Koalitionsratespiel: Wer mit wem, ab wann und wie?
Parteistrukturen beeinflussen die Verhandlungen oft stärker als inhaltliche Differenzen.
Ihr Dolo Plus Vorteil:
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Sebastian Kurz und Werner Kogler vertreten unterschiedliche Ideologien und Inhalte, vor allem aber unterschiedliche parteipolitische Systeme. Foto: Expa/Michael Gruber
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Was mich immer wieder ärgert, ist die "Mauschelei" mit Mandaten (Verzicht, Verzicht, Verzicht, bis ein Anderer - eine Andere - Pilz?) drankommt. Genauso verhält es sich mit den bei NR-Wahlen möglichen Kandidatur auf Bundes- Landes- od. Bezirkslisten. Als Wähler weiß man vielfach nicht, w e n man wählt, bzw. ge-wählt hat. Weiters gibt es noch die Vorreihung per Vorzugsstimme. Ich bin für eine Änderung der Wahlordnung mit der Möglichkeit, eine "Zweitstimme" für eine andere Partei vergeben zu können, wie in der Bundesrepublik. Das würde den Poker erleichtern, oder doch nicht? Die Abschaffung des sg. "Clubzwangs" ist ein Wunschdenken. Wer stimmt schon gegen seine eigene Partei/Fraktion? Wichtig finde ich, im eigenen Club und - nicht zu unterschätzen schon in den Ausschüssen - dafür zu sorgen, dass nicht "alles der Oberen" durchgeht. Dazu gehört auch Mut und Sachkenntnis. Beispiel: Es wird vielfach beklagt, dass die Pflege nicht mehr zu finanzieren sei und immer mehr Budgetmittel (auch in Tirol) dafür aufgewendet werden müssen, die anderweitig fehlen. Warum haben zB die Tiroler Abgeordneten vor zwei Jahren im NR für die Abschaffung des Pflegeregresses gestimmt? Anstelle einer Pflegeversicherung (die alle (!) bezahlen müssen) bin ich für einen Beitrag der betroffenen Angehörigen, wie gehabt. Ich weiß - nicht populär - aber: i c h wäre auch betroffen.
Liebe Frau Ingruber, bei uns NEOS gibt es keinen Klubzwang! Das möchte ich an dieser Stelle ganz klar betonen!
Genau genommen ist dieser nämlich verfassungswidrig.
Genau genommen begehen ÖVP, SPÖ und die Blauen damit einen Verfassungsbruch.
Keinen Clubzwang, Herr Domenik? Dass ich nicht lache! Es heißt halt anders. Nennen wir es "gemeinsamen Nenner". Habe nichts dagegen.
Da können Sie gern lachen
Es gibt keinen Zwang, keinen Nenner oder sonst was.
Macht halt nur sonst keiner - daher wirkt des wohl ungewöhnlich?!
Jeder stimmt nach besten Wissen und Gewissen ab.
dominik, kommst du dann wohl aus dem zittern bei den internen abstimmungen heraus? cc hat recht, man kann es nennen wie man es will, als parteimitglied verhält man sich wie eine krähe, man hakt der anderen niemals die augen aus. einge wenige geben den ton an, der rest pariert. hälst du uns alle für naiv?
Als erstes gehört der Klubzwang verboten. Das ist extrem undemokratisch. Ich würde jede Partei, ja sogar Grün wählen, wenn sie die direkte Demokratie einführen wollen. Das ist das eigentliche Zukunftsthema. Das derzeitige System ist überholt, Parteienproporz und Günstlingswirtschaft sollte unter Strafe gestellt werden. Ebenso Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Das sind unsere Angestellten, was soll die geheime Mauschelei?
hast recht, wenige geben innerhalb der parte den ton an, der rest sind waschlappen. das ist auch in den gemeindestuben so.
Sie haben recht. Dagegen hülfe vermutlich nur auf die Straße zu gehen und seinen Unmut geschlossen kundzutun. Aber dafür sind wir Österreicher leider zu träge.
nur so als Info: "Klubzwang" ist verboten
steht in der Bundesverfassung (Artikel 56)
Deswegen bezeichnen das die Profis auch gerne als "Klubdisziplin"
Genau, F_Z, so ist es. Im Übrigen legen auch die Neos Wert darauf, dass sie weder Klubzwang noch "Klubdisziplin" haben. Im Zuge mehr von Direkter Demokratie wäre zu hoffen, dass die anderen Parteien hier nachziehen.
Frau Ingruber: Wie oft haben die NEOS schon g e s c h l o s s e n (!) für oder gegen einen Antrag gestimmt? Und zu Senf: Das kann nur ein Unwissender schreiben. Die Bezeichnung "Waschlappen" für unsere Gemeindemandatare ist eine Beleidigung!!! Sie müssen unbedingt in einen Gemeinderat. Bewerben Sie sich bei der nächsten GR-Wahl, dann können Sie zeigen, was sie draufhaben.
@cc: nein keine beleidigung, nehmen sie - wie ich - des öfteren an öffentlichen dgemeinderatssitzungen teil und sie werden eines besseren belehrt. warum gibt es z, bsp. im matreier gemeinderat seit jahren abstimmungen im verhältnis 10 zu 9? vielleicht gibts hie und da bei belanglosen themen ein anderes ergebnis, wenns ums eingemachte geht, halten sie alle zusammen und tun das, was ihr da capo vorgibt. meine erfahrung!
Steurzahler: Alles was beschlossen wird, als "Mauschelei" zu bezeichnen ist gewagt und nicht zulässig. Auch die Titulierung" - alles "Gauner und Ver-----" für unsere Politiker, die ich sehr oft höre, lehne ich, wg. einiger schwarzen Schafe, entschieden ab. Ich bin der Meinung, dass im Großen und Ganzen in unseren politischen Gremien gute Arbeit geleistet wird. Stünde Österreich, im internationalen Vergleich, sonst so gut da? PS.: ich sehe schon die Pfeile, die jetzt im Ansausen sind.
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