Buntes Parteienspektrum stellt sich der Wahl

Von ÖXIT bis WANDEL, GILT und BIER. In Kärnten ist auch das BZÖ dabei.

Die EU-Gegner-Plattform ÖXIT wird in drei Bundesländern – Wien, Niederösterreich und Oberösterreich – auf den Stimmzetteln der Nationalratswahl stehen, das BZÖ in Kärnten. Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ) sammelte am Freitag noch, weil sie im Burgenland und Vorarlberg knapp an den nötigen Unterschriften war. Nicht geschafft haben es die PARTEI und ARGUS.

Am Freitag (17.00 Uhr) müssen Parteien bei den Landeswahlbehörden ihre Kandidatenlisten einreichen – und zwar ausreichend unterstützt. Dafür mussten Nicht-Parlaments-Parteien je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 und 500 Unterschriften sammeln, österreichweit macht das mindestens 2.600.

Die Grünen hatten schon in der Vorwoche, die KPÖ und WANDEL im Lauf dieser Woche genügend Unterstützungserklärungen für die Kandidatur in allen neun Bundesländern. Den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS und JETZT reichte die Unterschrift dreier Abgeordneter dafür.

Auf solche hätten auch die PARTEI, das „Wahlbündnis Österreich“, das BZÖ Kärnten oder ARGUS gehofft. Die „Kinder- und Menschlichkeitspartei“ ARGUS beklagte am Freitag – neben der kurzen Frist mitten im Sommer -, dass die meisten der 183 Abgeordneten überhaupt den Kontakt verweigert hätten. Die „PARTEI“, der Österreich-Ableger der Satirefraktion des ehemaligen „Titanic“-Chefredakteurs Martin Sonneborn, führte die Tatsache, dass kein Abgeordneter für sie unterschrieb, darauf zurück, „dass sich 183 Demokratieverweigerer wohl davor fürchten, sich mit der Partei Die PARTEI messen zu müssen“.

Das BZÖ Kärnten – der verbliebene Rest der von Jörg Haider gegründeten Partei, nachdem sich im Juli die Wiener Partei auflöste – hätte für die österreichweite Kandidatur Abgeordnetenunterschriften gebraucht. Für Kärnten (dort sind 200 nötig) konnte man laut Generalsekretär Karlheinz Klement genug sammeln.

Die EU-Austrittsbefürworter rund um Volksbegehrens-Initiatorin Inge Rauscher haben es bei der Nationalratswahl zumindest in drei Bundesländern geschafft. Österreichweit reichte es für ÖXIT mit ungefähr 2.000 Unterstützungserklärungen nicht, teilte Rauscher der APA mit.

Ebenfalls nur in einzelnen Bundesländern wird heuer – anders als bei der Wahl 2017 – die von Roland Düringer gegründete Partei GILT antreten. Voraussichtlich wird es sich nur in Vorarlberg und Tirol ausgehen. Nur die Wiener haben die Möglichkeit, BIER zu wählen – die „BierPartei Österreich“ mit Spitzenkandidat Marco Pogo, Sänger der Band „Turbobier“. Die Sozialistische LinksPartei (SLP) dürfte heuer nur in Oberösterreich zu wählen sein; 2017 stand sie auch in Wien am Stimmzettel.

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