle nicht mehr leben werden, pfeifen wir drauf, sollen sich die nächsten Generationen dieses Problems annehmen, wenns dann überhaupt noch einen lebenswerten Planeten gibt.

asdf vor 3 Jahren

die gemeinde hat noch nie 1000000 euro für gemeindestrassen ausgegeben...... selbst die kosten für alle bundes und landesstrassen deren Sanierungsmaßnahmen für ein kalenderjahr diesen betrag aber für gesamt ostirol allerhöchstens das dreifache erreichen..... wo wird dann bitte das ganze geld für diese strassen ausgegeben.... für verkehrskonzepte des herrn tagger ...oder bekommen wir auch ampelpärchen wie in wien......

karli8 vor 3 Jahren

nur kurz zum Dolomitenmann:

warum die Stadt Lienz eine Veranstaltung fördert, welche Lienz und die ganze Region Jahr für Jahr auf einer großen Bühne glänzen lässt, wo bei uns viele noch vom Tourismus leben... mhh gute Frage...

neugierig. vor 3 Jahren

Schon erschreckend, wie es mit den Finanzen in Lienz und in allen anderen Gemeinden so aussieht. Wohin soll denn das alles führen und wie will man bzw. wer soll das irgendwann zurück zahlen? Es wird halt auch bei den Gemeinden (wie beim Land) einen Verwaltungsabbau aus Finanzmangel geben müssen. Wenn man sieht, was sich die Gemeinden an Gutachtern, Sachverständigen und Juristen leisten (müssen), da die Gesetze immer aufwändiger und komplizierter werden und dadurch auch der Verwaltungsaufwand immer größer wird, dann sollte tatsächlich eine Entrümpelung und Vereinfachung der Vorschriften stattfinden. Auch sollte man endlich mal über die ganze Finanzaufteilung und Anzahl der Gemeinden nachdenken. Es geht sich sonst nichts mehr aus, und dann???? Es ist auch sehr enttäuschend, dass z.B. die RGO nur auf Gewinnmaximierung beim Verscherbeln ihrer Grundstücke aus ist, obwohl gerade sie von den Bürgern und Bauern gut leben kann. Da wäre es wohl nicht zu viel verlangt, z.B. einen Teil ihrer brach liegenden Flächen an die Stadt zu verpachten, so dass ein längst notwendiger Schulneubau doch irgendwie möglich sein könnte. Aber leider denkt halt jeder nur an sich, das ist das Denken der heutigen Gesellschaft. Doch wenn das ganze System durch die Totalüberschuldung irgendwann nicht mehr funktionieren kann, werden vielleicht auch solche Leute wie Herr Diemling darüber nachdenken, ob es nicht auch für solch große Gesellschaften und Firmen, wie der RGO eine moralische Pflicht gibt, einen Teil ihres Gewinnes der Allgemeinheit zurück zu geben. Denn nur wenn alles im Fluß bleibt, kann die Wirtschaft und die Menschen gut leben, aber wenn Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden, wird auch irgendwann der soziale Frieden verschwinden. Und dann gute Nacht...

gruenxi vor 3 Jahren

Jammern über wachsende Schulden hilft nicht weiter. Ein Privatunternehmen würde prüfen, welche Ausgaben eingespart werden können. Vorschläge meinerseits: Frau Bürgermeister ist einkommensmässig "Multifunktionärin" (Bgm., Landtag etc.etc.) Die SPÖ will ja immer eine Verteilung des Vermögens. Also, Verzicht auf einen Teil der BM-Entschädigung, der restl.Teil kommt dann allen Lienzerinnen/Lienzer zugute. Weiters: kommt Lienz nicht mit 1 Vizebgm. aus ? Warum werden sündteure und sinnlose Gutachten (z.B.Verkehr) in Auftrag gegeben. Da wärs doch besser, den gewählten GR etwas mehr Entschädigung zukommen zu lassen, die sollen sich dann etwas einfallen lassen. Und wenn die GR gute Idees haben, werden sie ohne Rücksicht auf Parteizugehörigkeit wieder gewählt. Auch der Sozialbereich müsste durchforstet werden, da bleibt sicher auch etwas übrig. Förderungen: Warum wird der Ski-Weltcup gefördert, ist doch der ÖSV der reichste Verein Österreichs ? Warum wird der Red-Bull-Dolomitenmann gefördert ? RB gehört ja nicht zu den armen österr.Unternehmen. Es muss ALLES getan werden, um den Schulden Einhalt zu geben. Ob die jetzige "Stadtregierung" dazu in der Lage ist, bezweifle ich.

grimmelshausen vor 3 Jahren

Es wäre sicher interessant zu erfahren worin diese "hausgemachten" Probleme !!, bestehen und wer im Gemeinderat sie verursacht hat ? Ein zwar "informativer artikel", "beruhigend" geschrieben, dem aber leider Erklärungen und Hintergrundinformationen fehlen !! Na vielleicht kommen sie noch!