Promiköchin Sarah Wiener sitzt für die Grünen im Europäischen Parlament – doch die Politik kocht nach anderen Rezepten. Foto: Expa/Michael Gruber

Promiköchin Sarah Wiener sitzt für die Grünen im Europäischen Parlament – doch die Politik kocht nach anderen Rezepten. Foto: Expa/Michael Gruber

Promibonus als Qualifikation für Parlamentarier?

Immer wieder setzen Parteien auf Quereinsteiger statt auf politisch geschulte Kandidaten.

Über Hubert Huber erzählt man sich, er hätte als Nationalratsabgeordneter nur eine einzige Wortmeldung im Parlament abgegeben, nämlich den Ruf nach einer Pause. Natürlich ist dies ein Märchen und man tut damit nicht nur dem langjährigen Lienzer Bürgermeister (1962–1994) unrecht, sondern es malt auch ein falsches Bild des Nationalrats. Ausschlaggebend für die politische Arbeit eines Abgeordneten sind weniger die Reden bei den Plenarsitzungen, sondern die Arbeit in den Ausschüssen, die thematischen Schwerpunkte und die Arbeit für die eigene Region, den sogenannten Wahlkreis.

Ob das alle Mandatare wissen, bleibt bestenfalls zu hoffen. Dass immer wieder Personen in den Nationalrat gewählt werden, die zwar politisch sehr engagiert sind, aber wenig Ahnung von der parlamentarischen Arbeit haben, ist inzwischen fast Tradition. Die Parteien hoffen über den Promibonus eines Quereinsteigers ihre Wahllisten aufzubessern, meist mit wenig Erfolg und nicht selten mit dem großen Nachteil, dass diese Neulinge mit wenig hilfreichen Wortspenden auffallen. Die Tiroler ÖVP kann ein Lied davon singen und die Grünen könnten im EU-Parlament noch ihr blaues Wunder erleben.

Die Listen für die Nationalratswahl am 29. September sind zwar noch nicht fertig, doch einige Muster lassen sich bereits herauslesen. So lautet die Devise der ÖVP, möglichst wenige Änderungen gegenüber der letzten Liste durchzuführen. Das ist stimmig, denn das Wahlkampfmotto lautet: „Unser Weg hat erst begonnen.“ Die SPÖ hat bisher noch keine Überraschungen für ihre Liste angekündigt. Auch das ergibt Sinn, denn das Potential als Oppositionspartei wird nach wie vor durch interne Kämpfe untergraben. Für Quereinsteiger ist das eine wenig attraktive Aussicht.

Die Neos, die zu Beginn ihrer Parteigeschichte fast ausschließlich QuereinsteigerInnen geholt haben, setzen heute eher auf lediglich lokal bekannte Personen, über die man auch als Nichtparteimitglied online abstimmen kann. Der Promifaktor hält sich in Grenzen und die Werbung für einen Listenplatz wird weitgehend auf die Kandidaten und deren Kosten ausgelagert.

Über die Liste Jetzt lässt sich aktuell kaum anderes sagen als: Peter allein zu Haus. Die FPÖ wiederum leistet sich diesmal den einen oder anderen Neuzugang. Besonders sticht dabei Norbert van Handel hervor, der sich Baron nennt und Prokurator des monarchistischen St. Georg-Ordens ist, der die Habsburger noch immer mit „kaiserliche und königliche Hoheit“ anspricht. Handel wurde 2016 ein wenig bekannt, weil er Angela Merkel in einem offenen Brief vorwarf, eine Pastorentochter zu sein und die Identität Europas zu zerstören.

Dann wären da noch die Grünen, die wahrscheinlich den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffen werden – und das eher trotz statt aufgrund ihrer Kandidatenliste. Dass kaum ehemalige Mandatare antreten, ergibt Sinn, doch der hohe Anteil an Quereinsteigerinnen überrascht und wirft die Frage auf, was nötig ist, um ein guter Politiker oder eine gute Politikerin zu sein. Eine wortgewandte Journalistin macht per se noch nicht unbedingt eine geeignete Politikerin aus, eine anerkannte Wissenschafterin mit exzellentem Ruf ebenso wenig. Es geht dabei nicht um die Qualifikation der Personen, sondern um die Frage, warum die Wähler Quereinsteigerinnen so attraktiv finden sollen, um eine Partei zu wählen. Die Grünen gehen ausgerechnet diesmal noch einen Schritt weiter: So gibt es die Solidaritätsbekundung der Bloggerin Dariadaria, die gar kein Mandat möchte, sondern sich bloß aus Solidarität auf einen hinteren Listenplatz setzen lassen möchte. Das ist nicht ungewöhnlich, aber nur zur Erinnerung: Ein gewisser H.C. Strache war kürzlich aus ebensolcher Solidarität für seine Partei auf der Liste für das Europäische Parlament – und wir wissen alle, was dann geschah.

Erstaunlich ist bei all dem, dass nie thematisiert wird, was die Aufgaben von Abgeordneten im Nationalrat sind. Dass die eigentliche Arbeit nicht an den Plenartagen sondern in den Ausschüssen und in den Büros der Klubs geschieht, wird selten erzählt. Auch wird kaum jemals erwähnt, dass jede/r Abgeordnete die Verpflichtung hat, sich regelmäßig den BürgerInnen seines und ihres Wahlkreises zu stellen. Gerade dieser regelmäßige Kontakt zur Bevölkerung wird in der Geschäftsordnung des Parlaments besonders hervorgehoben. Die Sache ist nämlich die: Man hätte als Bürgerin das Recht, ins Parlament zu spazieren und seinen Abgeordneten zu sprechen zu wünschen. Theoretisch wäre dieser verpflichtet, sich die Zeit dafür zu nehmen.


„Wir betreten Neuland“, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor der Angelobung der Expertenregierung. Es ist eine Zeit des Übergangs, ehe nach den Neuwahlen im Herbst eine neue Regierung angelobt wird. Anlass genug, sich ein wenig genauer mit dem demokratischen System Österreichs auseinanderzusetzen. Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems – und Mitarbeiterin der Dolomitenstadt-Redaktion – wird bis zur Regierungsbildung wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen analysieren und die Hintergründe erklären.

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4 Postings bisher
42na95

Meiner Meinung nach sind diese 'Quereinsteiger' die einzige Möglichkeit diese politische Inzucht mit neuen Ideen anzureichern.

Früher gab's den degenerierten Adelsstand, heute gibt's die statischen Berufspolitker.

Beide haben die Pfründe unter ihresgleichen verteilt. Beiden fehlt(e) derr Mut. Beide verwalteten/zementierten den Stillstand.

    steuerzahler

    Es gibt noch eine viel bessere Möglichkeit: direkte Demokratie!

    Leider sind wir davon weit entfernt.

hoerzuOT

Einfach schauen, wen Bierlein besetzt. In solchen Ämtern, sollten ausschließlich Experten Platz finden. Wir brauchen keine geschulten und medienwirksamen Schönredner. Leute vom Fach, die genau wissen, wie der Hase läuft, Kompetenz und Erfahrung mitbringen. Wie in jedem anderen Job-weshalb sollte ausgerechnet die Politik eine Ausnahme sein--ganz einfach!!!!!

    hoerzuOT

    auch möchte ich Frau Wiener, die in ihrem Fach bestimmt sehr gut ist, nicht zu nahe treten-aber muss es ausgerechnet jetzt die Politik sein? Wie sehr könnte sie uns mit ihren schmackhaften Kochrezepten, ihren tollen Büchern zum Thema Kochen, ihren Fernsehsendungen Freude machen....!! Es seltsam, dass manche denken, in der Politik könne man sich einfach nur "anmelden ".