Leja zu Deal mit HG Pharma: „Absolut verantwortungsvoll“

Die seit Dienstag im Amt befindliche Tiroler Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP) verteidigt die Vergabe des rund acht Millionen Euro schweren Auftrags ohne Ausschreibung des Landes Tirol an die Firma HG Pharma bzw. ihrer Tochterfirma "Lab Truck" im vergangenen September. "Man hätte fahrlässig gehandelt, wenn man nicht so gehandelt hätte. Es war wichtig, dass man schnell Vorsorge trifft, damit ausreichend Testmöglichkeiten vorhanden sind", sagte Leja im APA-Interview. Leja bezeichnete die Vorgangsweise als "absolut verantwortungsvoll", um letztlich Kontakte schnell nachverfolgen zu können und in der damaligen Phase der Pandemie dem Infektionsgeschehen Herr zu werden. Es sei darum gegangen, den "Schaden zu begrenzen". Auch in anderer Hinsicht liegt die bisherige Krankenhausmanagerin auf der Argumentationslinie der ÖVP-Regierungsspitze - nämlich dass die Direktvergabe rechtmäßig gewesen sei: "Mein Wissensstand ist, dass das durchaus rechtens war." Zuletzt war bekanntgeworden, dass das Justizministerium auf Anfrage des Bundeskanzleramtes am 18. Jänner festgestellt habe, dass generell keine "Notvergaben" durchzuführen seien. Das Land Tirol wies jedoch darauf hin, dass der Vertragsabschluss mit HG Pharma bereits im September 2020 erfolgt sei. Das Schreiben des Justizministeriums sei erst im Jänner "als Information" an alle Bundesländer ergangen, worauf man in Tirol eine Neuausschreibung vorbereitet habe. Das Gesundheitsressort in Tirol dürfte indes mit der Abwicklung des Vertrages mit HG Pharma und seines umstrittenen bisherigen Chefs, dem Urologen Ralf Herwig, gar nicht hauptsächlich befasst gewesen sein. Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) sprach vom Corona-Einsatzstab und dem Justiziariat, die das nach einem entsprechenden Rahmenbeschluss abgewickelt hätten. Der Vertrag sei wohl "von den Juristen zu klären" gewesen, meinte auch Leja, die über die Angelegenheit mit ihrem Vorgänger Bernhard Tilg (ÖVP) nach eigenen Angaben nicht geredet hat. Unterdessen prüft das Land offenbar weiter, ob der Vertrag mit HG Pharma - wie von der Opposition gefordert - veröffentlicht werden kann. Man wolle den Vertrag offenlegen - sollte dem Land daraus nicht ein Schaden erwachsen können, hatte LHStv. Josef Geisler (ÖVP) zuletzt erklärt. Sie habe keine Informationen, dass sich daran etwas geändert hat, so die neue Gesundheitslandesrätin. Dies gelte auch für die Zustimmung der schwarz-grünen Landesregierung für eine Prüfung durch den Landesrechnungshof. Darüber hinaus sei klargestellt, dass es durch HG Pharma keine falsch positiven oder falsch negativen Testergebnisse gegeben habe - sondern lediglich falsche Mutationszuordnungen, blieb die Landesrätin auch diesbezüglich bei der bisherigen Verteidigungslinie des Landes. Letztere hatten jedenfalls Auswirkungen: Am 31. März wurde auf Wunsch des Gesundheitsministeriums eine Ausreisetestpflicht für Nordtirol und den Bezirk Kufstein eingeführt, nachdem die Fluchtmutante B.1.7.7-E484K aufgetreten war. Für den Bezirk Schwaz bestand bereits eine Testpflicht, später wurde sie auf ganz Tirol ausgeweitet. Nach 35 Tagen wurde die Maßnahme wieder aufgehoben und wurde unter anderem mit dem Rückgang der speziellen Mutation begründet. Die 51-jährige bisherige Geschäftsführerin des Privatsanatoriums Kettenbrücke ist - obwohl Mitglied des Wirtschaftsbundes - nicht ÖVP-Mitglied. Dies sei so möglich. Auf die Frage, ob sie auch vorhabe, offiziell Teil der Volkspartei zu werden, meinte sie: "Aktuell ist das kein Thema. Das wird man zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden." Sie sehe sich politisch "in der Mitte" angesiedelt, mit einer "liberalen Weltanschauung" und gleichzeitig "gesellschaftlich sozial" bei Ablehnung von "Ausgrenzungen". Die Kombination von ÖVP und Grünen auf Landes- und Bundesebene betrachtete Leja als eine "sehr Gute". Mit einer möglichen Koalition mit der FPÖ auf Landesebene kann sie hingegen wenig bis nichts anfangen: "Mit den Themen, die die FPÖ spielt, tue ich mir schon sehr schwer. Damit hab ich meine Probleme. Das ist nicht meine Welt."