SPÖ-Statutenreform: Diskussion für Blanik „legitim“

Absage der mit 70 Prozent Zustimmung beschlossenen Reform sei kein Rückschritt.

Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik hält eine neuerliche Diskussion über die Organisationsreform der Partei für „legitim“. Dass man mit der Absage der Reform jene 38.000 SPÖ-Mitglieder vor den Kopf stößt, die bei einer Befragung den Reformen mit über 70 Prozent zugestimmt haben, sah Blanik nicht als Gefahr.

„Man schwächt mit der neuerlichen Diskussion jetzt ja nicht die 38.000 ab, sondern nimmt auch jene mit, die noch Bedenken haben“, sagte die Lienzer Bürgermeisterin im Gespräch mit der APA. Dass es von einigen Funktionären und Mitgliedern noch Bedenken gebe, sei verständlich. Sie sei diesbezüglich „ganz entspannt“, sagte Blanik.

Die Reform der SPÖ-Parteistatuten wurde vorläufig abgesagt. Elisabeth Blanik sieht das „ganz entspannt“. Foto: Expa/Groder

Trotzdem werde es nach der Diskussion bei der Präsidiumsklausur am Sonntag auch noch eine Diskussion im Bundesparteivorstand geben müssen, meinte sie. Von wem die Absage der Organisationsreform ausgegangen ist, könne sie nicht beurteilen, so Blanik. Es sei aber legitim, dass sich Pamela Rendi-Wagner als neue Vorsitzende noch einmal die Zeit nehme und sich die Reform noch einmal genau anschaue.

Für einen Rückschritt hält sie die Absage nicht. „Eine Diskussion ist nie ein Rückschritt“, meinte Blanik. Ganz im Gegenteil sei eine Diskussion in der Sozialdemokratie immer ein „gutes Zeichen“. In Tirol sehe man die Sache jedenfalls ganz entspannt, denn vieles sei schon umgesetzt, so etwa die Zwei-Drittel-Schwelle für öffentliche Ämter, wenn das entsprechende Mandat bereits zehn Jahre ausgeübt wurde, erklärte die Tiroler SPÖ-Chefin.

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