Politik hinter Glas. Gerade in Krisenzeiten darf sich die Demokratie nicht von der Bevölkerung abschotten. Foto: Expa/Schlager

Politik hinter Glas. Gerade in Krisenzeiten darf sich die Demokratie nicht von der Bevölkerung abschotten. Foto: Expa/Schlager

Gibt es eine undemokratische Demokratie?

Wenn Demokratie die Bevölkerung ausschließt, zerstört sie sich selbst.

Ein kluger Wiener Politiker sagte kürzlich, dass er sich nicht vor der Politikverdrossenheit der Bevölkerung fürchte und gar nicht an sie glaube, was ihm aber Sorgen bereite, sei die Entscheidungsverdrossenheit der Menschen. Er meinte damit keineswegs, dass sich die Bevölkerung vor eigenen Entscheidungen fürchte, sondern dass politische Entscheidungen nicht ausreichend erklärt würden, sodass es bei der Bevölkerung so ankäme, als würde über ihre Köpfe hinweg entschieden.

Demokratie bedeutet keineswegs, dass immer alles so geht, wie es sich die Bevölkerung vorstellt. Eine gute Demokratie aber braucht es, dass Beschlüsse erläutert und die Hintergründe transparent gemacht werden. Das verlangt auch die politische Vernunft.

Sich intensiv an einer Bürgerinitiative zu beteiligen – so der Gemeinderat und Landtagsabgeordnete weiter – sei nicht automatisch die Versicherung, dass das Engagement mit einer positiven Entscheidung belohnt werde, weil PolitikerInnen manchmal trotzdem anders entscheiden. Er hat recht, wenn er sagt, dass auch das Demokratie ist, obwohl es nicht demokratisch ist.

Demokratie schließt zu oft aus

Jener grüne Politiker wollte damit aufzeigen, dass Demokratie zulässt, dass Menschen ausgeschlossen werden – Männer etwa haben über viele Jahre (in der Schweiz besonders lange) mit allen demokratischen Mitteln dafür gesorgt, dass Frauen nicht wählen durften. Heute wird ebenso mit demokratischen Entscheidungen dafür gesorgt, dass sehr viele Menschen, die in Österreich leben, bei einem Großteil der Wahlen ausgeschlossen bleiben. Auch wenn die dahinterliegenden Prozesse der Demokratie entsprechen, ist deren Resultat undemokratisch.

Gefährlich für die Demokratie wird es dort, wo die Bevölkerung ganz ausgegrenzt wird. Während manche Gemeinde aktuell in Sporthallen ausweicht, um der Bevölkerung das Recht auf Zeugenschaft bei Sitzungen weiterhin zu ermöglichen, nützen andere die Chance des Ausschlusses. Sich hinter Plexiglas zu verstecken, kann derzeit zwar Vorbildwirkung haben, aber nur dann, wenn dadurch demokratische Rechte auf Öffentlichkeit gesichert bleiben. Sich mit der Ausrede der Sicherheit zurückzuziehen und die Bevölkerung auszuschließen, ist keine Lösung. Solch eine Idee beweist lediglich den weitgehenden Sieg der Bürokratie über die politische Inspiration.

Bürokratie ist der Tod der politischen Inspiration

Umfragen zeigen, dass viele KommunalpolitikerInnen entgegen allen Klischees in die Politik gehen, weil sie engagiert sind, etwas ändern wollen und voller Ideen sind. Diese Inspiration ist das politische Ideal. Wenn sie irgendwann verloren geht, liegt das nicht so sehr an den Personen, sondern am System – und das System ist längst eines der Verwaltungsbürokratie. Zahlen und sogenannte Sachzwänge unterwerfen jegliches Engagement und sorgen dafür, dass in Krisenzeiten das Einfachste und Wichtigste vergessen oder verhindert wird: die Einbeziehung der Bevölkerung.

Gerade jetzt gäbe es die einmalige Chance, dies zu ändern und im realsten Sinne demokratisch zu agieren. Man könnte die Bevölkerung einladen, Ideen einzubringen, die wenig Geld kosten, aber die Gemeinden beleben, die regionale Wirtschaft ebenso wie den Klimaschutz stärken und den Menschen vor allem das Gefühl geben, nach dem demokratischen Lock-Down wieder gehört zu werden. Hier hat die Kommunalpolitik durchaus auszubaden, was die Nationalpolitik zu müssen hatte.

Kluge Politik schließt in Krisenzeiten ein, nicht aus

Leidenschaftliche PolitikerInnen werden daher jetzt nicht bloß auf die Verwaltung hören, die die Aufgabe hat, auf Zahlen und jegliche Sicherheit zu pochen, sondern auf die Stimmung in der Bevölkerung. Dazu muss man sich aus dem Elfenbeinturm der politischen Elite herausbewegen, unter die Menschen mischen und mit ihnen kommunizieren.

Eine Politik nämlich, die sich vor der eigenen Bevölkerung fürchtet, diese ausschließt, so oft es geht, und sich in Verwaltungsräumen verbarrikadiert, hat nicht nur ihr Engagement von der Macht der Bürokraten töten lassen, sie sorgt dafür, dass sich die Bevölkerung ebenfalls zurückzieht und tatsächlich entscheidungsverdrossen wird. Das ist dann jene Gruppe, die offen wird für die Populisten und deren Fake News.


Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems, analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.

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17 Postings bisher
wolf_c

"Wenn Demokratie die Bevölkerung ausschließt, zerstört sie sich selbst" - coole ansage, jedoch: 80%hier in der region wählen retroautoritärkonservativpopulistisch, wo soll da noch ein wenig leben für 'demokratie' zu finden sein, wenn die 'bevölkerung' sich quasi selbst ausschließt??

Talpa

Jezt haben wir seit Ende des 2. Weltkriegs eine repräsentative Demokratie, scheint erst jezt einigen aufzufallen. Wir sind auch schon vor Corona oftmals fragwürdig vertreten worden.

Rudi

Ja es gibt eine undemokratische Demokratie.Politiker entscheiden über unsere Köpfe hinweg.Die direkte Demokratie wüde uns mehr Entscheidungshilfen geben.(Abstimmungen durch das Volk)

    Chitina

    @Rudi Grundsätzlich ja - aber in einer Krisensituation, in der sehr rasch Entscheidungen getroffen werden müssen (wie z.B. 13./14. März), sind Abstimmungen durch das Volk nur sehr begrenzt möglich. Aber ich teike die Meinung, dass wir hier als Nation durchaus Nachholbedarf haben.

      steuerzahler

      Schau mal in die Schweiz, wie das dort gehandhabt wird. Die Schweizer haben so etwas wie eine direkte Demokratie, aber mit einer sehr transparenten Gesetzgebung zum Anlassfall. In Krisenzeiten hat der Bundesrat die Entscheidungen zu treffen. Allerdings kann man alles einwandfrei nachlesen und wird nicht von irgendwelchen Verkündern mit Falschmeldungen verwirrt.

    unholdenbank

    Ja, es gibt eine undemokratische Demokratie - nämlich die so geannte Elitendemokratie, die wir haben. In dieser versuchen immer wieder Eliten für sich die "demokratische" Macht zu erringen/behalten. Definitionsgemäß ist die Machterhaltung mit einer Einschränkung der demokratischen Rechte und Vorgänge verbunden. In der Demokratiekonzeption der Aufklärung wird das Volk weder ethnisch noch kulturell oder soziologisch bestimmt, sondern rein verfassungsrechtlich. Zur Zeit ist unsere Demokratie eine Diktatur der Mehrheit. Die "Mächtigen" haben zwangsläufig ein Interesse, die mit einer echten Demokratie verbundenen Risiken für sie zu minimieren, wesewegen kein Austausch und keine öffentliche freie Diskussion im öffentlichen Deabttenraum über grundlegende Probleme stattfindet. Nicht genehme Ansichten werden unter Zuhilfenahme der Journaille diffamiert und als nicht zielführend abgetan. "Alternativlosigkeit" ist das Modewort und die Schlagkeule. Wir haben eine Spielzeugdemokratie mit einem einzigen Event: die Betäubungsmaschine Wahlen.

    steuerzahler

    Ich bin sehr für direkte Demokratie. Das ist das Thema, dessen Durchsetzung wir uns widmen sollten. Es wäre auch für die Politiker leichter. Sie müssen dann nur Vorschläge erarbeiten, über die das Volk entscheidet und sich dann um die Durchsetzung kümmern. Damit wären sie auch weniger Anfeindungen ausgesetzt....

Franz Brugger

Demokratie im Sinne der Wahl ist in Österreich noch vorhanden. Die Meinungsvielfalt aber wird geringer, weil es kaum mehr möglich ist, dass sich eine neie Partei, Bewegung gründen kann, nachdem man die Parteienfürderung geändert hat. DIe jetzigen Parteien können mit einiger Sicherheit über Parteiförderung Kosten refundiertbekommen. Eine kleine Gruppe, die den Einzug nicht schafft, bleibt auf den Kosten sitzen.

Nach der Wahl wird es leider mehr und mehr undemokratisch. Der erste gravierende Einschnitt erfolgt durch das Ausverhandeln eines Regierungspapieres, da werden dann vorerst schon einige Anliegen eines kleinen Partners radiert, ganz zu schweigen vonden Anliegen der unterlegenen Parteien, für die zumeist auch mehr wie 45% der Wahlberechtigten gestimmt haben.

Ganz undemokratisch ist es dann, wenn das Parlament nur mehr über die Klubs gesteuert wird. Der gewählte Mandatar vertritt dann kaum mehr die Interessen seies Bezirkes, seiner Wähler.

Meiner Meinung nach verändern sich die engagierten Politiker dann, wenn sie erkennen, dass es kein Aufbegehren dagegen gibt, weil man sonst bald kaltgestellt werden könnte. Neben der Verpflichtung zur Parteiräson kommt dann noch das "Treuegelöbnis" für diverse Bünde, Gewerkschaft, etc.

Wenn dann zusätzlich noch verbeamtete bürokratische Systeme, angebliches Staatsinteresse oder Stillschweigevereinbarungen dem Informationsbedürfnis entgegengestellt wird, weiß man, das ist Österreich.

nikolaus

Eine riesige Bevölkerungsgruppe, die ständig in Österreich lebt und bei ALLEN Wahlen ausgeschlossen bleibt: Junge Menschen bis zum Erreichen des Wahlalters.

Folge: Politik für alte und gegen junge Menschen (siehe aktuelle Maßnahmen).

Lösungsansatz: Eltern erhalten so lange das Stimmrecht für ihre Kinder, bis diese selber wählen dürfen.

Mögliche Folge: Politische Entscheidungen werden ZUKUNFTsträchtiger (Klimaschutz, Gesundheitsvorsorge, Schulentwicklung ...)

Lz

Österreich geht Richtung Kommunismus oder Diktatur? Wann hat Kreisky oder später die große Koalition die Opposition in Entscheidungen eingebunden? Kaum! Damals hat sich niemand Sorgen gemacht! Nichts Neues, aber seitdem die Sozialdemokratie nicht mehr dabei ist, ist es ein Problem! Dafür gibt es ja die Grünen! Komisch!

    Chitina

    Also ich bin bestimmt kein Fan von SPÖ und Kreisky, aber dieser Vergleich hinkt gewaltig. Niemals seit 1945 wurde die österreichische Bundesverfassung so strapaziert (um nicht zu sagen ignoriert) wie in den vergangenen sieben Wochen. Und noch nie zuvor hat man dem österreichischen Volk via Pressekonferenzen ausgerichtet, was es zu tun und zu lassen hat.

    Daniela Ingruber

    Werte/r Lz, fast bin ich geneigt, mich geehrt zu fühlen, dass Sie bei meinen Texten stets reflexartig fragen, ob es unter Kreisky anders gewesen sei. Ich stehe in kritischer und beobachtender Distanz zu Bruno Kreisky wie zu jedem anderen Bundeskanzler. Es wäre allerdings durchaus spannend zu sehen, was ein Bruno Kreisky mit all seiner Erfahrung, seinem Weitblick und seiner internationalen Vernetzung heute tun würde. Wenn man seine Lebensgeschichte einrechnet, darf man davon ausgehen, dass er Sicherheitsbestimmungen nicht als Ausrede für den Ausschluss der Öffentlichkeit verwenden würde.

    Wenn Sie, Lz, meinen Text wirklich lesen, werden Sie allerdings feststellen, dass es darin gar nicht um einen Bundeskanzler geht, sondern vielmehr um die Herausforderungen, vor denen PolitikerInnen allgemein und insbesondere KommunalpolitikerInnen heute stehen - nicht zuletzt aufgrund der Verordnungen der österreichischen Regierung. Denn das Recht auf Zeugenschaft der Öffentlichkeit hat die Bevölkerung immer, auch in Krisenzeiten; und sie besitzt dies nicht nur auf nationaler Ebene. Gerade in der Regionalpolitik sind der Kontakt und die Auseinandersetzung mit und die Kontrolle durch die Bevölkerung unentbehrlich. Wenn PolitikerInnen beginnen, sich hinter der Verwaltung zu verstecken, ist dies in jedem Fall problematisch, gleichgültig welcher Partei oder politischen Richtung sie angehören.

      Lz

      Ob Kreusky, F. J. Strauss, Wallnöfer, Häupl usw. Es war immer gleich! Leider! Unter rot, rot schwarz oder rot blau oder jetzt rit grün wurde die Meinung der Opposition nie mit einbezogen! Im Grunde geht es leider jeder Partei nur um ihre Wählerinnen und Wähler nicht um den Staat als ganzes! Direkte Demokratie hat aber auch seinen Haken, über zuviele Sachen die Bürgerin/ den Bürger abstimmen zu lassen bringt auch nichts! Unter 50 Prozent scheitern auch einige Abstimmungen in der Schweiz! Die Perfektion gibts leider nirgends!

      Daniela Ingruber

      Hallo Lz, viel mehr direkte Demokratie (und bitte dann auch viel politische Bildung) würde der Demokratie in Österreich tatsächlich gut tun. Da gebe ich Ihnen recht. Perfekt sein muss Demokratie aber gar nicht. Die Nicht-Perfektion öffnet manchmal ungeahnte und positive Spielräume. Demokratie setzt aber voraus, dass wir uns immer wieder auf sie einlassen, dass wir immer wieder Vertrauen haben und immer wieder versuchen, sie lebendig zu erhalten. Eine Demokratie, an die keiner mehr glaubt, stirbt. Das muss man auch jenen in Erinnerung rufen (damit meine ich nicht Sie, Lz), die derzeit falschen Propheten folgen und angesichts einiger Fehler der Regierung, der Landesregierung oder von Gemeinden gleich die gesamte Demokratie in Frage stellen.

senf

"Leidenschaftliche PolitikerInnen werden daher jetzt nicht bloß auf die Verwaltung hören, die die Aufgabe hat, auf Zahlen und jegliche Sicherheit zu pochen, sondern auf die Stimmung in der Bevölkerung ..."

im bezirk lienz gibt es derzeit noch sieben (3. Mai) fälle, die alle von der übrigen bevölkerung abgeschirmt werden und ihre situation hoffentlich auch einsehen. eine dunkelziffer dazu ist mir nicht bekannt, wohl anderen auch nicht. über 40.000 menschen traut man es nicht zu, sich nach dem schwedischen vorbild zu verhalten und die vernunft walten zu lassen, dafür gibt es nach wie vor den hudernzwang mit rigoroser überwachung der exekutive.

frau daniela ingruber, sie meinen mit kluger politik in krisenzeiten "... muss man sich aus dem Elfenbeinturm der politischen Elite herausbewegen, unter die Menschen mischen und mit ihnen kommunizieren".

weit und breit kenne ich derzeit niemanden - weder ab der gemeindeebene bis hin ins parlament, quer durch alle parteien - der/die diese fähigkeit besitzt, weshalb wir mit den zwei alleinherrschern im kanzleramt wohl noch eine weile unter diesem untragbaren zustand leben müssen. braves, höriges und manipulierbares völkchen, "wir" österreicher, finde ich.

    isnitwahr

    Sehr geehrter Senf! dieses vielgenannte schwedische Modell ist nicht das gelbe vom Ei. 3x höhere Todesrate als Deutschland. Wen täten Sie denn von ihrer Familie freiwillig opfern? Ab dem 60. Lebensjahr mit 2 Vorerkrankungen keine Intensivbehandlung mehr. Ab dem 70igsten LJ mit 1 Vorerkrankung nicht mehr. Ich darf in Kürze meinen 60iger feiern, arbeite seit über 40 Jahren in Vollzeit und hätte dann verdient, dass man mich so "aussortiert?" Ich habe keine Angst vor unserer Regierung, ich habe Angst vor Leuten, denen das Leben und der Wert ihrer Mitmenschen egal ist, und das nur, damit sie keinerlei Einschränkungen ertragen müssen, auch wenn diese nur ein paar Monate ihrs Lebens dauern. Ich wünsche all denen, dass sie nie in ihrem Leben einmal eine schwere langwierige Erkrankung durchmachen müssen und ich spreche nicht von Corona, denn da heißt es dann dann nicht nur Verzicht, sondern zusätzlich zu den schlimmen Therapien auch noch Angst ums Überleben. Und glauben Sie mir, ich weiß, wovon ich spreche.

      senf

      @isdochwahr: vielleicht hast du hast mein posting überflogen, oder ich hab eine schlechte mitteilungsgabe. meine äusserung bezieht sich auf die aktuelle situation, wir haben das schlimmste hinter uns und lockern derzeit die regeln.

      tausende arbeiten in betrieben bereits ohne mundschutz und halten penibel die erforderlichen abstände ein. ich versteh nicht, dass man der bevölkerung den mundschutz unter androhung von strafgeldern zwingend vorschreibt, denn ich glaube, dass das volk mündig genug ist und in eigenverantwortung richtig handeln würde. du begibst dich in die opferrolle, warum sollte man dich dich "aussortieren"? im übrigen hab ich die situation vor ca. sechs wochen völlig anders gesehen, mein posting von damals:

      ... für die, die nicht über den tellerrand hinauskommen: in einen italienischen krankenhaus gibt es 10 intensivbetten. draussen am gang warten 20 schwerkranke coronapatienten. das ärzteteam soll nun entscheiden, wer ein bett bekommt und wer nicht. vor dem krankenhaus warten diejenigen, die die tiroler solidarität kritisieren und im hier im forum glauben, ihr politgequassel kund zu tun. denkt einmal darüber nach, vielleicht ist jemand eurer verwandschaft unter denen, die luftringend am gang warten.