Kein Datum für Pflegekräfte-Sonderzug aus Rumänien

Weiterhin gibt es kein konkretes Datum für einen ersten Sonderzug mit rumänischen Pflegekräften in Richtung Österreich. Ein solcher könnte möglicherweise am 9. Mai rollen, teilte das rumänische Transportministerium am Freitagabend mit. In Wien konnte dies das Büro von Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) am Samstag nicht bestätigen. "Es wird verhandelt", hieß es lediglich auf APA-Anfrage. Die Personentransportsparte der Rumänischen Eisenbahn (CFR Calatori) stehe in Verbindung mit der ÖBB, damit "ein Korridorzug für Saisonarbeiter, einschließlich aus dem Bereich der Sozialpflege, auf der Strecke Rumänien - Österreich eingerichtet wird", hieß es in einer Aussendung des rumänischen Transportministeriums. Die österreichische Seite habe über ihre Botschaft in Bukarest beantragt, dass dieser Sonder-Personentransport möglichst "bis spätestens zum 9. Mai" erfolgen sollte; der hierfür von der ÖBB zur Verfügung gestellte Sonderzug werde auf seiner ersten Fahrt "rund 360 Personen" transportieren. Man sei dabei, Rechtsrahmen sowie operative Planung festzulegen und diese als nächstes den Ministerien für Inneres, Äußeres und Arbeit zur Billigung vorzulegen, so das rumänische Transportministerium. Edtstadlers Sprecher konnte bezüglich eines konkreten Datums für den geplanten Transport nichts sagen. Er verwies auf die laufenden Verhandlungen über das Prozedere. "Das Operative (auf österreichischer Seite, Anm.) ist Angelegenheit der ÖBB beziehungsweise der Wirtschaftskammer", betonte er einmal mehr. Die liberale Minderheitsregierung in Bukarest hatte nach dem am Montag erfolgten Telefonat zwischen Transportminister Lucian Bode und Edtstadler zum Thema der geplanten Sonderzüge mit Pflegekräften aus Rumänien via Ungarn einen eigenen Ausschuss mit der schnellstmöglichen Erarbeitung der rechtlichen sowie operativen Rahmenbedingungen für den Bahntransport Tausender Pfleger/innen im Einklang mit den im Land wegen der Coronakrise geltenden Notstandsbeschränkungen (Ausgangssperre) beauftragt. Davor hatte es Verwirrung und Unklarheit darüber gegeben: Bisher ist eine Einreise von Rumänien aus nach Österreich aufgrund der strengen Corona-Grenzregelungen in Ungarn nur per Flugzeug möglich. Außerdem gelten für Arbeitskräfte aus dem medizinischen sowie sozialen Bereich Ausreisebeschränkungen aus Rumänien. Ausnahmeregelungen sind daher nötig. Nachdem Edtstadler am 23. April eine gemeinsam mit Ungarn und Rumänien ausgehandelte Lösung verkündet hatte, ab Mai könnten rumänische 24-Stunden-Personenbetreuer per Korridorzug durch Ungarn zu ihren pflegebedürftigen Klienten nach Österreich reisen bzw. nach absolviertem Turnus zurück in ihre Heimat, dementierte das Bode zwei Tage darauf. Bisher gebe es "keinerlei Vereinbarung auf Regierungsebene" zwischen Österreich und seinem Land bezüglich "eines Sonderzugs, der am 2. Mai von Timisoara/Temeswar losfahren soll, um rumänische Pflegekräfte nach Österreich zu bringen", stellte Bode zu diesem Zeitpunkt fest. Sein Ressort habe "noch keine Anfrage" aus Österreich erhalten, ebenso wenig "unser Auswärtiges Amt, Innenministerium oder unsere Botschaft". Auch die Rumänische Eisenbahn dementierte Verhandlungen mit der österreichischen Seite. Edtstadler zeigte sich verwundert und verwies auf eine Zusage des rumänischen Innenministeriums, dass Pfleger/innen nach Österreich ausreisen dürfen. Wegen der Verwirrung setzte es in Österreich vonseiten der Opposition Häme für die Ministerin und Kritik an ihr. Am Montag folgte dann das Telefonat zwischen Edtstadler und Bode. Man habe vereinbart, "so schnell wie möglich die operativen und rechtlichen Rahmenbedingungen" für den Korridorzug festzulegen, hieß es danach aus dem Büro Edtstadler gegenüber der APA: "Beide Länder arbeiten unter Hochdruck an der Umsetzung dieses Projekts." Die Regierung in Bukarest beauftragte den Ausschuss mit der schnellstmöglichen Erarbeitung der rechtlichen und operativen Bedingungen für den Bahntransport. Die ÖBB hielten anlässlich des Telefonats fest, dass man "seit mehreren Wochen" in Kontakt mit den ungarischen und rumänischen Partnern sei. Den ÖBB würden "konkrete Angebote von der ungarischen und rumänischen Bahn" für derartige Sonderzüge vorliegen. Aus rein betrieblicher Sicht gebe es keine Einschränkungen für einen Transport ab 2. Mai, so die ÖBB. Es liege aber an den politischen Rahmenbedingungen, ob ein Transport bzw. vielmehr die Ausreise des Pflegepersonals möglich sei.