Gemeinderatswahl: Parteien bringen sich in Stellung

Ein Rundruf in Osttirol zeigt: Geeignete Kandidat:innen sind schwer zu finden.

Es ist noch ein bisschen hin bis zur Gemeinderatswahl in Tirol. Am Faschingssonntag, 27. Feber, wartet der Gang zur Urne. Am 28. Jänner um 17.00 Uhr müssen alle Listen eingereicht sein, doch schon jetzt wird in den Kommunen hinter den Kulissen sondiert, die Parteien und Bewerber:innen für das Bürgermeisteramt bringen sich in Stellung. Die Pandemie erschwert die Planung, niemand weiß, ob angesichts der angespannten Corona-Lage Verteilaktionen möglich sind oder ob sich die Kandidat:innen auf Bühnen präsentieren und unter's Volk mischen können.

Wir haben bei den wahlwerbenden Parteien in Osttirol nachgefragt. Einhelliger Tenor: Menschen für die Gemeindepolitik zu begeistern, fällt schwer. Die Farbe der Partei spielt dabei keine Rolle. Der ÖVP haben die jüngsten bundespolitischen Ereignisse auf den Magen geschlagen und das Akquirieren von Kandidat:innen zusätzlich erschwert. „Die Situation tut uns sicher nicht gut. Viele in unserer Gruppe sind schockiert über diese Vorgehensweise“, erklärt VP-Bezirksparteiobmann Bernhard Webhofer und schiebt hinterher: „Diese Vorwürfe schaden dem Vertrauen in die Politik extrem.“

Bringt die Causa-Kurz die Volkspartei ausgerechnet in Osttirol, einer ihrer größten Machtbastionen, ins Wanken? Daran zweifeln nicht nur die „Schwarzen“, Gemeinderatswahlen sind schließlich Persönlichkeitswahlen. Die ÖVP stellt im Bezirk 30 der 33 Bürgermeister:innen. Geht es nach Webhofer, soll sich daran auch am 27. Feber nichts ändern. Einige neue Namen dürften uns dennoch erwarten. Die ÖVP-Bürgermeister Karl Poppeller (Ainet), Franz Idl (Amlach), Bernhard Schneider (Assling), Josef Lusser (Innervillgraten), Thomas Tschapeller (Iselsberg) und Anton Steiner (Prägraten) werden nicht mehr kandidieren.

Bernhard Webhofer: „Die Hemmung, sich nach außen zur ÖVP zu bekennen, hat zugenommen.“ Foto: Dolomitenstadt/Wagner

Webhofer wünscht sich in diesen Gemeinden ÖVP-Nachfolger, hat aber auch die mehr oder weniger unabhängigen Listen auf dem Zettel: „Durch die jüngsten Ereignisse in der Bundespartei ist die Hemmung, sich nach außen hin zur ÖVP zu bekennen, gestiegen.“ Zwar sei aus dem bisherigen Wahlpool niemand ausgestiegen, der Gaimberger Bürgermeister rechnet aber mit weniger ÖVP-Listen: „Vielen ist es wichtig, bei der Wahl nicht als ÖVP-Liste, sondern als parteinahe oder unabhängige Gruppierung anzutreten.“ Eine solche Gruppierung braucht mindestens vier Kandidat:innen, um es auf den Stimmzettel zu schaffen. Bei den vergangenen Wahlen stellte die ÖVP mit Abstand die meisten Listen auf, Tendenz steigend. 2022 könnte es zu Verschiebungen kommen.

Auch die SPÖ führt derzeit in einigen Gemeinden Gespräche, wo Gruppierungen als parteinahe Listen um die Sitze im jeweiligen Gemeinderat rittern sollen. Die Bezirksparteivorsitzende und Lienzer Bürgermeisterin, Elisabeth Blanik, hält die Karten noch verdeckt. Neben der Kandidatur in der einzigen roten Bastion im Bezirk schickt die SPÖ auch in Dölsach eine eigene Liste ins Rennen. „Das ist bereits fix. In Dölsach haben wir eine wirklich starke Gruppe“, so Blanik.

In Nußdorf-Debant sitzt seit 2016 mit Harald Zeber-Idl und vier weiteren Mandatar:innen eine SPÖ-nahe Liste im Gemeinderat. Blanik: „Hier laufen die Gespräche, es ist noch offen wie es weitergeht. Generell ist es gerade nicht so einfach, Bürger:innen zu finden, die sich in der Gemeindepolitik engagieren wollen.“ Sie sei daher dankbar für jede Gruppe, der das gelingt.

Vertrauter Anblick: Elisabeth Blanik auf ihrem „Chefinnensessel“ in der Liebburg. Foto: Dolomitenstadt/Wagner

Namen ihrer eigenen Liste, mit der sie um die Wiederwahl in Lienz kämpft, will Blanik noch nicht nennen. Neu dabei sein wird aber wohl Evelyn Müller, Bezirksvorsitzende der „Jungen Generation“. Blanik: „Das ist anzunehmen.“ Wer in der Stadt für die ÖVP in den Ring steigt, lässt der Vorsitzende der Stadtpartei, Christian Steininger, noch offen: „Wir konzentrieren uns im Moment ganz auf inhaltliche Fragen und Themen – etwa auf den Hauptplatz von Lienz – und werden personelle Entscheidungen erst im Dezember bekanntgeben.“

Um den Wahlkampf im Bezirk zu finanzieren, legen die in der Liebburg vertretenen SPÖ-Gemeinderät:innen monatlich einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung zur Seite. „Aus diesem Topf werden dann die Kandidat:innen im Bezirk unterstützt. Das System hat sich bewährt, wir machen keine Schulden“, sagt Blanik.

„Es ist extrem zäh“ – Thomas Haidenberger sucht in Osttirol nach Kandidat:innen für die Grünen. Foto: EXPA/Groder

In Sachen Gage ist die Luft vor allem in den kleineren Gemeinden dünn, vielerorts erfolgt die Arbeit im Gemeinderat ehrenamtlich. Das lässt vor allem für die kleineren Parteien im Wahlkampf keine großen Sprünge zu. „Die Parteienförderung des Landes ist unsere einzige Einnahmequelle“, berichtet Grünen-Bezirkssprecher Thomas Haidenberger. Auch er sucht fieberhaft – und teils verzweifelt – nach Mitstreitern für die kommende Wahl. „Bei uns ist noch nichts fix und es wehrt sich“, so Haidenberger.

Geeignete Kandidat:innen aufzutreiben, sei „extrem zäh“. Einzig in Lienz scheint ein Start der Grünen in Stein gemeißelt. Dort sitzt aktuell Gerlinde Kieberl im Gemeinderat und wird laut Haidenberger erneut antreten: „Sie wünscht sich aber eine Liste mit Leuten, die dann einen Teil der vielen Arbeit übernehmen.“

Die NEOS werden im kommenden Feber erstmals um das Vertrauen der Lienzer:innen werben und stellen Domenik Ebner als Bürgermeisterkandidat auf. Die Pinken unterstützen in Nikolsdorf eine Gruppierung rund um Wolfgang Steiner, der mit der Liste „EIN’S“ auf Stimmenfang geht.

Domenik Ebner setzt sich hohe Ziele und kandidiert in Lienz für das Bürgermeisteramt. Foto: Dolomitenstadt/Wagner

Die FPÖ hält sich noch bedeckt. Der Osttiroler Nationalratsabgeordnete Gerald Hauser verweist uns an Bezirksparteiobmann Josef Oblasser, der nicht zu erreichen war. Fest steht, dass sich Josef Blasisker aus der Gemeindepolitik zurückzieht. Auf das Politik-Urgestein folgt Manuel Kleinlercher, der die zwei Mandate der Freiheitlichen in Lienz mit einem jungen Team auf drei Sitze ausbauen soll. Kleinlercher arbeitet als parlamentarischer Mitarbeiter Hausers.

Manuel Kleinlercher tritt für die FPÖ in Lienz das Erbe von Josef Blasisker an. Foto: Kleinlercher/Facebook
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24 Postings bisher
wolf_c

Wir wissen: Lienz darf nicht Graz werden! Ganz gleich wer auch das Sagen hat, der Klimawandel wird auch nach der Wahl woanders (= ausserhalb des KärntnerTores)stattfinden. Die Gemeindeflächen werden von allen! Parteien weiterhin planiert, betoniert und versiegelt, und wenn s sein muß, doppelt. Die Auto haben weiterhin Vorfahrt, und Parken wird zum Menschenrecht.

    senf

    Wenn Bedarf ist, warum nicht? Auch die Waldfläche in Österreich erweitert sich ständig, sogar nach oben und nach unten. Du darfst dich nach dem Forstgesetz darin herumtollen, aber lass dein Auto bitte draussen. Freu dich! ;-)

Chronos

Ibiza-Skandal, Türkise-Beschuldigten-Truppe mit Ex-BK Kurz, zudem mit ständigen Angriffen auf die Justiz und damit auf die Demokratie, FPÖ-Rücktritte in Graz mit Veruntreuung, Beschuldigter LH HP Doskozil (SPÖ) CMB, Anklage gegen Grünen Chorherr, Richard Seeber (ÖVP) Scheinrechnungen – jur. Freispruch, aber fahler Beigeschmack usw. Die List ist lang (inh. 2 Jahren) ohne weiter zurückzugehen. Unschuldsvermutung gilt politisch-moralisch nicht! Interessens-u. Klientelpolitik von LH Platter und ÖVP-Landesrät*innen – mit "alles richtig gemacht" und "Widerwärtiges Luder-Sager"! Grüne Steigbügelhalter unter Felipe…

Das Sittenbild ist erschreckend!!! Wenn man sich die Politiker*innen in Ö ansieht, dann wundert mich nicht, dass die Bürger*innen nicht zur Wahl gehen. Trotzdem will ich davon abraten!

Wie sieht die Politik in Osttirol aus? Geplatzter Grundkauf von E. Blanik (SPÖ) aufgrund Druckes der Medien u. Bevölkerung, "Impfvordrängler" Köll, Blanik u. andere Bgm., Macht-Politik von Bgm. Köll (ÖVP), "Dornröschenschlaf" von den LAbg. Kuenz u. Mayerl – die Osttiroler, selbst die Bauern (Wolf u. andere Themen) fühlen sich von Kuenz und Mayerl nicht mehr vertreten.

Wo sind die Volksvertreter, welche für das Wohl ihrer Bürger*innen da sind?

Es gibt natürlich viele politische "Lichtblicke" auch in der Politik – deshalb erwähnenswert, weil das eigentlich die Norm sein sollte.

    unholdenbank

    Wer, @Chronos, hält Sie ab, bei der GR-Wahl 2021 in den Ring zu steigen. Dann können Sie Ihre Ideen verwirklichen. Immer aus der Anonymität heraus stänkern ist genau der weitere Beitrag zur Politikverdrossenheit von der Wählerseite aus. Immerhin haben "wir" diese Politiker gewählt. Es wäre ein leichtes bei der nächsten Wahl für einen Aufstand der Demokraten zu sorgen. Dass die Kandidatenermittlung nicht transparent verläuft ist Schuld der Machthaber in den Parteien. Die haben natürlich kein Interesse daran, gute untadelige Personen zu finden. Das liegt aber nicht an der Demokratie.

      Chronos

      @unholdenbank, wenn Sie mein oben Geschriebenes als „stänkern“ bezeichnen, dann können Sie das Sittenbild vieler unserer Politiker*innen nur gutheißen. Sie tun mir leid. Sie haben nichts verstanden.

      Die angesprochenen Politiker*innen lieben und zählen auf Wähler wie Sie!!!

      unholdenbank

      @Chronos: Selten sooo einen Blödsinn gelesen!

sw

Erstaunlich, es treten viele der ortskaiser nicht mehr zur wahl an ....

tintifax

Also mit soviel Zustimmung für meine u.a. Posting bezüglich Umbau Nordschule habe ich nicht gerechnet.

Jetzt habe ich nachgeschaut. So 17/18 Millionen Euro für den Umbau. Wahnsinn! Natürlich würde ein Schulzentrum wesentlich mehr kosten - denke ich als Leihe aber durch den Erlös der Grundstücke und Gebäude (Nordschule, Egger Schule, Kindergarten usw.) kommt bestimmt auch viel an Geld zusammen.

Ich verstehe die Verantwortlichen nicht. Macht doch bitte etwas für die ZUKUNFT für unser Kinder!

PS: wo gehen eigentlich die Kinder im Umbauzeitraum zur Schule? In der Tiefgarage des BKH?

    rebuh

    oft gebe ich dem lienzer gemeinderat ja nicht recht, aber in diesem fall geht die entscheidung völlig in ordnung. es geht in erster linie darum das bei einem neubau nie mehr so großzügige räumlichkeiten zur verfügung stehn wie bei der alten nordschule, und das finde ich für die zukunft der kinder wesentlich wichtiger wie wenn 10jährige und älter mit dem bus bis vor die tür gefahren werden oder die ganzen lienzer plus umlandgemeinden beim gym in ein gebäude " gepresst" werden

      tintifax

      ... wirklich jetzt, es geht nicht darum ob die Kinder mit dem Bus bis vor die Schule gefahren werden können.

      Haben Sie sich schon einmal ein Schulzentrum angeschaut?

    unholdenbank

    Da gebe ich Ihnen @tintifax vollkommen recht. Der "Umbau" der Nordschule ist ein derartiger Schildbürgerstreich, da bleibt einem der Atem weg. Ich habe diesbezüglich schon öfters mit den zuständigen Stellen Kontakt aufgenommen - vergeblich. Mit sturem "jetzt erst recht" wird da weitergewurstelt. Diese Schule muss von dort oben weg, weil ein Krankenhaus und eine Schule, erschlossen mit diesem Sträßchen ist ein Anachronismus. Sie gehört auf das ehemalige Versteigerungsareal. Dort ist Platz genug und verkehrstechnisch gibt es kein Problem. Auch für einen Sportplatz ist dort Raum. Aber die heiligen RGO-Genossen darf man ja nicht in die Pflicht nehmen. Sie ziehen nur von der Allgemeinheit (z.B. Grundversiegelung am RGO-Gelände) und sind nicht bereit ihre Gemeinnützigkeit unter Beweis zu stellen. Eine Schande !

      bergfex

      Was glauben sie was die "Genossen " für den Grund verlangen. Vielleicht sollte dann die Stadt auch noch den Abriss der Gebäude berappen? Die RGO ist kein gemeinnütziger Verein.

      tintifax

      Oh, RGO wäre ein guter Platz ;-)

      @bergfex: man kann über alles verhandeln - denke ich.

iseline

Herr Webhofer macht es sich ziemlich einfach, wenn er den "schwarzen Peter" für das fehlende Vertrauen in die Politik an die oberste Etage der türkisen Partei schiebt. Er ist über deren "Vorgangsweise" schockiert, von den Inhalten seiner Partei ist allerdings keine Rede. Es wäre halt für die Glaubwürdigkeit sehr angebracht, selbst Stellung zu beziehen: z. B. zur Abschiebung der gut integrierten Familie Magomed, der Aufnahme von einigen Flüchtlingen aus Moira, Positionen zur Notfallversorgung in Osttirol, zur Klimakrise mit Bodenversiegelung, Verkehr (B 100), Transparenz,...?

Wahr ist allerdings auch, was @Ceterum censeo meint; als Gemeinderat, Gemeinderätin, Bürgermeister/in ist man der öffentlichen Meinung sehr ausgesetzt. Da sind wir in der Bevölkerung auch gefordert, Kritik und "Lob" fair anzubringen. Wir bräuchten ja verantwortungsvolle Leute als Entscheidungsträger.

tintifax

@oschtiroler: meinst du auch den Artikel über den Schulumbau Nord. Ein Schulzentrum im Bereich des Gymnasiums wäre viel besser. Dort könnte man nicht nur die Nordschule eingliedern sondern auch die Egger Lienz, früher glaube ich hat sie Schule Zentrum, Muchargasse, geheißen. Den Kindergarten im Grafenanger ebenfalls usw.

Vorarlberg, Südtirol (Meran, Bruneck usw.) zeigen es vor. Die Lienzer Gemeinderäte bauen aber lieber eine alte Schule um. Dort kann nicht einmal ein Bus rauffahren.

Ist aber eh egal. Innovativ denken ;-) und vor allem wirtschaftlich, energietechnisch usw. ... ach was solls.

    bergfex

    Warum muß der Bus bis vor die Schultüre fahren?

      tintifax

      Nochmal lieber bergfex - um das geht es mir nicht.

      Der umbau der Nordschule ist und bleibt eine Fehlinvestition. Und es wird, Umbau hin oder her, immer ein altes Gemäuer bleiben.

      Kurgan

      @tintifax: Ganz genau. Gleich wie Versaille, der Buckingham Palace oder die Schloss Schönbrunn... immer der alte Gemäuerscheiß, der keine gute Bausubstanz hat. Es ist echt zum Schpeiben. ;-)

      senf

      @kurgan, ich glaub, du hast die Liebburg, die Tammerburg und das Schloss Bruck vergessen ... ;-) vielleicht gar, weil sie sooo klein sind?

Ceterum censeo

Ich bin kein "untadeliger" Mensch. Leider habe ich mehrere Leichen im Keller. Bei einer Kandidatur für die Gemeinderatswahl müsste ich damit rechnen, dass man mir einiges aus meinem Leben ankreidet. Über die sg. "Sozialen Medien" ist man sofort im Blickpunkt. Alles, vom beruflichen bis zum privaten Bereich, wird genauestens untersucht, kritisiert und öffentlich gemacht. Scheinbar unabhängige (?) Medienleute, bei den man nicht gut angeschrieben ist, geben noch ihren Senf dazu. Obwohl politisch interessiert, sage ich lieber - nein, danke. Und habe meine Ruhe. Für Probleme in meiner unmittelbaren Nachbarschaft interessiere ich mich schon. Und unterstütze Initiativen, die mir einleuchten. Das bringt mehr als nur "Handaufheben" im Gemeinderat.

oschtirola

Das Kurz Debakel wird sicher einen Einfluß auf das ÖVP Wahlergebnis der Truppe, nicht Gruppe, haben.

Viel mehr werden aber regionale Themen, die die Osttiroler Bevölkerung in den letzten Jahren zur Weissglut gebracht haben, einen Einfluß haben.

Bitte vor dem Abgeben der Stimme ein bisschen in den älteren Beiträgen von dolomitenstadt.at stöbern :-)

Das kann durchaus sehr hilfreich bei der Entscheidung sein.

Domenik Ebner

Auf einen fairen Wahlkampf ohne Untergriffe, dafür transparent und ehrlich! Ein Wettbewerb der besten Ideen für unsere Sonnenstadt :)

realist

Da fallen mir doch tatsächlich die VPler ein die mit den Liste-Kurz Autos durch die Gegend gefahren sind! Und jetzt distanzert man sich!?!?!? 🤔

    dobui

    Immerhin besteht Hoffnung, dass sie es nicht wieder tun.