Das Mobilitätszentrum erhitzt die Gemüter

ÖVP attackiert Bürgermeisterin Blanik im Gemeinderat und fordert mehr Transparenz.

Während am Dienstagabend vor der Liebburg dicke Schneeflocken auf die mit Lichterketten geschmückten Holzhäuschen rieselten, war im Inneren des Lienzer Rathauses vom vorweihnachtlichen Frieden nichts zu spüren. In einer mehrstündigen Gemeinderatssitzung gerieten ÖVP und SPÖ aneinander. Die VPler sind verschnupft. Nach den umstrittenen Hauptplatz-Präsentationen fühlen sie sich nun auch beim Umbau des Bahnhofs außen vor gelassen.

Unter dem Tagesordnungspunkt fünf informierte Bürgermeisterin Elisabeth Blanik das Stadtparlament über kleinere Änderungen am Projekt, das sich bereits auf der Zielgeraden befindet. „Es werden nicht mehr drei, sondern zwei Aufzüge gebaut“, so Blanik. Unternehmer Manfred Pletzer habe kein Interesse mehr an einem Lift im ehemaligen Postgebäude. Auf der Park & Ride-Anlage im Süden des Bahnhofs sollen vier E-Ladestationen entstehen und auf dem Dach des Busterminals wird die ÖBB eine Photovoltaikanlage installieren.

Die ÖVP um Christian Steininger, Alexander Kröll und Kurt Steiner wirft Bürgermeisterin Blanik Intransparenz vor. Foto: Brunner Images

Bevor darüber abgestimmt wurde, ergriff Bauausschussobmann Alexander Kröll (ÖVP) das Wort. „Wir hätten uns in den vergangenen Jahren eine transparente und begleitende Berichterstattung im Gemeinderat zu diesem großen Bauvorhaben gewünscht. Stattdessen gab es keine aktive Information, wir mussten uns durch Aktenberge kämpfen und deren Inhalte selbst interpretieren. Solche Änderungen – wie gerade präsentiert – müssen mit uns vorab abgestimmt werden“, so Kröll Richtung Blanik.

Die Bürgermeisterin schwankte zwischen Verteidigung und Verständnis. So sei Kröll zwar ein „sehr guter Bauausschussobmann“, sie lasse es aber nicht zu, „dass ihr dieses Projekt jetzt verzögert.“ Kröll beteuerte wiederum, dass dies keineswegs seine Intention sei: „Das ist eine böse Unterstellung.“

Fragen zum Mobilitätszentrum konnte Grünen-Mandatarin Gerlinde Kieberl nicht beantworten. Foto: Brunner Images

Die ÖVP hatte zehn Fragen an die Bürgermeisterin vorbereitet und wollte diese im Gemeinderat beantwortet haben. Laut Kröll und Co. „einfache Fragen, die uns mehr Einblick geben“. Vizebürgermeister Kurt Steiner kritisierte, dass die Bürgermeisterin wesentliche Entscheidungen zu diesem Projekt „vollkommen alleine“ treffe. Blanik konterte abermals: „Was wollt ihr wissen? Es gibt keine Abweichungen und wenn es welche gibt, so wie jetzt, dann bringe ich sie zu euch in den Gemeinderat.“

Grünen-Mandatarin Gerlinde Kieberl rückte zu Blaniks Verteidigung aus: „Das ist ein Projekt der ÖBB. Wer wofür zuständig ist, steht in den Unterlagen.“ Kröll drehte sich nach rechts und zog die Augenbrauen hoch: „Gerlinde, du fühlst dich also ausreichend informiert?“ Kieberl: „Das kann ich ad hoc nicht beantworten.“ Die Grüne stellte ihr Mikrofon auf stumm und lehnte sich in ihren Sessel.

Mit Fortdauer der Diskussion wurde der Ton im Ratsaal rauer. „Meine Aufgabe ist es, mich als Vertreterin der Stadt laufend über den Stand der Dinge zu informieren und das habe ich getan. Du hättest das als Bauausschussobmann auch tun können“, so Blanik. Uwe Ladstätter (LSL) stimmte der Stadtchefin zu: „Man kann ja auch selbst fragen.“ Blanik räumte zwar ein, „dass die Informationen der ÖBB spärlich fließen“, doch der Vorentwurf des Projekts sei vom Gemeinderat abgesegnet worden.

Demnächst müssen die Übernahmeverträge für die Anlage unterschrieben werden, die die Stadt laut Blanik penibel prüfen will: „Ich habe die neue Brücke auch nie gesehen, bevor sie gebaut wurde. Aber hier sprechen wir von kleinen Änderungen. Wichtig ist, dass die ÖBB die Kostenüberschreitung von maximal zehn Prozent einhalten und das ist der Fall. Es ist bei diesem Projekt nichts schiefgegangen, auch wenn die ÖVP sich das gewünscht hätte.“ Auch Willi Lackner (SPÖ) ließ sich zu einem Zwischenruf hinreißen: „Das Theater riecht nach 27. Feber 2022“.

Kröll bedauerte, „dass jede Kritik von uns nun als Wahlkampfgeplänkel diffamiert wird“ und beantragte, die Abstimmungspunkte zum Mobilitätszentrum auf die nächste Sitzung zu verschieben. Bis dahin könne man die Adaptierungen noch genauer besprechen. „Der Lift, der jetzt gestrichen wird, ist ja einkalkuliert. Warum kommt der nicht zum Heizhaus? Die Rampe ist für Rollstuhlfahrer schon eine Challenge“, betonte Christian Steininger (ÖVP). SPÖ, Grüne und LSL lehnten ab und winkten die Änderungen durch. Die ÖVP enthielt sich, was Blanik mit einem letzten Seitenhieb quittierte: „Die ÖVP ist also gegen eine Photovoltaikanlage.“


Den Fragenkatalog der ÖVP zum Mobilitätszentrum Lienz gibt es hier zum Download.

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22 Postings bisher
Nasowas

Warum soll das überhaupt ein Projekt von frau blanik sein??? Ich denke, dass das in erster Linie ein Projekt der öbb ist! Die behindertengerechten Zugänge zu den Bahnsteigen, die generelle Modernisierung, etc waren ja schon längst überfällig und notwendig.

Und, meine Frage sei erlaubt: wenn das tatsächlich das Projekt von frau blanik wäre, warum weiss sie dann nie Bescheid, wenn es darum geht, Fragen zu beantworten? Die Modernisierung des Bahnhofs ist wirklich gelungen, sieht cool aus.

Chronos

Ein neuer Besen kehrt besser! Egal welcher… …gilt für die Politik jedoch nicht zwangsläufig. Es braucht ausgeglichene, erfahrene Politiker*innen! Vielleicht ändert sich in Lienz bei den n. Wahlen auch etwas?

Die Verdienste von Bgm. Blanik, besonders in ihren ersten Jahren, sind zu würdigen! Sie hat einiges bewirkt und erreicht, ohne Zweifel. Vielleicht sogar mehr als ihre Bgm.-Vorgänger*innen. Aber dazu bin ich zu jung, um das zu beurteilen.

Viele Politiker*innen nützen sich in Laufe der Zeit ab. Vor allem, wenn sie an den Schalthebeln der Macht mehrere Perioden (5 J.) ausüben. Sie ist seit 2004 in Lienz Bgm-StV und seit 2011 Bürgermeisterin. Das ist genug!

Eine politische konstruktive Arbeit von der Bürgermeisterin mit der Opposition war in den letzten (beiden) Jahren kaum mehr möglich. Anstatt Ausgeglichen, zeigt sich Blanik ständig genervt. Wie eine Löwin kämpfen, ist als Frau in der Politik grundsätzlich keine schlechte Eigenschaft. Aber wenn es z.T. zum eigenen Vorteil – Causa Grundkauf – geht, dann ist das an die "normalen, kleinen Bürger*innen" ein schlechtes Zeichen. Blanik selbst hat für sich noch nicht erkannt, dass sie seit längerer Zeit auf einem toten Pferd sitzt und meint zu reitet. Wer das nicht erkennen kann, geht politisch "blind" durch die Stadt. Und ich sage das, weil ich mich keiner Partei zugehörig fühle!

Übrigens: Ex-BK Kurz hat gerade in einer PK im ORF seinen Rücktritt erklärt. Der einzig richtige Schritt und längst überfällig!!! Hoffen wir, dass nicht nur Kurz, sondern das gesamte Türkise System ein Ende findet. Auf dass die Politik in Ö in ruhigere Fahrwasser steuert.

    senf

    liebe chronos, auch ich war der frau bm sehr übel wegen ihrem damaligen grundstücksdeal und muss im nachhinein trotz meiner hartnäckigen recherche zugeben, dass sie ob der öffentlich schiefen optik eigentlich so gehandelt hat, wie es alle tun würden. warum auch nicht, gleiches recht ...

    dass es die dame nicht leicht hat und sie die schramme "sturheit" abgekommen hat, liegt eher wohl nicht ihrer langen dienerei für die stadt, sondern am desinteresse ihrer gr-kollegen, die ja nach ihren ideologien handeln. denk zurück, für wen die amputierte gondelbahn damals eigentlich gebaut wurde ... aber das ist - wie vieles - schnee von gestern, verantwortlich ist die politik für morgen.

      Chronos

      Lieber senf, nur "weil alle (Politiker – ohne gendern, zur besseren Verständnis) so tun würden" rechtfertigt das aber keinesfalls die möglicherweise korrupte Handlungsweise des einzelnen Politikers.

      Macht seines politischen Amtes ist ein Politiker dem Gemeinwohl der Bürger verpflichtet. Wohlgemerkt, dem Gemeinwohl des Bürgers! Das vergessen einige Politiker, wenn sie Kraft ihres Amtes ihre eigenen Interessen voranstellen. Für mich war das klar auch bei der "Causa Grund-Deal" der Bürgermeisterin der Fall! Auch wenn Deal nicht zustande kam - auf Druck der Medien u. Öffentlichkeit

andersgedacht

Unglaublich! Von Bürgernähe sprechen und dann so mit den politischen Mitbewerbern umgehen, beschämend. Aber ja, zu lange an der Macht tut nicht gut! Hier sieht man es deutlicher denn je. Ganz egal um was es geht, ohne rotes Parteibuch hat man es schwer in der Liebburg ernst genommen zu werden. Da kann man nur auf eine starke ÖVP mit frischem Wind hoffen. Man sollte aber nie vergessen, dass jeder frische Wind auch erfahrene Politiker braucht, die über die letzten Jahre und Jahrzehnte immer da waren und so über vieles Bescheid wissen. Dies ist für die Zukunft entscheidend.

    realist

    @andersgedacht du hast vergessen *satire* dazu zu schreiben!

    Darf ich dich erinnern dass bis 2011 die VP den Bürgermeister stellte und erst ab 2016 die VP keine Mehrheit mehr im Gemeinderat hat!

Ceterum censeo

"Das ist m e i n Projekt", lese ich heute. Da wundert es den gewöhnlichen Stadtbürger nicht, dass die Transparrenz bemängelt werden muss. Ein bisschen ÖBB dürfte wohl auch dabei sein, Frau Bürgermeisterin hängte sich an um zu demonstrieren, s i e die große Macherin. Was hätte es genützt, früher nachzufragen? Ich orte zu wenig Bereitschaft für Transparenz eben. Es ergeht von meiner Seite der "Ruf", aufzuklären, was gefragt wurde. Ob s i e noch weitere 6 Jahre - oder noch länger? - Bürgermeisterin von Lienz sein wird, ist mir egal. Hauptsache, die Bevölkerung von Lienz hat was von ihrer Regentschaft.

gemeiner Waldkauz

also ich finde das toll. die leute kommunizieren miteinander.

Ruf

Die Performance der ÖVP in Lienz ist zwar misserabel, berechtigt aber Blanik doch nicht sich schnippisch und absolutistisch zu verhalten. Sie hat sich dadurch dass sie lange an der Macht ist sehr gewandelt. Mit dieser ÖVP aber sind weitere 6 Jahre Blanik sicher.

so ist es vielleicht

Hmmm, schon eigenartig, dass es immer wieder Theater gibt im Gemeinderat, wenn es um so manchen Alleingang der Fr. Bgm. geht. Nun ja, es fällt schon auf, dass sie hin und wieder nicht mehr mit allen reden will. Die absolute Transparenz ist verloren gegangen, offenbar kommt dies mit der Zeit, wenn man zu lange an der Macht ist... Mal schauen, wer dann nach dem Feber 2022 der neue (oder doch alte) Häuptling von LZ ist. Gibt es eigentlich Gegenkandidaten?

    senf

    dominik ebner von den neos hat bereits am 12. 03. 21 seine kandidatur angekündigt. danach gähnende stille ...

ruhigblut

Einfach nur mehr lächerlich de Schwarzen!

Probleme, vom Klimawandel ,Corona Pandemie, Pflegenotstand bis zu einer fast fünf %igen Inflation stehen wirklich genug an. Wo sind eure Lösungsansätze? Stattdessen kleinkariert, wehleidige Vernaderungspolitik! Pfui

Viele Jahre selber an den Hebeln der Macht gesessen, WENIG weitergebracht und wenn unter Führung andere Parteien was weiter geht, diese dann schlecht machen.

Warum erinnert mich das 1 zu 1 an den Stil der NEUEN ÖVP. Mittellehner und Kern diskreditieren, das Gute verhindern, um an den Sesseln der Macht kleben zu bleiben.

Unglaubwürdig, unsymphatisch und unwählbar!

Na dann, schönen 1. Advent.....schau ma mal, wie lange ihr mit solcher Politik noch gewählt werdet.

    Ceterum censeo

    Unglaubwürdig, unsymathisch - ist Ihr Kommentar. Pfui! Da fällt es einem schwer, "ruhig Blut" zu bewahren. Sie sind wohl einer jener Besserwisser, die nur kritisieren, aber keinen brauchbaren Vorschlag kommunizieren. Kandidieren Sie für den nächsten Gemeinderat, dann können Sie alles besser machen! Meine Stimme hätten Sie jedenfalls nicht.

      ruhigblut

      @ceterum censeo

      Haaaanger, Andreas, bist du's?

      Aaandi?....naaaa gehhhhh hear auf, da Sobi😂😂 werds deeecht nit seiiin, naaaaa Herb.....

Macki

Die "liebe" Frau Blanik wie sie leibt und lebt. Passt alles ist es ihr Projekt, hinterfragt man etwas ist es das Projekt der ÖBB.

Auch das mit dem "einfach fragen" ist so eine Sache. Angeblich hat Frau Blanik die Gemeindebediensteten angewiesen den Gemeinderäten - außer in offiziellen Sitzungen und nach ihrer Zustimmung - keine Auskunft zu geben. Beispielsweise soll Ing. König ja beim Rodelweg nach einmaliger Anwesesnheit bei einer Besprechung am Hochstein einen Maulkorb erhalten haben. Ebenso werden die Projektleiter der ÖBB nicht jedem einzelnen Gemeinderat Zeit und Information widmen, wenn sie das eh schon der Bürgermeisterin als Vertreterin der Stadt getan haben.

Und natürlich ist die Stadt-VP spät aufgewacht, aber deswegen liegt sie nicht automatisch falsch.

    realist

    @Macki ... bist ausgeritten um den schwarz- türkisen Karren aus dem Dreck zu ziehen? Die VP hats einfach nicht mehr drauf! Da kannst machen was du willst!

    Finde das Projekt super - ein Riesen-Mehrwert für die Bevölkerung!

    Und dieses Anpatzen mit....angeblich hat Fr. Blanik...... oder ...soll Maulkorb erhalten haben.... klingt nach VP-Message Control!

    Sei doch froh und stolz auf solche tollen Projekte! Und ja - das kann sich unsere BGM auf die Fahnen heften! Obs dir gefällt oder nicht!

    Von der VP würde ich mir mehr positiven Input und weniger Gesudere wünschen! So werdet ihr keine Stimmen gewinnen!

    chiller336

    ach ... angeblich .... soll erhalten haben .... ausgerichtet von hinz und kunz ..... stille postgespräche oder wie?? nix genaues weiss man nicht macki .... außer dass du eine seltene abneigung gegen die bgm hegst

    senf

    @macki, richtig, die stadt övpä liegt nicht automatisch falsch, sie liegt daneben. das liegt wohl an der gegensätzlichkeit, die der clubzwang vorgibt. man ist halt dagegen und sucht dementsprechend nach passenden argumenten, das publikum ist ja eh und immer vergesslich. diesem motto vertraut die politik in ganz osttirol zu gerne. leider!

    lienz hat nun ein modernes mobilitätszentrum, die alten baracken und laderampen sind verschwunden und die schüler, pendler und öffis-liebhaber brauchen nicht mehr bei regen oder schnee unter den fahrplantafeln verharren.

    trotzdem: nicht alles wird allen kritiklos passen. gut so. ich bin schon etwas enttäuscht, dass nun statt meinem ersehnten krautacker eine PV-anlage auf die busüberdachung kommt. ja und die m-preis fassade als gegensatz zur traditionelle bauweise des bahnhofgebäudes hätte ich ... und und und, aber was solls.

    dem mobilitätszentrum ging eine lange planunsphase voraus, die stadtgemeinde als baubehörde hat hier streng geaugäpfelt, ob alles im lot ist und der bauordnung entspricht und ich denke, dass auch der bauausschussobmann seinen kreativen senf für das nun fertige bauobjekt dazugegeben hat und zugeben muss, dass lienz damit ein modellfall für andere kleinstädte sein könnte.

    ich jedenfalls war über die logistik und den reibungslosen verkehrsfluss während der bauphase erstaunt, auch wenn mir ein bauarbeiter nach meinem lob dazu seinen ärger über die ungeduld und sturheit so mancher passanten und SUV-besitzer los lies.

Chronos

Gemeindestadt-Parlamentarismus wie er leibt und lebt! Ich finde grundsätzlich nichts Schlechtes daran. Aber ja! Die Wahlen stehen vor der Tür. Es wird härter…

Obwohl ich sicher kein ÖVP-Fan bin würde ich mich bei diesem Thema auf deren Seite schlagen, vielleicht auch dem Bericht geschuldet – amüsant! Weiteren Kommentar zu den politischen Akteuren erspar ich mir lieber…

Der Bericht schildert genau die Abfolge des Themas und ist für mich bemerkenswert. Auch interessant für jemanden der die Zusammenhänge und die politischen Details erkennen kann - sehr erheiternd!!! Selbst Kleinigkeiten wie *Kröll drehte sich nach rechts und zog die Augenbrauen hoch: „Gerlinde, du fühlst dich also ausreichend informiert?“ Kieberl: „Das kann ich ad hoc nicht beantworten.“ Oder *Uwe Ladstätter (LSL) stimmte der Stadtchefin zu: „Man kann ja auch selbst fragen.“ * - danke dolo! Großes Lob, Roman W.!

Bergtirol1

Man könnte doch einfach mal zufrieden sein das das ganze Bauvorhaben in solch einer Zeit fertiggestellt wurde. Ob da oder dort ein (wirklich kleiner Teil) verändert wird interessiert eh keinen. Ich freue mich sehr das wir jetzt in Lienz einen Bahnhof haben - - der auch das Wort "Bahnhof" verdient! Er ist echt schön gelungen - - danke an alle die da beigetragen haben 👍

Nachdenker

Komisch schon, seit 2017 von allen abgesegnet, niemand nachgefragt und plötzlich geht's Richtung Gemeinderatswahl und dann ist alles nicht mehr gut. Jede andere Stadt würde sich alle 10 Finger anschlecken, wenn man In einem Gebiet, welches soweit weg vom Schuss ist, solch ein Mobilitätszentrum bekommt. Aber bei uns gilt der Leitspruch: dagegen, dagegen, dagegen. Nur Miteinander kann eine Demokratie funktionieren. Aber wenn man kein Wahlthema hat, nutzt halt nur wie bei der Bundespartei anpatzen!! Ich als Bürger muss mich über alles selber erkundigen und als Gemeinderatsmitgöied hat man alle Möglichkeiten sich auszutauschen. Man muss sich halt selber auch mal auf die Hinterbeine stellen!

chiller336

oh mein gott was für ein kindergarten ..... die schwarzen werden sich demnächst anschaun, denn es wird langsam aber sicher zuviel an schwachsinn, was hier abgeht. andere wären froh, so ein tolles mobilitätszentrum zu bekommen, nur in lienz wird zwanghaft nach jedem noch so kleinen haar in der suppe zu suchen. Vor allem sollte ein sogenannter "bauausschußobmann" schon interessehalber selber initiative ergreifen und nicht warten, bis ihm die gebratenen tauben ins m... fliegen - wofür gibts sonst einen bauausschußobmann? wies aussieht, nur einen sessel warm zu halten ....