Hasspostings werden seit 1. Jänner härter bestraft

Online-Hetze gegen Flüchtlinge kann teuer werden.

Auch dolomitenstadt.at ist damit konfrontiert: Postings, die vor dem Hintergrund der aktuellen Flüchtlingsströme gegen Menschen anderer Herkunft, Religion, Hautfarbe und Kultur gerichtet sind. Nicht alle sind „Hasspostings“, viele drücken auch einfach Sorgen aus, mögen sie begründet oder unbegründet sein.

Flüchtlinge stehen nicht nur vor realen Grenzen, sondern auch vor Mauern im Kopf. Hass und Hetze nehmen zu. Foto: Expa/Miso Lisanin
Flüchtlinge stehen nicht nur vor realen Grenzen, sondern auch vor Mauern im Kopf. Hass und Hetze nehmen zu. Foto: Expa/Miso Lisanin

Doch immer wieder wird mehr oder weniger unterschwellig Hass geschürt. Ein klarer Strafbestand ist der Aufruf zu Gewalt gegen bestimmte Gruppen, auch wenn er unterschwellig erfolgt. Eine besonders perfide Methode ist leider auch in Osttirol verbreitet und war bereits Thema eines Kommentars auf dolomitenstadt.at: Das Streuen falscher Gerüchte. Wenn diese Gerüchte geeignet sind, Hass und Abneigung beispielsweise gegen Asylsuchende zu schüren, Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder Religion pauschal diskriminieren, die Menschenrechte in Frage stellen oder im schlimmsten Fall zu Gewalt auffordern – dann drohen künftig empfindliche Strafen. Der Standard zitiert Justizminister Wolfgang Brandstätter mit dem Satz: „Wer Hass sät, wird Gefängnis ernten“.

Bisher mussten 150 Menschen zu Hass aufgestachelt werden, um einen Straftatbestand zu erfüllen, jetzt genügen bereits 30, eine Zahl, die jedes facebook-Posting mühelos überspringt. Wer also in einem sozialen Netz gegen „Ausländer“ hetzt, kann mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Generell rückt das Thema „Hetze im Internet“ immer mehr ins Zentrum von Untersuchungen, weil das Phänomen sich schnell und mit beachtlichen gesellschaftlichen Auswirkungen verbreitet.

Die Grünen haben auf ihrer Website einen Leitfaden veröffentlicht, wie man Hasspostings erkennt und was man dagegen unternehmen kann. Es gibt auch ein „Schnellverfahren“ zur Einschätzung von Postings, den sogenannten „Bürger-Test“, zu finden auf der Website der Amadeu-Antonio-Stiftung, die sich zum Ziel gesetzt hat, die demokratische Zivilgesellschaft zu stärken. Jeder Buchstabe steht dabei für ein typisches Merkmal herabwürdigender Aussagen.

buergertest rassismus
Grafik: Amadeu-Antonio-Stiftung

Mit der Broschüre „Geh sterben! – Umgang mit Hate Speech und Debattenkultur im Internet“ widmet sich die Amadeu Antonio Stiftung dem Thema Hate Speech und gibt einen Überblick über aktuelle Erscheinungsformen von Hate Speech und über die Debatte, die sich darum entsponnen hat. Lösungsansätze werden diskutiert und verglichen.

Auf dolomitenstadt.at werden sämtliche Kommentare händisch freigeschaltet. Nur so ist es möglich, rassistische und verhetzende Inhalte – darunter auch absurde Beschuldigungen und Gerüchte – konsequent zu löschen. Im abgelaufenen Jahr war diese Maßnahme zum Glück nur ein paar Mal nötig, fast alle Postings blieben klar im Rahmen einer zulässigen Diskussion über Migration und andere Themen. Etwas schwieriger ist die Situation auf unserem Facebook-Channel, wo eine permanente Kontrolle deutlich aufwändiger ist. Aber auch dort versuchen wir nach Möglichkeit zu verhindern, dass wir zum Multiplikator für Hass und Hetze werden.

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