Fairnessabkommen ohne Impuls, Fritz und FPÖ

Drei Oppositionsparteien wollen auch ohne Vereinbarung fair wahlkämpfen.

Wer nennt sich selbst schon unfair? Morgen, 18. Jänner laden ÖVP, Grüne, SPÖ, Neos und Liste Family die Medien zu einem Termin, bei dem die „Wahlkampfvereinbarung für die Landtagswahl 2018“ vorgestellt werden soll. Was auch immer die fünf wahlwerbenden Gruppierungen aushandelten, der Liste Fritz, den Freiheitlichen und Impuls Tirol ist es mehr oder weniger egal. Diese drei Oppositionsparteien unterzeichneten das Abkommen nicht.

Fritz-Sprecher Markus Sint erklärt das so: „Es ist nicht unser Weg, ein Fairnessabkommen fünf Wochen vor der Landtagswahl abzuschließen, wir hätten uns die letzten fünf Jahre Fairness erwartet. Etwa echte Transparenz für echte Kontrolle. Wenn beispielsweise bei Werbeausgaben aus Steuergeld die Trennlinie zwischen dem Land Tirol und der Bewerbung der Regierungsparteien nicht mehr eindeutig zu erkennen ist und wenn mit Millionen an Steuergeldern für Werbekampagnen, Events und Landeshauptmann-Empfänge regelmäßig Selbstbeweihräucherungspolitik betrieben wird, dann ist der Verzicht darauf während einer Zeit von fünf Wochen im Landtagswahlkampf wenig glaubwürdig und nicht ernst zu nehmen.“

Sepp Schett umringt von seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern der Liste Impuls Tirol, die im Rokokosaal des Tiroler Landhauses zum Fototermin Aufstellung nahm. Foto: Impuls Tirol

Und Sepp Schett, der seine Impuls-Mitstreiter im Rokokosaal des Landhauses vorstellte, will die Zeit bis zum 25. Februar nicht für „Wahlkampf“ sondern für „Wahlwerbung“ nutzen. Die Diskussion rund um das winzige Werbebudget von Impuls – das von den Mitbewerbern heftigst kritisiert wurde – hat dem Osttiroler Unternehmer offenbar gereicht.

Link: Landtagswahl 2018

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