Kärntner Landtag startete 2018 in eine neue Ära

Landtagspräsident Rohr zieht nach Ende des Proporzsystems in Summe positive Bilanz.

Der Kärntner Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) hat am Donnerstag vor Journalisten Bilanz über das Jahr 2018 im Landesparlament gezogen. So sind seit der Landtagswahl im März nur mehr vier Parteien im Landtag vertreten und mit der Abschaffung des Proporzes sei man in eine „neue Ära“ gestartet, sagte Rohr.

Anders als bei den Landtagswahlen zuvor stellten bei der Wahl 2018 nicht mehr die Parteien ab einer gewissen Stärke automatisch einen Landesrat, sondern wurde die Regierung nach Koalitionsverhandlungen gegründet. Kärnten wird aktuell von einer Koalition aus SPÖ und ÖVP regiert, FPÖ und Team Kärnten bilden die Opposition. Das habe schon auch Auswirkungen auf die Atmosphäre im Parlament gehabt, sagte Rohr: „Die Polarität in der Debatte ist etwas schärfer geworden.“ Es sei aber gelungen, dafür zu sorgen, dass die „Gesprächs-Fähigkeit erhalten bleibt“. Der Landtagspräsident stellte den Abgeordneten insgesamt ein gutes Zeugnis aus, es gebe kaum untergriffige Wortmeldungen, auch Ordnungsrufe seien die Ausnahme.

Was die Minderheitenrechte im Landtag angeht, so hatte im abgelaufenen Jahr vor allem die FPÖ immer wieder Verbesserungen gefordert. Rohr sagte dazu, man müsse sich ansehen, ob eine Evaluierung notwendig sei. „Aber was Fairness und Transparenz angeht, so ist Kärnten sicher am weitesten von allen Bundesländern gegangen.“

„Was Fairness und Transparenz angeht, so ist Kärnten sicher am weitesten von allen Bundesländern gegangen,“ sagt der Kärntner Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ). Foto: APA

Im Jahr 2018 hat es insgesamt 15 Landtagssitzungen in Kärnten gegeben, 13 davon entfielen auf die laufende, 32. Gesetzgebungsperiode – „ausnehmend viel“, wie Rohr anmerkte. Die vorhergehende, 31. Gesetzgebungsperiode sei mit 70 Sitzungen die Periode mit den meisten Sitzungen gewesen. In den 13 Landtagssitzungen ab April hat es insgesamt 679 Wortmeldungen und 83 Regierungsvorlagen gegeben, weiters wurden 92 Sitzungen der Ausschüsse und 128 Ausschussbeschlüsse im Landtag verzeichnet. 2018 wurden außerdem zwei Schülerlandtage und eine Europapolitische Stunde abgehalten.

Doch auch abseits der politischen Bühne hat sich im ablaufenden Jahr etwas im Landhaus, dem Sitz des Landesparlaments, getan: 400.000 Euro wurden in Adaptierungen des Hauses investiert, die Technik im Sitzungssaal wurde um 90.000 Euro erneuert. Neben einem verbesserten Livestream erhielt die Internetpräsenz des Landtages auch eine Mediathek, wo vergangene Debatten nachträglich abgerufen werden können. Laut Rohr gab es seit April mehr als 24.000 Zugriffe auf den Livestream der Landtagssitzungen.

Ein Bauprojekt ist aber auch für kommendes Jahr geplant: Der Landhaushof, also der Platz vor dem Landhaus, soll um etwa zwei Millionen Euro saniert werden. So soll das stellenweise ramponierte Pflaster barrierefrei gemacht werden, zu diesem Zweck werden mit Granitplatten Wege verlegt. Teilweise muss der Platz auch neu fundamentiert werden – immerhin muss auch für einen Sickerkoffer für das Regenwasser von der rund 6.000 Quadratmeter großen Dachfläche gesorgt werden. Der Baustart ist für April avisiert, die Arbeiten sollen bis zum Winter abgeschlossen sein. Im Zuge dessen bekommt das Landhaus auch ein neues Lichtkonzept.

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