Dornauer will TSD-U-Ausschuss verschieben

Tiroler SPÖ-Obmann fürchtet Überlagerung durch den Nationalratswahlkampf.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer will den Untersuchungsausschuss zu der für die Flüchtlingsbetreuung zuständigen Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) auf ein Datum nach der vorgezogenen Nationalratswahl verschieben. Er befürchte nämlich, dass der U-Ausschuss im Nationalratswahlkampf untergehen könnte, sagte er gegenüber der „Tiroler Tageszeitung“.

In den kommenden Tagen will Dornauer deshalb mit seinen Kollegen von der Opposition sowie den Regierungsvertretern von ÖVP und den Grünen das Gespräch suchen. Und da die „richtige Arbeit“ des U-Ausschusses „ohnehin erst im September losgehen würde“, sieht Dornauer laut „TT“ auch kein Problem in der Verschiebung.

Der Untersuchungsausschuss hatte sich vor rund eineinhalb Wochen konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde ÖVP-Landtagsvizepräsident Anton Mattle gewählt. Ein Richter als Verfahrensleiter muss erst noch gesucht werden. Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS hatten sich für Strafrichter Josef Geisler vom Landesgericht Innsbruck ausgesprochen. Der weitere Fahrplan des U-Ausschusses war bei der konstituierenden Sitzung am 9. Mai vorerst noch offen geblieben.

Georg Dornauer – hier flankiert von Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil – möchte den Tiroler Untersuchungsausschuss erst nach der Nationalratswahl im September starten. Foto: Expa/Groder
Ein Posting verfassen

Sie müssen angemeldet sein, um ein Posting zu verfassen.
Anmelden oder Registrieren