Koalitionspoker: Die ÖVP hat ein Verhandlungsteam

Alle außer der FPÖ bleiben offiziell im Spiel. WK-Präsident Walser mag aber nicht mit den Neos.

Die ÖVP wird mit allen Parteien außer der FPÖ Sondierungen über die Bildung der neuen Tiroler Landesregierung führen. Das kündigte Parteichef Anton Mattle Montagmittag in einer Pressekonferenz nach dem Landesparteivorstand an. Ob es zu einer Zweier-Variante mit der SPÖ oder eine Dreier-Koalition kommt, werde von den inhaltlichen Schnittmengen abhängen.

Gespräche über eine parlamentarische Zusammenarbeit soll es auch mit den Freiheitlichen geben. Eine Koalition kommt für Mattle aber nicht in Frage, gebe es in dieser Frage doch eine „ganz klare Kante“. Die Sondierungen mit den in den Landtag eingezogenen Parteien will Mattle möglichst rasch beginnen. Er werde noch heute Nachmittag versuchen, mit den Parteichefs Termine zu vereinbaren: „Wir wollen keine Zeit verlieren.“

Das Tiroler ÖVP-Präsidium schmiedet Pläne für die nähere Zukunft und legt die Verhandler fest. Foto: Expa/Groder

Festgelegt wurde bereits das Verhandlungsteam. Es besteht aus Mattle, den Landesräten Josef Geisler und Johannes Tratter, Klubobmann Jakob Wolf, der EU-Abgeordneten Barbara Thaler und Mario Gerber vom Wirtschaftsbund.

Quasi aus der Parteilinie ausgeschert war im Vorfeld Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Walser. Schon vor dem Vorstand schloss er eine Dreier-Variante mit Einbindung der NEOS aus. Dies würde allerdings bedeuten, dass der Spielraum der ÖVP auf eine Koalition mit der SPÖ oder ein nicht allzu wahrscheinliches Bündnis mit Liste Fritz und Grünen eingeschränkt wäre.

Wiewohl die Volkspartei beinahe zehn Prozentpunkte eingebüßt hat, war Mattle auch am Montag nicht unzufrieden. Die ausgerufene Aufholjagd habe funktioniert, meinte er wohl mit Blick auf Umfragen, die den Fall unter die 30-Prozent-Marke suggeriert hatten. So habe man (mit gut 35 Prozent) ein „durchaus respektables Ergebnis“ erzielen können. Mattle kündigte dennoch an, einen inhaltlichen und programmatischen Prozess einleiten zu wollen. Er wolle das Profil einer bürgerlichen Partei schärfen.

Etliche Fragen blieben bei dem Presseauftritt offen, etwa die zeitliche Perspektive, wann die ÖVP mit Regierungsverhandlungen fertig sein will und ob man die Kritik Walsers an den NEOS teilt. Denn Fragen waren bei dem nicht einmal zehnminütigen Statement nicht gestattet.

35 Postings

indiesemsinne!

@Pepsi: Ich muss es einmal deutlich sagen: Die FPÖ "tritt sich selbst mit Füßen" - auf die Fiaß! - mit ihrem Parteiprogramm und dem Verhalten ihrer Proponenten. Ihre Wähler*innen sind nicht ausschließlich "reine" FPÖler, sondern Impfgegner, Unzufriedene usw. Hätten sie die Mehrheit bzw. eine Mehrheit mit anderen Parteien, (was ja das Wahlziel war), könnten sie als zweitstärkste Partei mitregieren oder gar die Spitze bilden. Das "dumme" Wahlvolk in Tirol wollte es anders, stimmte für Stabilität und Berechenbarkeit. So gesehen ist der Platz auf der Oppositionsbank der richtige Ort, in-sich-zu-gehen. Dann wird sich die Meinung des Neo-LH Mattle vielleicht ändern. Nach der nächsten LT-Wahl.

 
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    Pepsi

    "in-sich-zu-gehen" wird den Schwarzen auch nicht erspart bleiben - indiesemsinne!

     
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Pepsi

Ganz egal, für welche Partei man ist bzw. was man gewählt hat. Aber eines steht fest: Die ÖVP tritt die Wahlentscheidung und den Willen von 64683 Wählern der FPÖ als zweitstärkste Partei mit Füßen. Definition Demokratie: "Politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat."

 
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    wolf_c

    ... vielleicht gibt es (gute!) Gründe für dieses Verhalten ...

     
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      Pepsi

      Was sind denn Ihrer Meinung nach die (guten) Gründe dafür??

       
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    Migranten Kind

    ÖVP hat den Auftrag eine Landesregierung zu bilden , das bleibt ihnen überlassen mit welcher Partei sie eine Koalition bilden . Vielleicht will ja keiner mit ÖVP eine Koalition bilden , dann kann die FPÖ versuchen eine dreier Koalition zu bilden .

    Die Mehrheit in Tirol will keine FPÖ in der Regierung , das müsst ihr akzeptieren .

    Hätte nicht der SPÖ Spitzenkandidat eine Dreier Koalition ausgeschlossen, noch besser einen anderen Kandidaten aufgestellt würde das Wahlergebnis eh anders ausschauen .

     
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      Pepsi

      Können Sie aus diesem Wahlergebnis urteilen, was die Mehrheit in Tirol will? Will die Mehrheit etwa eine SPÖ in der Regierung, die auch nichts dazugewinnen konnte?

       
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indiesemsinne!

I nix vom Schwarzer verstehn. Sie sind leider - wechselhaft - eingefärbt. Zuerst denken, dann reden.

 
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    SCHWARZER Hannes

    Muss ich jetzt erraten, was gemeint ist, oder ist es Ihnen möglich, Ihren Standpunkt in klarer Sprache darzulegen? Danke

     
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multi 1

Wie kann man ein minus von fast 10% zu einen Erfolg machen, das können nur die schwarzen 🤔🤔🤔

 
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    karlheinz

    @muti1, schöner konnte es für die ÖVP mit Umfragewerten von 25% nicht laufen. Alles was darüber liegt wäre und ist ein Erfolg für diese Truppe. Es war vorhersehbar, dass es so für sie ein Erfolg werden wird. Zwar lachhaft, aber es ist so. Als Demokraten haben wir aber das Ergebnis zur Kenntnis zu nehmen und dem "Sieger" zu gratulieren.

     
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steinbeisserei

.......und die Mauscheleien gehen munter weiter.Schuld am Stimmenverlust ist eh niemand und am Futtertrog fress ma munter weiter,das gemeine Fussvolk soll die Goschn halten..mir san mir....kotz

 
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Chronos

Man erkennt woher der Wind weht…

Der gewichtige Hörl, nicht etwa als Nationalrat im Parlament, sondern an vorderster Front und auffällig (hier meine ich nicht seine Fülle) große Macher in der Tiroler VP. Wenn man bedenkt seine kürzlichen Aussagen: "Wir regieren seit dem Zweiten Weltkrieg dieses Land (…). Uns gehört die Tiwag, die Wohnbauförderung und die Hypo Bank."

Mit "uns gehört" meint Hörl nicht etwa den Tirolern Bürgerinnen u. Bürgern. Nein! Mit uns meint er selbstverständlich und selbstgefällig, der ÖVP. Die überhebliche "mir -san-mir-Mentalität" der ÖVP! Solche Leute haben das Sagen in der Tiroler ÖVP

 
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    senf

    ja, chronos, da hast schon recht mit dem hörl, aber ich bin froh, dass er die denkweise der partei outet, würde mich aber freuen, wenn es in diesem verein mehrere so tollpatschige gäbe. leider wirkt die, seit jahrzehnten gepredigte "mir san mir mentalität" dieser regentschaft zum leidwesen der bevölkerung in den köpfen vieler landsleute wie einzementiert, da versagt auch der vernünftigste intelligenzschremmhammer der oppositionellen. die tirolweit durchseuchte und gewohnte freunderlwirtschaft wird auch nach dieser wahl prächtig gedeihen.

    ich finde es für die parteiideologie einer volkspartei schade, dass sich keiner daran hält. macht und gier scheint in der praxis zutiefst menschlich zu sein. das entschuldigt angeblich leider alles!

    weit hammas bracht!

     
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      Chronos

      Ja, lieber senf! Schon richtig erkannt.

      Ich frage mich, die Überheblichkeit von Hörl und manch anderen ÖVP-ler fällt bei den VP-(Traditions)Wählern nicht ins Gewicht, oder aber es wird darüber hinweggesehen. Der "ewige-Treue-Schwur" gegenüber der ÖVP ist in Tirol besonders ausgeprägt zu beobachten. Mag da kommen was da will.

      Bei der jungen Wählerschaft ist damit GsD Schluss. Das zeigen die Analysen. Also, lieber senf, alles eine Frage der Zeit… Der Tiroler VP-Apparat ist weit verzweigt und ausgeprägt (Vernetzt in alle Wirtschaftsadern), sowie andererseits schwerfällig veränderbar. Am Bsp. Natur-, Umwelt- u. Klimaschutz sieht man wie sich die alten ÖVP-Granden, wie Platter, Hörl, Geisler, Walser – weil, auch mit völliger Überzeugung, wirtschaftsorientiert ausgerichtet – schwertun, zukunftsfit u. zukunftsorientiert Vorgaben, Handlungshilfen oder umweltfreundlichen Einklang in vielen Bereichen anzubieten.

       
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Stadtner

Fragen waren nicht erlaubt! Gestern auch schon nicht. Das ist jedenfalls kein gutes Zeichen!

 
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    isnitwahr

    für ein vorheriges Briefing wird die Zeit nicht gereicht haben, deswegen vorsichtshalber gar keine Fragen zulassen

     
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      bergfex

      für ein vorheriges Briefing

      Muss man ja immer vorher sagen was man fragen möchte, ansonsten stehen diese Herrschaften auf der Seife und es würde sich heraus stellen, das gewisse von ihrem Resor keinen blassen Schimmer haben.

       
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tauernwind

Und schon sitzen die alten Granden und tun so als hätte der Stimmverlust mit Ihnen nichts zu tun. Macht es Platter und Palfrader nach und gehts aus dem Weg, es ist Zeit für Junge (mit sauberen Stecken).

 
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Kaffeesud

Wenn`s um den Futtertrog geht sind alle schnell, sehr schnell!

 
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    indiesemsinne!

    Was verstehen S i e vom politischen Handeln? Entfernen Sie bitte dringend den "alten" Kaffeesud. "Linde`s und "Titze Gold" waren seinerzeit sehr gefragt. Heute trinkt man Bohne. Der "Futtertrog" wurde durch die Wahl zugeteilt. I c h möchte in in der Jetztzeit kein Politiker*In sein, Tag und Nacht unter Beobachtung, zB von Kaffeesud & Co. Nein danke!

     
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      SCHWARZER Hannes

      Was hätten Sie zu verbergen ?

       
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isepjosef

Gottseidank hatten die Vorhersagen nicht recht. Unser neuer Landeshauptmann wird Tirol in eine menschliche und positive Zukunft fuehren

 
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    Kaffeesud

    NEIN, eben nicht!!

     
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      indiesemsinne!

      Ja. natürlich!

       
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    isnitwahr

    ...sakra! - aber nur dann, wenn der Walser vorher seine Zustimmung gegeben hat, wie man sieht bestimmt der ja schon, mit wem NICHT zusammen gearbeitet wird....! einfach nur katastrophal

     
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      rony

      Wie soll man auch mit diesen NEOS zusammenarbeiten. Wenn jemand mit ihnen spricht ist es laut NEOS ja schon ein Skandal und Hinterzimmer Politik und außerdem haben sie mit ihren 6 Prozent ja ohnehin kein politisches Gewicht.

       
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      SCHWARZER Hannes

      @rony: NEOS Bashing? I nix NEOS verstehen, weil i schwarz und glaube an die Allmacht der VP! Nix Neies brauch'ma net!

       
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      rony

      Ach @SCHWARZER Hannes, wieso sind sie dann auf der NEOS Bezirksliste wenn sie die NEOS selber nicht verstehen und übrigens ihr Deutsch war auch schon besser.

       
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      senf

      ronny, nein, da liegst falsch. der walser ist kammerfunktionär und hat hier in der parteipolitik seine pappn zu halt, er soll seine arbeitszeit gefälligst für diejenigen nutzen und vertreten, die ihm mit ihren pflichtbeiträgen ein recht gutes dasein ermöglichen. dasselbe gilt für alle anderen kämmerer!

      aber diese logik scheint den tiroler aus alter gewohnheit und inzwischen vielleicht auch aus seiner faulheit zu bequem zu sein.

      vielleicht tickst du da selber nicht richtig, denk mal drüber nach!

       
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      SCHWARZER Hannes

      @rony: (die Zweite): Mein Posting hat eigentlich Ihnen gegolten, ich habe vielleicht die Anführungszeichen vergessen. ICH verstehe die NEOS Standpunkte sehr wohl, bei Ihnen zweifle ich. Nur zur Klarstellung: ich bin weder schwarz noch glaube ich an die Allmacht der VP ! (das hatte ich Ihnen unterstellt, bzw. dem Auslöser dieser Posting- Serie, der an eine 'menschliche und positive Zukunft unter der VP Tirol' glaubt). Da fehlt mir der Glaube !!!!

       
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    indiesemsinne!

    Lieber Pepi, dein Schuss sitzt punktgenau! Soll der neue LH alles ausplaudern, was intern besprochen wurde? Frau Kramer vom ORF schaute gestern betroffen, weil Hr. Mattle, Stunden nach Wahlschluss - noch - keine Antwort darauf gab, was sich ändern wird. Manche Medien sind nur auf Sensation aus. Jetzt sind - ich habe es schon mehrfach geschrieben - Sachlichkeit und Besonnenheit gefragt.

     
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      SCHWARZER Hannes

      Yesterday!!! Sie wollen sich also einer Kinderbetreuung ab dem 1. LJ widersetzen? Warum ? Vielfach sitzen die Erwerbstätigen nicht an irgendwelchen ÖVP Töpfen, vielfach müssen beide Elternteile arbeiten, um das (teure) Leben zu finanzieren und Sie wollen (meist) den Frauen diese Möglichkeit nicht gewähren?? Was bezwecken Sie damit? Ewig gestrig: Frau an den Herd usw... Dass damit auch Altersarmut produziert wurd, ist ja egal! Haben Sie verstanden, dass die ÖVP bei den Jungen bei 17% liegt!!! Ist das, die von Ihnen beschworene 'positive' Zukunft! Na dann Gute Nacht!! (das ist nur ein Beispiel)

       
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      isnitwahr

      lieber @Herr Schwarzer, wir hatten in unserem Bekanntenkreis natürlich auch über die Wahl diskutiert, da hat eine meiner Töchter etwas gesagt, was mich sehr nachdenklich gestimmt hat, was auch in diesem Posting von Ihnen angesprochen wird, nämlich die Kinderbetreuung und die Vollzeitbeschäftigung der Mütter. Meine Tochter, Schwiegertochter und auch andere junge Mütter im Bekanntenkreis wollen nicht in Vollzeit arbeiten, weil sie, übrigens unisono, der Überzeugung sind, so viel Zeit als möglich mit ihrem Nachwuchs zu verbringen. Tatsächlich wurde gesagt, " ich bekomme doch kein Kind, um es dann schon mit 1 Jahr abzugeben. Ich will meine Kinder selber aufwachsen sehen und sie nach unseren (beide Elternteile) Werten erziehen, ich will die Bezugsperson meiner Kinder sein. Ich bin inzwischen der Ansicht, dass genau das viel mehr Unterstützung finden müsste und es dabei auch den alleinerziehenden Müttern möglich gemacht werden muss, so viel Zeit wie möglich mit dem Nachwuchs zu verbringen. Ein Teil des Geldes, welches in die Kindertagesstätten investiert wird, sollte den Müttern bereitgestellt werden, welche ihre Kinder selbst betreuen und länger in Teilzeit arbeiten möchten, ohne dabei Angst vor Altersarmut haben zu müssen . Wahrscheinlich können mich all diejenigen verstehen, deren Mutter auch deren Hauptbezugsperson war. Die Mutter ist nun einmal die Mutter.

       
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      senf

      @isnitwahr, deine tochter hat natürlich recht, die absicherung der mütter sollte erst über karenz, dann wahlweise über teilzeit- bis vollzeit erfolgen und der fehlende beitrag für die pensionsvorsorge über diese zeit (mind. grundschulalter) sollte pauschal von der staatsgemeinschaft aus dem familienausgleichsfonds gestemmt werden, die ja nur dank dem nachwuchs funktioniert. und wer zum bsp. aus karrieregründen sein baby bereits im ersten jahr kaltschneuzig zur fremdbetreuung weglegen will, sollte sich den familiennachwuchs im vorhinein überlegen, denn eine mutter ist als hauptbezugsperson in der familie für das heranwachsende unersetzlich. so meine erfahrung.

       
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