Georg Dornauer, Obmann der Tiroler SPÖ, fällt weniger mit politischer Arbeit als mit gelungenen Hoppalas auf. Foto: Expa/Gruber

Georg Dornauer, Obmann der Tiroler SPÖ, fällt weniger mit politischer Arbeit als mit gelungenen Hoppalas auf. Foto: Expa/Gruber

Goldbarren, Schießgewehr und andere Hoppalas

Die österreichische Innenpolitik pendelt aktuell zwischen Kabarett und Desaster.

Als Beobachterin von Österreichs Innenpolitik wundert man sich derzeit, wer aller im Fettnäpfchen versinkt. Die Einzelfall-FPÖ hält zweifellos den Rekord, beginnend mit den Nachwehen der Ibiza-Affäre, über Goldbarren in Osttirol bis hin zum Fall Sidlo. Murphys Gesetz schlägt in dieser Partei voll zu: Alles, was schief gehen kann, geht auch schief. Norbert Hofer ist kaum zu beneiden. Sein ewig beschwichtigendes Lächeln wird zunehmend grimassenhafter und der neuerliche Anlauf zum Bundespräsidentenamt stand schon einmal unter einem besseren Stern.

Einigen in der ÖVP dürfte das Lächeln ebenfalls einschlafen, je tiefer in der Casinos-Affäre nachgeforscht wird. Der ehemalige parteilose Finanzminister Hartwig Löger wirft sich schützend vor die ÖVP und opfert sich selbst. Dennoch gerät die eine oder andere Parteigröße in dieser Geschichte ins Rampenlicht. So legen aktuelle Berichte nahe, dass der gehypte Alleskönner Gernot Blümel vielleicht in der Casinos-Postenfrage zumindest informiert gewesen sein könnte. Was auch immer davon stimmt, es ist kein guter Zeitpunkt vor den Steiermarkwahlen und mitten in den Koalitionsverhandlungen, doch die Message Control funktioniert weiterhin – zumindest jenseits gewisser Whatsapp-Konversationen.

Dornauer: Die Stenzel der SPÖ?

Die SPÖ fällt nach wie vor durch Schweigen auf. Wen wundert‘s, denn was der FPÖ ihre Ursula Stenzel, die wieder einmal mit einer abstrusen Bemerkung durch die Medien geistert, ist der SPÖ ihr Georg Dornauer – abgesehen vom Rassismus, der ihm hier trotz Nähe zur FPÖ keineswegs unterstellt werden soll. Man kann sich jedenfalls zurücklehnen und in regelmäßigen Abständen darauf warten, was er anstellt, um ein fassungsloses Publikum zurückzulassen.

Dass Dornauer dabei weniger mit politischer Arbeit als mit gelungenen Hoppalas aufwartet, amüsiert zwar die Tiroler ÖVP, ist aber tieftraurig (eigentlich tief und traurig), gerade weil er in seiner Partei einige Vorbilder von früher hätte, die das Wohl der Gesellschaft ins Zentrum ihrer Arbeit gestellt hatten, nicht eine missglückte Selbstinszenierung nach der anderen. Man hätte von ihnen lernen können, kann allerdings natürlich auch beschließen, den aktuellen Weg weiterzugehen und die Oppositionsarbeit der kleinsten Partei im Parlament zu überlassen. Es ist bloß weder sinnvoll für die eigene Partei, noch tut es der Demokratie gut, wenn sich Politiker nur mit sich selbst beschäftigen. (Die männliche Form ist absichtlich gewählt, weil weniger Politikerinnen dem eigenen Inszenierungswahn verfallen, auch wenn Ursula Stenzel hier wie üblich aus dem Rahmen fällt.)

Grünes Stillhalten

Auch die Grünen verhalten sich ungewohnt ruhig und zahm, sodass ihnen in Kommentarforen bereits mit Liebesentzug gedroht wird. Das ist zwar verfrüht, denn noch weiß man nicht, welche Geschenke sie dem Fast-schon-wieder-Kanzler Kurz entgegenbringen, doch spiegelt es das Stillhalten der Partei. Dass selbst jene GrünpolitikerInnen, die für ihre Kommentare bekannt sind, zurückhaltend agieren, könnte auf zwei Optionen hindeuten: Entweder hält die Message Control auch hier Einzug, oder die GrünmandatarInnen tun einfach, wozu sie in den Nationalrat gewählt wurden; Politik machen – ohne große Inszenierung, ohne große Fettnäpfchen.

Das hätten sie mit den Neos gemeinsam, wobei Letztere in der sichtlich einfacheren Rolle sind. Die Grünen stehen verstärkt unter Beobachtung und es darf zu recht von ihnen verlangt werden, sich zu gewissen Themen gerade wegen der Koalitionsverhandlungen zu Wort zu melden, auch wenn das strategisch unklug sein könnte. Geduld ist keine Tugend der WählerInnen, die Bevölkerung will wissen, woran sie ist.

Rollenverständnis und Verantwortung

Auf der Website des österreichischen Parlaments steht unter dem Stichwort „Aufgaben der Abgeordneten“ ein schöner Satz, der ebenso bei Landtagsabgeordneten angewandt werden darf: „Vielmehr gehört es auch zum Rollenverständnis, insbesondere im eigenen Wahlkreis Kontakt zur Bevölkerung zu halten (…).“ Damit sind die Anliegen der Bevölkerung gemeint, nicht die Zurschaustellungen von Peinlichkeiten.

Weiter unten steht noch ein Satz, er handelt von den Bezügen der Abgeordneten: „Die Bezüge sind nach Verantwortung gestaffelt.“ Man möchte hinzufügen, dass es auch eine ethische Verantwortung in der Politik gibt, die voraussetzt, dass man kein Geld unterschlägt, sich an Gesetze hält und darüber hinaus auch begreift, was Demokratie bedeutet, wie man sie stärkt und vor allem warum man das als PolitikerIn tun sollte und auch wollen sollte. Hier schneiden einige Parteien und ihre PolitikerInnen derzeit nicht besonders gut ab. Das Ungerechte daran ist, dass jene, die tatsächlich politisch sowie demokratisch arbeiten und sich bemühen, durch die – zahlenmäßig wahrscheinlich weitaus weniger – anderen in Verruf gebracht werden.


Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems – und Mitarbeiterin der Dolomitenstadt-Redaktion – analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.

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11 Postings bisher
Biker

Da soll mir einer behaupten dass Kurz, Blümel & Co über die "Casino Postenschacherei" nichts gewußt haben? In einer Regierung wo jeder Beistrich der nach außen gelangt von Kurz abgesegnet werden muss kann ich das einfach nicht glauben!

bergfex

Was war an meinem Post nicht lesbar ??

Ceterum censeo

Dei hobn anfoch zu viel übrigs Geld. So schauts aus.

defregger

In Österreich kann einfach passieren was will. Die Tatsachen die von Politikern initiiert werden nennen sich:

Dummheit, Arroganz, Überheblichkeit, Selbstüberschätzung, Korruption, Verarschung der Wähler, siehe FPÖ uvm.

Leider unterliegen diese Worte mittlerweile ein Inflationwelle die seinesgleichen sucht und das traurig.

Es ist höchste Eisenbahn die immunität dieses Klientels zeitnah aufzuheben um sie zeitnah zur Verantwortung ziehen zu können.

Niemand steht über dem Gesetz, auch noch kein so "intelligenter bsoffener" Politiker!

Ich setzte dennoch auf einen funktionierenden Rechtsstaat der früher oder später die Vergehen beurteilen und Recht sprechen wird.

    chiller336

    das wort rechtsstaat scheint einfach nur so herzunehmen zu sein .... wenns um parteivergehen geht - und hier wird in erster linie die fpö genannt obwohl auch andere parteien keine weisse westen haben - ..... ich kann mich noch erinnern, als ich ob meines statements das wort rechtsstaat in den mund genommen habe bezüglich der abschiebung von menschen ohne aufenthaltsstatus ... wie verteufelt wurde ich da

Domenik

Hoppala als Bezeichnung für das was aktuell in den alten politischen Lagern abgeht ist ja untertrieben. Es zeigt ein Bild vom Selbstbedienungsladen Österreich, Freunderlwirtschaft auf höchstem Niveau, braunes Gedankengut bis hin zur simplen Dummheit. Alles findet sich hier.

Und ich als Bürger kann bei jeder neuen Schlagzeile nur staunen, was in meinem geliebten Österreich alles möglich bist.

hannes

Liebe Daniela, wenn ein ( Sport- ) schütze, tw. auch Jäger genannt eine !!! geladene!!!! Waffe im offenen Auto liegen lässt, hat er meiner Meinung nach jegliches Vertrauen in seine Peron verloren, das kann es nicht sein und glaube mir, als Sportschütze kenne ich mich da aus.....

ein alter Spruch meines Vaters: ' auch ein Besenstiel kann töten'....

Aber Dronauer wird zum SPÖ - EINZELFALL, immer wieder

    Christof

    Lieber Hannes, auch wenn ich Dornauers im Auto liegende, geladene Jagdwaffe und Goldbarren im FPÖ-Quartier absolut nicht gut heiße, möchte ich auch dir einen schlauen Spruch ins Stammbuch schreiben:

    Auch ein "braver Hund" kann beißen!!!

    Und ich hoffe inniglich, dass es bei den mir bekannten 3 Fällen bleibt und nicht doch noch ein Kind durch deinen Hund gröber zu Schaden kommt - immerhin bist auch du "Politiker" und eigentlich sollte die Sicherheit der Bürger auch dein oberster Auftrag sein!

    anton2009

    ... ergänzend teile ich Ihnen mit: "Es ist verboten, Waffen und Munition gemeinsam zu lagern!" Ob die Waffe nun geladen oder ungeladen war spielt in diesem Fall keine Rolle!

    Ceterum censeo

    I hobs anders im Kopf: "Wenns da Teifl hobn will, geht a Besnstiel a los". Und so ana isch: Bgm. Abgeordneta zum LT, SPÖ-Landeschef, und: Jaga. Der schiaßt sich selba aus jeda verantwortungsvolln Position. Oda?

      senf

      der potschate bua soll lieber die knarre abgeben, auch den porsche, der in seinen fittichen leicht zum gschoss werden könnte. er braucht die schießgeräte ja eh nicht, weil ihm die kistlfasane im burgenland und in ungarn nach platzpatronenbeschusss schon tot und verkaufsfertig verpackt vor die füsse gelegt werden. das schlimme dabei: der spö-tirolabua erkennts im jagdrausch nicht einmal 😙