Warum die Pandemie keine Revolution hervorruft

„Mir reicht’s!“ oder „Jetzt sollten wir wirklich auf die Straße gehen“ sind Sprüche, die seit der Ankündigung des dritten Lockdowns häufig zu hören sind; auch von Personen, die sich politisch kaum als rebellisch einstufen würden. Die Analyse ist einfach: Die Bevölkerung mag nicht mehr. Die Pandemie dauert schon lange, zu viele Jobs sind verloren gegangen, noch viel mehr sind spätestens mit den neuen Maßnahmen in Gefahr. Die wirtschaftlichen Folgen der vielen strauchelnden Betriebe bilden den sichtbaren Teil der Krise, die psychischen Folgen hingegen spielen sich häufig hinter verschlossenen Türen ab. Zu Einsamkeit und Depression gesellt sich nun der Verlust von Hoffnung. Die Regierung versucht dem Lauf der Gerüchte ebenso entgegenzuwirken wie dem Vorwurf, man agiere unvorbereitet und chaotisch. Je pandemiemüder die Bevölkerung, desto schwieriger wird dieses Unterfangen. Die türkis-grünen PolitikerInnen haben es verabsäumt, ihre Schritte und deren Hintergründe ausreichend zu erklären. Das Hin und Her macht es für die Bevölkerung zunehmend schwierig, alle Maßnahmen nachzuvollziehen. Auch die Logik, dass nahezu alles schließt, Seilbahnen und Lifte aber in Betrieb gehen, wird nicht durchargumentiert und schürt somit den Vorwurf, dass manche Sparten bessere Lobbys hätten als andere. Übrig bleibt ein Bild, das das Gegenteil dessen verkörpert, was die Bundesregierung vermitteln möchte: Es entsteht der Eindruck von Willkür.

Biedermeierliche Gemütlichkeit statt Widerstand

Historisch gesehen ist dies ein gefährlicher Moment, denn die Bevölkerung kann viel hinnehmen, doch wenn politisches Handeln nach Willkür aussieht, regt sich Widerstand, und der kann längerfristige politische Folgen haben. Schon mancher Politiker ist dadurch gestolpert. Und doch: Im Gegensatz zu anderen Ländern muss sich die österreichische Regierung nicht besonders davor fürchten, dass viele Menschen auf die Straße gehen oder tatsächlich rebelliert wird. Es gibt keine Tradition des politischen Widerstands. Dafür hat vor 200 Jahren Clemens Wenzel von Metternich gesorgt. Während er mit dem Wiener Kongress durchaus zur Einigung Europas und damit außenpolitisch zum Frieden beitrug, schuf er innenpolitisch mit seinen Beamten ein System der Bürokratie, Zensur und des Spitzelwesens, das jede demokratische Bewegung im Keim erstickte. Politische Betätigung an sich wurde ab 1819 stark eingeschränkt, während gleichzeitig all jenes gefördert wurde, das eine Abwendung von der Politik hin zum eigenen Heim bedeutete. Der Plan ging auf. Das Bürgertum richtete es sich im Privatbereich häuslich ein und konnte sich erstmals Zeit für die Familie nehmen. Nicht zufällig boomte damals die Hausmusik ebenso wie die Erzeugung des Spielzeugs. Kunst und Literatur gingen romantische Wege und mit der Gemütlichkeit kam die politische Harmlosigkeit.

Metternichs System wirkt nach

Nicht nur die damals entstandenen Weihnachtstraditionen, vom Christbaum bis hin zur Weihnachtsliteratur, den Liedern, Keksen und Geschenken haben bis heute überlebt, sondern die Hinwendung ins Private (während damals in anderen Ländern die Revolution vorbereitet wurde) prägt das politische Leben Österreichs bis heute. Selbst das Jahr 1848, in dem quer durch Europa gegen das bestehende Herrschaftssystem gekämpft wurde, ging in Österreich vergleichsweise still vorüber. Zwar musste Ferdinand I. zurücktreten und Fürst Metternich fliehen, doch kam Letzterer bald zurück und wurde Berater von Kaiser Franz Joseph. Die versprochene neue Verfassung von 1849 stattete den entstehenden Parlamentarismus so zahnlos aus, dass man die Revolution nur als gescheitert bezeichnen kann. Und wieder wandte sich die Bevölkerung für viele Jahre dem Privatbereich zu. Im Jänner 1918 kam es zwar zu Streiks, die die Regierung zum Handeln nötigte, doch brach man den Widerstand aus (berechtigter) Angst vor Gewalt ab. Der nächste Aufstand folgte erst im Februar 1934, wurde binnen weniger Tage blutig niedergeschlagen und kommt wie die Jännerstreiks oder der Kampf von 1848 bis heute kaum im Schulunterricht und im Bewusstsein der Bevölkerung vor. Genau dieser Umstand wird auch jetzt dafür sorgen, dass es keinen großen Widerstand gegen die Regierungsmaßnahmen geben wird, auch wenn die Unzufriedenheit steigt.

Keine politische Kultur des Widerstands

Politischer Widerstand muss nämlich gelernt werden. Wachsen in Frankreich oder England die Kinder schon mit dem Bewusstsein auf, dass man sich im Zweifelsfalle gegen die Regierungspolitik wehrt, anstatt auf die nächsten Wahlen zu warten, belächelt man in Österreich den Umstand, dass kaum jemals gestreikt wird. Das wird als sozialer Friede gelobt. Widerstand wird als Störfaktor gesehen. Demonstrierenden wird seit jeher zugerufen, sie mögen doch bitte etwas „G‘scheiteres“ machen und arbeiten gehen. Dabei wird übersehen, dass der Gang auf die Straße nicht unbedingt das System umstürzen will, sondern vor allem ein Loslassen von politischem Frust bedeutet und in dieser Hinsicht etwas Heilsames haben kann, selbst dann, wenn das politische Ziel nicht erreicht wird. Widerstand muss auch geübt werden. Das mit den Covid-Maßnahmen verordnete neue Biedermeier trägt nicht zur politischen Bildung bei. Man diskutiert im kleinen Kreis, dass man „jetzt aber wirklich etwas machen müsse“, fühlt sich dadurch rebellisch und kann es dann getrost dabei belassen. So funktioniert die politische Kultur in Österreich, und während diese durchaus dafür zuständig ist, dass es keine Gewalt auf der Straße gibt, steht zu befürchten, dass sich der Frust als Gewalt in den häuslichen Bereich zurückzieht.

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Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems, analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.