Zum zweiten Mal in diesem Jahr schränkt die Regierung die Persönlichkeitsrechte in Österreich massiv ein. Foto: Expa/Schrötter

Zum zweiten Mal in diesem Jahr schränkt die Regierung die Persönlichkeitsrechte in Österreich massiv ein. Foto: Expa/Schrötter

Corona: Ein Virus tötet die Demokratie

Die Bevölkerung muss nun können, was die Regierung nicht vermag.

Gestohlenes Recht schmerzt auch dann, wenn es nur für eine kurze, angekündigte Zeit genommen wird. Doch was ist eine kurze Zeit? Keine Diktatur dauert ewig, jede Monarchie geht irgendwann zu Ende, so auch diese Demokratie. Ein anderes System wird folgen. Das kann etwas sein, das wir uns heute noch nicht vorstellen können. Wahrscheinlicher ist, dass wir es noch immer Demokratie nennen, doch nicht nur wesentliche Rechte abgegeben haben werden, sondern uns in ein Handeln flüchten, das uns verdrängen lässt, was wir verloren haben.

Derzeit werden wir daran gewöhnt, dass Regierungen weltweit im Namen der Sicherheit massive Einschränkungen in den Alltag umsetzen. Selbst in Demokratien scheint politisch möglich, was man nicht demokratisch nennen kann.

Es lebe die Gewaltentrennung

Zum zweiten Mal in diesem Jahr werden die Persönlichkeitsrechte in Österreich massiv eingeschränkt. Dennoch ist Österreich keine Diktatur. Es gibt nach wie vor die Gewaltentrennung, und schon ehe der zweite Lockdown in Kraft tritt, arbeiten JuristInnen intensiv daran, die Verordnung zu prüfen und dort aufzuheben, wo sie der Verfassung widerspricht oder nicht ausreichend begründet ist. Die Bevölkerung wiederum wird bei den kommenden Wahlen Gelegenheit haben, sich bei den Regierungsparteien zu bedanken oder diese abzustrafen.

Das Kritische an der aktuellen Situation, in der die österreichische Regierung kommunikationstechnisch ebenso vor sich hin dilettiert, wie die britische, die italienische oder andere, ist, wie sich die Demokratie in der Bevölkerung weiterentwickelt. Vergessen wir, was es heißt, in einer Demokratie zu leben?

Es braucht Kraft und Würde

Wir können entscheiden, mit welcher Kraft und mit welcher Würde wir durch diese Zeit gehen. Man kann sich gegen die Maßnahmen wenden und diese nicht einhalten. Dass dies die Infektionszahlen nach unten bringt, bleibt zweifelhaft. Daher dürfte die Entscheidung, mitzumachen und die Zeit so zu nützen, dass man für das Danach vorbereitet ist, logischer sein. Durch den ersten Lockdown kamen jene Betriebe und Individuen am besten, die Kreativität und Flexibilität zeigten. Das ist bei einem zweiten Lockdown noch weitaus kraftraubender. Doch ebenso wie man über SARS-CoV-2 heute mehr weiß als im März, gibt es Erfahrungswerte für die kleinen Nischen, die sich wirtschaftlich, geschäftlich und privat bieten, um zu überleben.

In einer Krisensituation zeigt sich besonders intensiv, dass Kooperation am besten funktioniert. Man darf jetzt grantig, enttäuscht und angewidert sein. Verzweiflung und Sorge darf und soll man aussprechen, doch jener Spalt, der sich in den letzten Monaten entwickelt hat, in dem man einander vorwirft, Verschwörungstheoretiker oder willenlose Lämmer zu sein, wird nicht weiterhelfen.

Auch Regierende müssen Solidarität üben

Schon im ersten Lockdown übernahm die Bevölkerung teilweise Aufgaben, die eigentlich die Gemeinden oder der Staat übernehmen hätten sollen. Man half einander spontan und zeigte Solidarität. Nun dürfte es nochmals notwendig werden, einander zu unterstützen. UnternehmerInnen können ihren Angestellten beistehen und umgekehrt. Mit ein wenig Einfallsreichtum kann man auch Möglichkeiten finden, dass weder Gastronomen noch Einpersonenbetriebe, weder Marktstandler noch Kulturschaffende im Stich gelassen werden, und umgekehrt niemand ein Monat lang alleine in seiner Wohnung sitzen muss.

Und dann? Nicht nur der wirtschaftliche Wiederaufbau dürfte anstrengend werden, sondern auch die Rückeroberung der Freiheiten, die jetzt im Namen der Pandemie genommen werden. Daher muss auch von Seiten der Bevölkerung klargemacht werden, dass ein demokratisches System nicht mehr viel davon aushält und dass dies die letzten verordneten Einschränkungen sein müssen. Solidarität untereinander wird nicht reichen, wenn die Regierung(en – nicht nur in Österreich) nicht begreifen, dass auch sie solidarisch sein müssen. Das verlangt, offen zu kommunizieren, die Medien nicht unter Druck zu setzen und dafür zu sorgen, dass im Laufe der nächsten Monate alle Freiheiten und Rechte wieder installiert werden.


Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems, analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.

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26 Postings bisher
wolf_c

ein virus tötet menschen, menschen töten die demokratie oder auch nicht

freekit78

die angstschobers haben uns soviel angst gemacht, dass momentan jeder meint ein husten ist corona.soweit sind wir schon gekommen. einige sterben nicht an covid sondern aus angst wegen covid. warum tragen menschen masken im auto während der fahrt, obwohl nur der fahrer allein im auto sitzt? das soll normal sein? außerdem gehen die zahlen von den neuinfketionen schon wieder zurück obwohl die maßnahmen erst am dienstag in kraft treten. das gleiche ist auch im märz passiert. warum wollen die politiker die volksschulen und kindergärten dicht machen? obwohl in mehreren studien schon bewiesen wurde das die kinder bis 10 jahren das virus selten bis gar nicht übertragen? warum will die lehrergewerkschaft maskenpflicht in den volksschulen? das soll alles normal sein? das es in österreich drei verschiedenen stellen gibt, mit drei verschiedenen zählweisen bei corona infizierten? ist das normal? nicht einmal auf das einfachste können wir uns einigen in österreich.

    Mano

    Manche regen sich wegen dem Maske tragen nicht so auf und vergessen schlichtweg diese vor Fahrtantritt herunter zu nehmen. In Operations- und Intesivbereichen tragen die Bediensteten tagein und tagaus Maske und sind noch nicht tot umgefallen. Ich verstehe Lehrer, diese stehen frontal zur Klasse und es gab sehr wohl Fälle unter Lehrern. Wenn man Behauptungen in den Raum stellt, sollte man auch Informationen korrekt verarbeiten (z.B. Volksschulen schliessen). Wenn es mit dem Hausverstand funktionieren würde, ja entschuldige, dann hätten wir diesen Mist jetzt nicht schon wieder!

    S-c-r-AT

    Leider muss ich hier wieder mit einigem Blödsinn aufräumen.

    1) Die Zahlen der Neuinfektionen gehen zurück... Schon mal darüber nachgedacht, dass jedes Mal übers Wochenende die Zahlen niedriger sind? Da liegt an Meldeverzug oder ähnlichem. Googeln Sie bitte nach "Dashboard Hopkins Arcgis"... dort können Sie die Entwicklung in JEDEM betroffenen Land ansehen. Suchen Sie sich bitte Österreich raus und betrachten Sie die grafischen Schaubilder rechts unten. Damit dürfte alles gesagt sein.

    2) "obwohl in mehreren studien schon bewiesen wurde das die kinder bis 10 jahren das virus selten bis gar nicht übertragen" Anfangs wurde das mal kommuniziert, ist aber schon lange überholt. Schauen Sie sich mal die Infektionskurven der 5 bis 14-Jährigen seit dem Schulstart an (googeln Sie Pandemie Österrreich Wiki) Damit dürfte wiederum alles gesagt sein.

    3) warum will die lehrergewerkschaft maskenpflicht in den volksschulen? Weil die Lehrer in Räumen mit bis zu 25 Schülern dem ganzen Wahnsinn ungeschützt ausgesetzt sind. Auch unter Lehrern gibt es Zugehörige zu Risikogruppen. Das ist der Elternlobby aber wurscht. Hauptsache, die Kinder sind nicht daheim.

    spitzeFeder

    ... "außerdem gehen die zahlen von den neuinfketionen schon wieder zurück obwohl die maßnahmen erst am dienstag in kraft treten. das gleiche ist auch im märz passiert." ...

    Wow, Sie scheinen mir eine(r) der ganz wenigen zu sein, die wissen, dass die Infektionszahlen zurückgehen. Welche Belege haben Sie dafür? Ich finde es gut, zu beruhigen - aber schlicht Falschinformationen zu verbreiten halte ich für bedenklich.

arimugl

Ich lese immer wieder und gerne Frau Ingrubers Beiträge, und kann ihr auch hier nur zustimmen. Ich befürchte allerdings, dass bis zur nächsten Wahl viele Menschen sich so an neue restriktive "Nebenbedingungen" gewohnt haben werden, dass diese dann als selbstverständlich hingenommen werden. Oder die aktuellen Geschehnisse dann nur mehr verblasst und in einer unscharfen Erinnerung weiter leben. Manche Menschen vergessen schnell, und das dürfte der Politik in die Hände spielen. Wie viele Tage ist es jetzt her, dass uns verkündet wurde, dass ein neuer Lockdown noch in weiter weiter Ferne liegt? Oder nur sehr sehr schwer, wenn überhaupt, vorstellbar sei?

Ich finde es auch bezeichnend, wenn die Regierung (und da nimmt diejenige auf Bundesebene meiner Meinung nach keine Alleinstellung ein) jetzt an unser Verständnis und Verantwortungsbewusstsein appelliert, uns als mündige Bürger auf einen gemeinsamen "Spirit" einschwören möchte, so wie im Frühjahr, wo wir gemeinsam diese schwierige Zeit gemeistert haben - uns gleichzeitig aber mit der Keule der nächtlichen Ausgangssperre erschlägt. Wie passt das zusammen?

SouveraenAT

eine perfekte Darstellung der aktuellen Situation!👍👌 Schritte mit Hausverstand und ehrlicher Berichterstattung gegen Covid, statt mit Einschränkungen durch die Politiker wären sinnvoller.

Wir sind Österreicher. Was bedeutet, dass grundsätzliche Kurskorrekturen und deutliche Prioritätensetzungen nicht unsere Sache sind. Man ist froh, einigermaßen über die Runden zu kommen und Probleme irgendwie auszusitzen. (Zitat v. Alfred Payrleitner)

Franz Brugger

@isnitwahr: Sie schreiben"WIR ALLE SIND DER STAAT UND DIE GEMEINDEN. "

Wie sind wir der Staat? Durch gewählte Volksvertreter im Parlament, die dann demokratisch Gesetze erarbeiten, darüber abstimmen, etc.

Wie ist die Praxis? Das Parlament wird über Klubzwang ausgehebelt, es werden Gesetze beschlossen, die meiner Meinung nach nicht demokratisch sind, die von Thinktanks strategisch und nach PR-GEsichtspunkten entwickelt werden.

Der Einfallsreichtum obliegt den Akteuren der Regierungsparteien, weil selbst die GRÜNEN alle Klagen, welche sie in Ihrer Oppositionsarbeit über Nichtbeachten von Anregungen durch die damaligen Regierungsparteien scheinbar schlagaartig vergessen haben.

Talpa

Toller Artikel, wie immer auf den Punkt gebracht. Auch der Titel.

Oschtadio86

Wow, ich verstehe die Aufregung zu diesem Artikel so überhaupt nicht!!!! 😳 Ich habe ihn vor ein paar Stunden schon mal gelesen, noch bevor das erste Posting dazu veröffentlicht wurde. Und gerade noch einmal, um zu prüfen, ob ich den Artikel völlig falsch verstanden habe, ob ich das "Böse" in diesem Artikel übersehen habe. 🤔 Aber nein, auch beim zweiten Lesen finde ich das Geschriebene einfach nur gut und absolut lesenswert!! Frau Ingruber fordert uns auf, kritisch und wachsam zu bleiben, denn die Einschnitte in unser Leben sind derzeit massiv. Sie fordert ja keineswegs dazu auf, die Maßnahmen nicht zu befolgen, im Gegenteil. Ich habe so gut wie alle ihre Artikel, die in den vergangenen Wochen und Monaten veröffentlicht wurden, gelesen und mittlerweile freue ich mich schon richtig darauf, wenn es wieder Sonntag ist. Ihre Artikel sind kritisch, sie beleuchten das politische Geschehen - in den letzten Monaten vor allem betreffend die Coronakrise - meiner Meinung nach immer mit sachlichen Argumenten. Und ihre Artikel regen zum Nachdenken an, zum Überdenken der eigenen Anschauungen, die ja nicht immer richtig sein müssen. 😉 Bitte weiter so Frau Ingruber!!!! 👏

smile

Also - ich denke, Ihr Artikel - und vor allem Ihre Überschrift ist ist noch tödlicher als das Virus - und dass so einem Artikel so viel Platz gegeben wird, finde ich nicht gerade förderlich zur Eindämmung der Pandemie. Wirkliche Alternativen zur Demokratie gibt es nicht und das einzig "schlechte" an der Demokratie ist, dass die Mehrheit nicht immer recht hat - aber so negativ zu denken, dass diese Maßnahmen (die auch ich nicht alle für gut befinde) unsere Demokratie quasi "vernichten" halte ich für sehr überzogen

isnitwahr

Sehr geehrte Frau Ingruber, ich kann mich mit einem Teil Ihrer Ausführungen und allem voran dem Titel überhaupt nicht identifizieren. Hier wird, für mich zumindest, der Eindruck vermittelt, dass unsere Demokatrie als solche diese Pandemie nicht überleben wird. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir diese Pandemie gut überstehen werden, wenn wir Zusammenhalt zeigen und diesen auch leben. Dafür ist es wichtig, kritisch zu denken aber nicht Öl ins Feuer zu gießen. Sie schreiben, dass bereits im 1. Lockdown die Bevölkerung Aufgaben übernommen hat, die eigentlich der Staat oder die Gemeinden übernehmen hätte müssen, WIR ALLE SIND DER STAAT UND DIE GEMEINDEN. Es ist sicher sehr einfach, Aufgaben, welche auch immer Sie gemeint haben, an die Regierung, egal ob Staat oder auf Gemeindeebene zu schieben, aber wie Sie auch richtig schreiben, ist Solidarität das Um und auf, um Krisen zu meistern. Nur bezweifle ich langsam, dass wir Zusammenhalt als Ziel definieren, und da brauchts eben Menschen, die das vorleben und auch so kommunizieren. Wir leben Gott sei Dank in einem Land, und hier wiederhole ich mich - wo keine Ethikkommission entscheiden muss, wer eine Krankheit wie diese überleben darf (Stichwort Intensivbett) und wer nicht. Ja wir haben eine Regierung, die sicher nicht alles richtig gemacht hat oder macht, aber ich sehe zumindest auf Bundesebene Bemühen, es bestmöglich zu machen. Für alle? nein sicher nicht, das ist ja nicht einmal in einer Familie möglich. Aber zumindest haben wir eine Führung, die Verschwörungstheorien (QAnon und Trump) keinen Platz einräumt. Ich sehe mit Zuversicht in die nähere Zukunft und bin der Überzeugung, dass dieses Virus unsere Demokratie nicht töten wird.

    Mano

    So empfinde ich es größenteils auch. Aber möchte noch dazu sagen, dass wenn wir eine Demokratie haben sollten, müssten Parteien endlich aufhören aufeinander herum zu hacken, sondern mit konstruktiven Vorschlägen einander helfen. Gerade in solchen Situationen (z. B. Politikerin, ihres Zeichens Fr. Dr.). Aber schon vor langer Zeit wurde in ein sehr altes Buch geschrieben, "der Menschen herrscht zum Schaden des Menschen". Den die Erfahrung hat gezeit, zuviel Macht korrupiert. Also auch Menschen, die einmal sehr gute Vorsätze hatten, werden durch Macht doch auch wieder Despoten. Der eine Virologe sagt diese, der andere Infektiologe sagt jenes und die Bevölkerung hat die Schnauze voll "und macht was sie will".

    Hermaut1

    Danke !!! Voll und ganz aus dem Herzen !!!

S-c-r-AT

Allein der Titel wider mich an. Einen Tag vor Inkrafttreten der Eindämmungsmaßnahmen so etwas zu veröffentlichen, untergräbt die teils wenig vorhandene Bereitschaft zum Mitmachen zusätzlich. Ich vermute, Frau Ingruber polemisiert und polarisiert in diesem Artikel zum Zwecke eines kurzen Aufenthalts im Rampenlicht. Anstatt zu ermuntern, mitzumachen und zusammen zu halten, wird der Tod der Demokratie verkündet.

Manche Länder rufen den Notstand aus, da sind dann ganz andere Maßnahmen möglich. Frankreich und co handeln viel restriktiver. Sollten wir das jetzt nicht einbremsen können, dazu braucht es uns alle (auch Demokratieforscher), wird der Lockdown-Light in einen Lockdown-Hard übergehen müssen.

    r.ingruber

    "In einer Krisensituation zeigt sich besonders intensiv, dass Kooperation am besten funktioniert. Man darf jetzt grantig, enttäuscht und angewidert sein. Verzweiflung und Sorge darf und soll man aussprechen, doch jener Spalt, der sich in den letzten Monaten entwickelt hat, in dem man einander vorwirft, Verschwörungstheoretiker oder willenlose Lämmer zu sein, wird nicht weiterhelfen." Steht alles da. Halt nicht im Titel.

      S-c-r-AT

      Hallo, r.ingruber!

      Ich kann Ihnen eines versichern: Bevor ich einen Post verfasse, lese ich den gesamten Artikel, nicht nur die Überschrift.

      Hier wird aber auf eine reißerische Überschrift zurückgegriffen, die bereits im Vorfeld einen negativen Effekt bewirkt. Das spätere Relativieren im Artikel nützt da rein gar nichts mehr. Dieses Stilmittel ist so alt wie die Presse selbst. Eine Demokratieforscherin, die auch als "Journalistin" Artikel veröffentlicht, kennt den Effekt dieser Vorgehenweise genau und verwendet diesen gezielt um zu polarisieren.

      @Gertrude

      Suchen Sie bitte Gegenvorschläge, die den gewünschen Effekt erzielen, sich aber ein bissl mehr nach Demokratie anfühlen! Sie werden feststellen, es gibt eigentlich keine Alternativen.

      Raphael Pichler

      @S-c-r-AT

      "Allein der Titel wider [sic!] mich an." Wollten Sie damit sagen, dass der Titel das Einzige an diesem Artikel ist, das Sie stört, oder impliziert ein solcher Satz nicht viel eher, dass es noch mehr gibt, das Ihnen nicht passt?

      Aber eines kann ich Ihnen versichern: Bevor ich auf ein Posting antworte, lese ich das gesamte vorhergehende Posting, nicht nur den ersten Satz.

      Tatsächlich wirkt es nämlich so, als hätten Sie - gesetzt den Fall Ihre Aussage, den ganzen Artikel gelesen zu haben, entspricht der Wahrheit - den Kerninhalt nicht verstanden. Frau Ingrubers Aufruf zum Pragmatismus widerspricht genau einem solchen Verhalten, welches Sie für verurteilenswert halten. (Siehe: "Man kann sich gegen die Maßnahmen wenden und diese nicht einhalten. Dass dies die Infektionszahlen nach unten bringt, bleibt zweifelhaft. Daher dürfte die Entscheidung, mitzumachen und die Zeit so zu nützen, dass man für das Danach vorbereitet ist, logischer sein.") Und darüber hinaus auch einem Solchen, welches Sie an den Tag legen. (Siehe: (...) "doch jener Spalt, der sich in den letzten Monaten entwickelt hat, in dem man einander vorwirft, Verschwörungstheoretiker oder willenlose Lämmer zu sein, wird nicht weiterhelfen.")

      Dass JournalistInnen in dieser Zeit ihrer Arbeit nachgehen, sollte beim besten Willen nicht verwunderlich sein. Es wäre nämlich alles andere als wünschenswert, wenn man die Entscheidungen der Regierenden nicht mehr kritisch hinterfragen dürfte.

      Wenn das so weitergeht, verordnet sich die Bevölkerung nicht nur selber den Lockdown, sondern auch die Message Control.

      S-c-r-AT

      Lieber Raphael Pichler,

      Die Überschrift des Artikels zeigt ganz deutlich die Absicht dahinter auf. Wie ich bereits geschrieben habe, ändert eine später im Artikel geäußerte Relativierung nichts mehr an der Botschaft, die durch die Überschrift bereits vermittelt wurde.

      Diese Vorgehensweise wurde schon mehrfach an Schmierblättern wie beispielsweise der Bildzeitung kritisiert und auch öffentlich thematisiert.

      Da Sie den Begriff "Kerninhalt" verwendet haben: Warum muss ein Artikel erst bis auf den Kern seziert werden, damit man die vermeintliche Aussage dahinter erkennen kann? Frau Ingruber hätte die "Schale" so gestalten können, dass sie dem Kerninhalt entspricht. Daran hatte sie aber offenbar kein Interesse.

      Unabhängiger, kritischer Journalismus ist höchstes Gut, das unter allen Umständen geschützt werden muss. Sachliches, kritisches Hinterfragen ist wichtig. Aber, bei einer derart gespaltenen Gesellschaft wie wir sie jetzt haben, nützt so eine Formulierung niemandem.

    Gertrude

    Schade, dass sie den Artikel so sehr ablehnen.

    Frau Ingruber hat aber recht, nach Demokratie fühlt sich das alles nicht mehr an.

      isnitwahr

      Frau Gertrude, nachdem der Hausverstand leider nichts bewirkt hat, brauchts halt drastischere Maßnahmen, leider. Zum Schutz der Mehrheit kann man einfach nicht noch lang und breit eine Volksbefragung durchführen. Ich darf Sie an die Diskussion in Bezug auf die Gefährdung ihrer Straße erinnern.

      senf

      aja gerti, böse zungen behaupten sogar, dass das freie wahlrecht & meinungsfreiheit abgeschaft werden soll. dafür wird solidaritätsbezeugung durch hackerlnmacherei modern, wobei immer der recht hat, der aus trotz am meisten nichtzusimmungshackerln organisiert. sehr amüsant und unterhaltsam!

      frau ingruber, ihre überlegungen kann ich oft nachvollziehen, sie sollten sich trotzdem nichts erzwingen oder raimen!

    phoenix

    Ich stimme hier Scrat auch vollkommen zu. Aus meiner Sicht ist sowas zurzeit alles andere als passend bzw hilfreich für die Bevölkerung. Von Dolomitenstadt.at bin ich andere Artikel gewohnt als diesen. Die Frage ob Demokratie?? Wegen diesen Maßnahmen? Also wirklich...

      Maik Eva

      Was bitte soll das heißen? Sie möchten keine "anderen, für Sie befremdlichen" Artikel lesen - nur solche die Sie GEWOHNT sind ? Gute Nacht Österreich !

    Gertrude

    Zum Thema "Gefährdung unserer Straße" möchte ich Ihnen nur mitteilen, dass bis heute gar nichts zur Sicherheit unserer Siedlung ( Schutzweg), passiert ist. Demokratie beinhaltet für mich, dass der Staat und Behörden mit der Bevölkerung gemeinsam versuchen, an einer Lösung zu arbeiten. Das funktioniert aber nicht, siehe auch Corona.