Transit: Gurgiser fordert von Karner „Autobahn-Cobra“

Werden durch Abgasmanipulation bei Lkw 61 Millionen Euro an Mauteinnahmen hinterzogen?

Der Obmann des Transitforums Austria-Tirol, Fritz Gurgiser, fordert von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die Einrichtung einer Autobahn- und Schnellstraßen-Cobra. Diese solle „konsequent und rigoros sämtliche Abgasmanipulationen“ sanktionieren, so Gurgiser gegenüber der APA, denn: „Wo Kontrollen fehlen, wird die Autobahn zum Eldorado für Abgasbetrüger.“ In West- und Ostösterreich könnten Pilotprojekte durchgeführt werden.

Aktuelle Erhebungen der Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien in Zusammenarbeit mit der Deutschen Umwelthilfe Berlin würden zeigen, dass „trotz Aufschlags eines ‚Konformitätsfaktors‘ und eines großzügigen Fehlerfaktors zum Ausgleich von Messungenauigkeit und weiteren Einflüssen ungefähr die Hälfte der Lkw der EURO V und ein großer Teil der EURO-VI-Lkw über dem N0x-Schwellenwert liegen“, begründete Gurgiser seinen Vorstoß.

„Jeder Abgasbetrug steht 1:1 im Widerspruch zu allen Klimaschutzzielen“, sagt Transitforum-Obmann Fritz Gurgiser. Foto: APA

Mindereinnahmen an Lkw-Mauten beliefen sich allein für das Jahr 2020 auf über 61 Millionen Euro. Mit diesem Geld könnte man „rund 44 Kilometer moderner Lärmschutzwände mit vier Metern Höhe“ bauen, zog Gurgiser einen Vergleich und machte seinem Ärger Luft: „Wer weiß, wie mühselig oft ein paar 100 Meter Lärmschutz an hochbelasteten Straßen im A&S-Netz zu erreichen sind, dem rinnen vor Zorn und Unverständnis dicke Tränen aus den Augen.“

Konkret fordert Gurgiser in einem Schreiben an den Minister ein Maßnahmenpaket. Kontrollorgane sollten zunächst „entsprechend ausgebildet“ und mit „modernster Prüfausstattung ausgerüstet“ werden.

„Wiederkehrende und unangemeldete Kontrollen“ sollten, zweitens, mit scharfen Sanktionen geahndet werden: So seien bei wiederholten Verstößen die Konzessionen zu entziehen und Steuergeld zurückzuerstatten, falls eine Umrüstung staatlich gefördert worden war.

Abgasbetrug sei drittens in das Strafrecht zu überführen. Schließlich handle es sich nicht um ein „Kavaliersdelikt“, sondern um einen „vorsätzlichen, wissentlichen und bewussten Betrug an Gesundheit und Lebensraum“ und einen „massiven Wettbewerbsbetrug innerhalb der Branche“. „Jeder Abgasbetrug steht 1:1 im Widerspruch zu allen Klimaschutzzielen“, so der Transitforum-Obmann.

4 Postings

GOLDMARIE

5x am selben Tag kontrolliert zu werden kostet Arbeitszeit, "fürchten" tut sich vor denen sowieso keiner.

 
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pierina

gäbe es nur mehr lautlose LKW mit Veilchen-Duft Emissionen, der Gurgiser tat trotzdem was finden des ihm nit passt. Als Lasterfahrer host jo sowieso dauernd die "Cobra" im Gnack, do brauchst gor nit auf die Autobahn.

 
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    gurgiser

    Was pudelst dich auf? Wer "sauber" ist hat nichts zu befürchten. Die anderen haben auf der Straße nichts verloren. So schwer zu verstehen wäre das nicht. Fritz Gurgiser

     
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      Donnerwetter

      wie gehabt fritz, du lebst noch immer in deiner eigenen welt

       
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