Mattle hat keine Freude mit „roten Linien“ der Liste Fritz

Eine Dreierkoalition mit Fritz-Beteiligung hätte auch den NEOS Spaß gemacht, wird aber wohl nicht Realität.

Dass die Liste Fritz als möglicher Partner für die ÖVP in einer Dreierkoalition mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht infrage kommt, enttäuscht die NEOS. Eine Koalition aus ÖVP, Liste Fritz und NEOS wäre eine „Ansage für Tirol“ gewesen, sagte NEOS-Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer zur APA: „Das ist sehr, sehr bedauernswert“.

Die Liste Fritz hatte bei einem Erstgespräch mit ÖVP-Obmann Anton Mattle am Mittwoch – gestärkt durch ihren Wahlerfolg – mit einigen „roten Linien“ aufgewartet, darunter etwa ein „No-Go“ zum Bau des Kraftwerks Kaunertal, ein Rückübertragungsgesetz von Gemeindegut, ein Rechtsanspruch von Pflege und Betreuung im Alter sowie ein Direktzug zwischen Innsbruck und Lienz. „Der Ball liegt jetzt bei der ÖVP“, sagte Liste Fritz-Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider im Anschluss an das Gespräch im Landhaus.

Selbstbewusst schreiten Markus Sint und Andrea Haselwanter-Schneider zu Koalitionsgesprächen mit Anton Mattle und der ÖVP. Foto: Expa/Groder

Für Anton Mattle war dieses Bündel an Forderungen aber offenbar zu viel. Er sprach von „großen Hürden“ und dass man nun parteiintern beraten werde, ob mit der Liste Fritz eine weitere Sondierung noch sinnvoll sei. Der Kraftwerksausbau Kaunertal müsse kommen, machte der ÖVP-Chef klar. Dominik Oberhofer sprach hingegen von „wichtigen Themen“, die die Liste Fritz aufs Tapet gebracht habe. „Schade, dass sich die ÖVP wenig bewegt hat“, meinte er.

Mattle hatte am Mittwoch deutlich gemacht, dass nun nur noch zwei Optionen im Spiel sind: Eine Zweierkoalition aus ÖVP und SPÖ sowie eine Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS. Es soll daher noch eine Sondierungsrunde geben. Wann diese über die Bühne geht, war Donnerstagvormittag vorerst offen. Man werde sich die Dreiervariante mit ÖVP und Grünen „jedenfalls anhören“, erklärte Oberhofer.

21 Postings

Oschtadio

wenn jetzt die Grünen wieder ins Boot geholt werden,sorge ich persönlich dafür das meine Enkelkinder die Politische Farbe Schwarz nie mehr wählen . (Enterben)

 
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    Chronos

    Ewige Treue der Tiroler VP, @Oschtadio. Nebenbei sind Sie ein echter Demokrat! Enterben? Wie wollen Sie Ihre Enkelkinder in der Wahlzelle überprüfen?

    Danke, @iseline unten! On point!

     
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      Oschtadio

      so in der Erziehung einwirken das wenn das Wort Grün fällt niemals was Gescheites rauskommt.

       
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      senf

      oschtadio, sakrament nouamol, in deiner familien muss es ja ordentlich rundgehn. hoffentlich besitzt du keinen jagdberechtigungsschein!

       
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iseline

Die roten Linien kann die ÖVP unter T. Mattle nich anerkennen, weil sie ein massives Umdenken erfordern würde.

In der Agrarfrage müsste sie endlich zu den Gemeinden stehen und eine klare Rückübertragung des Gemeindegutes in die Wege leiten. Dazu gibt es keine Bereitschaft. LKpräsident Hechenberger im Interview: „...eigentumsfeindliche Ansätze werden wir ablehnen."

In der Energiefrage müsste sie endlich das Sonnenpotential ausschöpfen, Energieeffizienz und Energiesparen vorantreiben, statt dafür zu werben, das Platzertal zu fluten, Hochmoore zu zerstören und die Bäche vom Ötztal abzuleiten. All das mitten in der Klimakrise, rasant schmelzender Gletscher und einem absehbaren geringeren Wasserertrag für Kraftwerke. Bereits 2015 titelte die TT: „Tirol könnte nur mit Solarenergie durchkommen“. Trotz ÖVP Energielandesrat liegt Tirol an letzter Stelle beim Ausbau der Photovoltaik, aber ganz vorne im Plan, die letzten Flüsse zu verbauen.

In der Frage der Pflege war die ÖVP wenig aktiv, zögerlich und den Pflegenotstand haben wir jetzt schon. Vor allem Frauen leisten die häusliche und professionelle Pflege und sie werden ideell und finanziell weiterhin unterbewertet. Zuständig wäre die ÖVP, deren Landesrätin just einen Tag nach der Landtagswahl zurückgetreten ist.

Der Direktzug Ibk-Lienz wurde unter Landesrat Toni Steixner aufgekündigt und echte Bemühungen um eine Wiedereinführung haben unter ÖVP und Grünen gefehlt. Die Beschwörung der Euregio und die scheinbar gute Zusammenarbeit mit Südtirol haben sich als reine Worthülsen erwiesen.

 
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    Burgi

    Sehr gut auf den Punkt gebracht, iseline! Volle Zustimmung! Und danke an die Liste Fritz, dass sie klar zu ihren Werten stehen und nicht einknicken für eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis!

     
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    karli8

    In der Energiefrage stellt sich damit die Liste Fritz direkt gegen das Ziel Tirol 2050 energieautonom zu gestalten. Um dieses Ziel zu erreichen wurde von Experten ein langfristiger Plan für alle erneuerbaren Energieträger in Tirol erstellt, in dem Schritt für Schritt der gesamte Wandel hin zur Energieautonomie beschrieben wird. Auf Seiten der Wasserkraft ist der Ausbau des Kaunertalwerks fixer Bestandteil dieses Plans, den man nicht soweiteres durch andere Energieträger ersetzen kann. Der Wandel wir nicht umsonst als Kraftakt beschrieben, da wir dazu alle etwas investieren müssen (in welcher Form auch immer). Es fehlt immer noch am Gesamtverständnis für die Aufgabe, wobei sich die Liste Fritz ja durchaus seit einigen Jahren für die Energiewende stark macht - daher doch meine deutliche Verwunderung, das man sich mit dieser roten Linie selbst aus der Verantwortung nimmt, aktiv am Wandel mitzuwirken (zumindest für die nächste Landtagsperiode).

     
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defregger

.....mit einigen „roten Linien“ aufgewartet, darunter etwa ein „No-Go“ zum Bau des Kraftwerks Kaunertal, ein Rückübertragungsgesetz von Gemeindegut, ein Rechtsanspruch von Pflege und Betreuung im Alter sowie ein Direktzug zwischen Innsbruck und Lienz. „Der Ball liegt jetzt bei der ÖVP“, sagte Liste Fritz-Parteichefin Andrea Haselwanter-Schneider im Anschluss an das Gespräch im Landhaus.

Coole Forderungen: so gehts! Fertig! Was Unrecht war - Wallnöfers Werk- muss wieder zurück zu den Eigentümern-sprich ins Gemeindeeigentum uvm. Der Filz is a Hur!

 
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Chronos

Schade um den Wahlgewinner!

 
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    iseline

    @chronos. Ich finde, es braucht unbedingt eine starke Opposition, die konsequent an zentralen Themen dranbleibt, kritisch nachfragt und diese öffentlich transportiert. Ich sehe hier keinen Schaden!

     
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      Chronos

      Ja, iseline! Eine lapidare Aussage von mir… Ihre Worte haben mehr Aussagekraft und stimme voll zu!

       
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      Raphael Pichler

      @iseline stimme zu.

       
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wolf_c

... mal schaun wie die Wahlfälschungsermittlung zur Pitztaler Abstimmung ausgeht; vermutlich wittern die Betonierer der Oberklasse die Chance zur Umerziehung der, in diesem Fall, renitenten Wähler, um doch noch zum g u t e n Ergebnis zu kommen ... und danke! FRITZ Liste für die eindeutige Position, die SPÖ looser hauen da lieber drauf, und von der ÖVP und FPÖ ist man eh nix anderes gewohnt!!

 
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le corbusier

Eigentlich ist damit auch die Variante ÖVP-Grün-NEOS vom Tisch. Wenn Liste Fritz das Kaunertal Kraftwerk zur Koalitionsbedingung macht und die Grünen da jetzt nicht nachziehen, wär das wohl der letzte Ausverkauf der eigenen Werte.

 
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Franz Brugger

Natürlich muß das Kaunertal gebaut werden, weil LH ist auch Vorsitzzender im TIWAG Aufsichtsrat.

Jezt braucht man sich 3-4 Jahre nicht um das Wahlvolk kümmern, dann gibts wieder Äpfel, Weißwürscht und Brot. Wie es aussieht sind viele Tiroler damit zufrieden.

Wenn irgendwann kritisch wird findet man dann schon wieder eine Außenfront zu Wien.

 
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bergfex

....hätte auch den NEOS Spaß gemacht, ...

Die Neos verwechseln politische Arbeit mit Spaß ?

 
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beobachter52

Da ist wohl klar, dass die Liste Fritz nicht regieren will! Auf der Oppositionsbank lebt es sich (hochbezahlt) sicher leichter! In Energiekrisenzeiten ein No-Go zum Ausbau der Wasserkraft im Kaunertal, ein Rechtsanspruch auf Pflege und Betreuung im Alter (wer soll das bezahlen und woher die Pflegekräfte?) und ein neues Aufreisen der Gräben bez. Agrargemeinschaften (wobei es in fast allen Gemeinden inzwischen von beiden Seiten akzeptierte Lösungen gibt) - das kann man nur fordern, wenn man eine Absage will! Ein Direktzug nach Osttirol klingt da noch am ehesten durchführbar, obwohl die Liste Fritz genau weiß, dass das vor allem von den italienischen Staatsbahnen abhängt, die solche Züge organisatorisch nicht schaffen (wollen)! Außerdem sind beinahe alle Pendler mit der derzeitigen Buslösung zufrieden ....

 
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    le corbusier

    @beobachter: eigentlich das geilste überhaupt, dass der ganze erzkonservative Haufen rund um die ÖVP immer als Verteidiger der Tiroler Werte auftritt. Am Sonntag im Lodenjanker mit den Schützen zur Feldmesse, danach eine Rede wie schön es doch bei uns ist und bleiben muss. Die Natur ist Fundament unseres Tourismus und hat sich schließlich auch in unseren Tiroler KKKarakter eingeschliffen und diesen geformt wie der Gletscher unsere schönen wolfsfreien Almtäler.

    Aber so bald die rechte Lobby (Seilbahn, Energiewirtschaft, ...) auf der Mattle steht und mit den Scheinen und Aufsichtsratsposten wachtelt, schmeißt man alle Werte übern Haufen, betoniert ein ganzes Tal zu und denkt sich, dass es in Ibiza sicher auch schön ist.

     
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      defregger

      ...und Sunntigis betn max. bis zi das Kommunion, nochan ob ins Goschthaus..... ....a, Beichtn foscht vagessen, oba, wos denn?

       
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      sonnenstadtlienz

      @beobachter: Vollkommen auf den Punkt gebracht! Warum erinnert mich das alles wohl an die Piefke Saga .......?

       
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    senf

    beobachter52: sie schreiben: "ein neues aufreissen der Gräben bez. Agrargemeinschaften ..."

    die causa agrargemeinschaften ist lange noch nicht abgeschlossen, auch wenn sie die angelegenheit gern verdeckt in alten gräber sehen und damit aber nicht anerkennen wollen, dass hier arges unrecht geschehen ist, das es zu bereinigen gilt. und überhaupt, wer sind den die gemeinden, die die derzeitige lösung akzeptieren? es sind övp dominierten. schämts euch, gerechtigkeit im land verteidigt man anders, insofern hat die liste fritz recht und man wird sehen, wie ernst es den neuen ist.

     
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