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Nehammer kontert Van der Bellen mit „Meinungsfreiheit“

Die ÖVP hält die Debatte über ihre Positionierung mit dem Begriff "normal" am Köcheln.

Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteien wegen ausgrenzender Sprache gerügt hatte, konterte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag in einem Video: "Wir werden uns nicht von einigen Wenigen die Worte einfach verbieten lassen." Dass er Klimakleber, Identitäre und islamistische Hassprediger in einem Atemzug als "nicht normal" nannte, empörte wiederum die Grünen. "Das ist doch alles nicht mehr normal. Bist du noch normal?", begrüßt Nehammer seine Zuseher in dem Video. Und stellt sogleich die Frage, was denn nun "normal" überhaupt sei. "Ich sage euch, wer nicht normal ist: Das sind die Extremen und die Radikalen. Sei es Linksextreme, sei es Rechtsextreme." Extrem sei, wenn man seine Meinung über die der anderen stelle, sich über die Regeln und Gesetze hinwegsetze. "Es sind Klimakleber oder Linksradikale, genauso wie Rechtsradikale oder Identitäre. Es sind islamistische Hassprediger genauso wie Vandalen und sonstige Extremisten", befand der Kanzler. Kritik handelte sich Nehammer damit vom Koalitionspartner ein: "Es ist eine inakzeptable Verharmlosung des Rechtsradikalismus, wenn Rechtsradikale und Klimaaktivist:innen gleichgesetzt werden", schrieb Klimaschutz-Sprecher Lukas Hammer auf Twitter. "Besonders in einem Land, das aufgrund seiner Geschichte besonders sensibel mit diesem Thema umgehen muss und eine hochgerüstete rechte Szene aufweist", merkte er an.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen umringt von der ÖVP-Normalität, inklusive hochprozentigem Alkohol, serviert von einer Marketenderin. Foto: APA/Expa/Groder
"Das Extreme ist der Feind des Normalen und vor allem eine Gefahr für die Gesellschaft", betonte Nehammer jedenfalls in dem auf Social Media verbreiteten Video weiter. "Und was ich auch nicht normal finde ist, dass man dafür kritisiert wird, dass man sich für die Normalen, für die Vielen, für die Mehrheit einsetzt", richtete der Kanzler offensichtlich auch dem Bundespräsidenten aus. "Meinungsfreiheit in Österreich ist ein hohes Gut", unterstrich Nehammer, "und wir werden uns nicht von einigen Wenigen die Worte einfach verbieten lassen". Als Bundeskanzler wolle er die Menschen "zusammenführen und nicht auseinandertreiben". Man setze sich für jene ein, "die sich an die Regeln halten", die zur Arbeit gehen, sich engagieren. "Ich will Politik für die Vielen machen, ohne die Wenigen dabei zu vergessen. Minderheitenschutz ist ganz wichtig", so Nehammer. "Es ist in Ordnung, wenn wir Ausnahmen machen, aber es ist nicht in Ordnung, wenn Ausnahmen die Regel werden." Wie schon in seiner ersten Stellungnahme nach Van der Bellens Schelte meint Nehammer in dem Video einmal mehr, es sei "in Ordnung, wenn sich jemand dazu entscheidet, mit dem Rad in die Arbeit zu fahren", aber "es soll aufhören, dass man den Autofahrern ein schlechtes Gewissen macht, vor allem, weil viele auf das Auto angewiesen sind". Seinen umstrittenen und teils belächelten Schnitzel-Sager ("Und genauso ist es okay, wenn jemand sich dazu entschließt, vegan zu leben. Aber es muss auch okay sein, wenn andere gerne Schnitzel essen.") wiederholte der Kanzler in dem Video hingegen nicht. Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) wehrte sich im Interview mit der Tageszeitung "Österreich" (Freitagausgabe) dagegen, "dass man Worte zu Unworten erklärt". Die Schelte des Bundespräsidenten wies er explizit zurück. "Es verwundert mich, dass man sich so darüber echauffieren kann, wenn man sich dafür einsetzt, was der Mehrheit wichtig ist. Es ist die Rolle des Präsidenten, Themen aufzuzeigen. Es muss sich aber jeder fragen, ob er das Recht hat, sich moralisch über andere aufzuschwingen." "Peinlich" findet Nehammers Video jedenfalls FPÖ-Chef Herbert Kickl. Es handle sich um den nächsten Versuch, "die Bevölkerung für dumm zu verkaufen". Die SPÖ schaltete sich via Twitter zu. "Der dritte ÖVP-Kanzler in zwei Jahren will uns erklären was normal ist", hieß es auf deren Parteiaccount am Nachmittag. Was für die ÖVP normal sei: "Unter falschem Namen Festplatten aus dem Bundeskanzleramt schreddern", "Hausdurchsuchungen aufgrund von Korruptionsverdacht zu haben" und "Steuergeschenke an Milliardäre zu verteilen".

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19 Postings

soomanides
vor 11 Monaten

Über normal, nicht normal, u.u.u. wurde hier schon viel geschrieben. Die Schelte unseres HBP zu einem innenpolitischen Thema bei der Eröffnung der Bregenzer Festspiele war aus meinem Dafürhalten - vor zahlendem Publikum aus dem In- und Ausland - unangebracht. Die, die er er glaubte maßregeln zu müssen (was sein gutes Recht ist und das man von ihm auch erwartet, wenn es innenpolitisch nicht "rund" läuft), waren nur zT anwesend. Ich hätte die Herrn und Damen in die Hofburg zitiert und ihnen persönlich (!) die Leviten gelesen. Das hätte wahrscheinlich (?) jene Wirkung gehabt, die er beabsichtigte, zu erreichen. Aber so - Kritik aus der Ferne Richtung Politzentrum Wien - fast ohne Nachhaltigkeit, außer tagelangem Disput in den Medien. Alles nicht mehr "normal".

 
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spitzeFeder
vor 11 Monaten

Alkohol und Psychopharmaka - diese Aussage wird dem Normalen wohl auch hängen bleiben.

 
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    Omo
    vor 11 Monaten

    Des denk i aah

     
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isnitwahr
vor 11 Monaten

in einem hat unser BP Recht, die Verrohung der Sprache nimmt zu, egal bei welcher politischen Farbe oder komplett farblos. Da müssen wir uns alle selber beim Schopf packen. Ein bisschen mehr Freundlichkeit und Wertschätzung den anderen gegenüber macht die Welt schon etwas besser. Probiert es aus, welche überraschenden Reaktionen kommen, wenn man jemandem, der gerade etwas gemacht hat, was nicht okay war, anlächelt oder etwas nettes sagt. Es kommt fast immer etwas nettes zurück... und die anderen sind es nicht Wert, sich darüber aufzuregen. Wir können ja schon mal hier in Forum damit anfangen!

 
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Winkelhaue
vor 11 Monaten

Leider gehört zur Normalität heutzutage, dass man sich mit solch lächerlichen und unwichtigen Themen beschäftigt, anstatt sich um die wirklich großen Probleme zu kümmern. Leider gehört zur Normalität heutzutage, dass man in der Politik nur mehr krampfhaft Fehler des anderen sucht. Leider gehört zur Normalität heutzutage, dass der Wähler es anscheinend so will. Leider gehört zur Normalität heutzutage, dass man im Ausland den Österreicher für nicht normal hält.

 
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miraculix
vor 11 Monaten

Wie so oft: Alles eine Frage der Definition! "normal" bedeutet nun einmal: "einer Norm entsprechend" ... Aber wer legt eine Norm fest? Ist es "der Kaiser" für sein Land? Geht nicht, denn wir haben keinen (mehr)! Sind es dann heute die von einer Mehrheit bei Wahlen Bestimmten? Schwierige Frage!

In der Technik soll eine Norm den Stand der Technik abbilden und damit verhindern, dass reines Festhalten an der "Überlieferung" verhindert, dass sich neue Errungenschaften durchsetzen. Wer z. B. an Normen denkt, die die Sicherheit von Fahrzeugen und Straßen in den letzten Jahrzehnten laufend verbessert haben, der kann deren Nutzen sehen.

Letzlich müssten derartige Vorgänge von der Technik aber auch in andere Lebensbereiche übertragen werden. Auch gesellschaftlich hat sich in den letzten Jahrzehnten viel verändert. Auch hier haben sich Normen verändert, und sind inzwischen vielfach in Form geänderter gesetzlicher Bestimmungen geregelt, teilweise auch noch ohne schriftliche Festlegung.

Bleibt die Frage, ob Normalität allein eine Gesellschaft auf Dauer weiterbringen kann. Mit dem ausschließlichen Blick auf Normen würde letzlich alles "zu Tode geregelt" oder "zu Tode verwaltet" werden. Viele Errungenschaften der Menschheit wären nicht möglich gewesen, wenn nicht einzelne "über die jeweils geltenden Normen hinaus" Versuche gemacht, Ideen ungesetzt, neue Wege beschritten usw. hätten.

Zur Verhinderung von Extremismus sollten eigentlich die Gesetze ausreichen! All jenen, die ausschließlich irgendeiner (selbst aufgestellten!) Norm vertrauen und "Normalität" beschwören, möchte ich gerne ins Stammbuch schreiben: Aus meiner Sicht ist Toleranz ein weit wichtigeres Wort und eine Haltung der Toleranz der Schlüssel zu Vielfalt und Entwicklung.

 
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Dr.LandTirol
vor 11 Monaten

Die Meinungsfreiheit ist zweifellos ein Grundrecht, das von entscheidender Bedeutung für eine offene, demokratische Gesellschaft ist. Sie ermöglicht es den Menschen, ihre Gedanken, Meinungen und Ideen frei zu äußern, ohne Angst vor Repressalien oder Zensur haben zu müssen. Die Geschichte zeigt uns jedoch, dass der Kampf um Meinungsfreiheit kein einfacher war und immer noch ist. Durch die Jahrhunderte hindurch haben Menschen hart gekämpft, um dieses Recht zu erlangen und zu verteidigen.

Schon in der Antike hatten einige Gesellschaften ein gewisses Maß an Meinungsfreiheit, während andere autoritärer und unterdrückender waren. In der altgriechischen Demokratie, insbesondere in Athen, gab es eine Form der freien Rede und Diskussion in der Agora, dem zentralen Versammlungsplatz. Doch auch dort gab es Grenzen, und wer als Staatsfeind angesehen wurde oder die politischen Eliten kritisierte, riskierte Strafen oder Verbannung.

Ein berühmtes Beispiel für den Einsatz der Meinungsfreiheit in der Antike ist der Prozess gegen Sokrates, der aufgrund seiner kritischen Haltung gegenüber der athenischen Regierung und seiner religiösen Ansichten zum Tode verurteilt wurde. In einem seiner letzten Gespräche betonte Sokrates jedoch die Bedeutung des freien Denkens und stellte fest: "Eine unausgesprochene Meinung ist keine Meinung." Dies zeigt, wie sehr er die freie Meinungsäußerung schätzte, auch wenn dies letztendlich zu seinem eigenen Verhängnis führte.

Auch das römische Reich hatte eine ambivalente Einstellung zur Meinungsfreiheit. Einerseits gab es in der römischen Republik eine gewisse Toleranz gegenüber Kritikern, und einige Redner wurden berühmt für ihre scharfe Zunge und ihre Fähigkeit, die Politik der Regierenden zu kommentieren. Andererseits gab es auch Phasen, in denen Kaiser die Meinungsfreiheit unterdrückten und Andersdenkende verfolgten.

Im Laufe der Geschichte haben sich verschiedene Philosophen und Denker für die Meinungsfreiheit eingesetzt. John Stuart Mill, ein britischer Philosoph des 19. Jahrhunderts, argumentierte in seinem Werk "Über die Freiheit" vehement für die Bedeutung der Meinungsfreiheit für die Entwicklung von Ideen und den gesellschaftlichen Fortschritt. Er betonte, dass auch abweichende Meinungen gehört werden sollten, da sie zur Wahrheitssuche beitragen können.

Die Entwicklung der Meinungsfreiheit im Laufe der Jahrhunderte hängt eng mit der Liberalität einer Gesellschaft zusammen. Eine liberale Gesellschaft erkennt die Rechte des Einzelnen an, seine Meinung frei zu äußern, solange dadurch keine direkte Schädigung anderer verursacht wird. Dieser Ansatz betont die Autonomie und die Menschenrechte und legt den Grundstein für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft.

Ein Beispiel für den Zusammenhang zwischen Liberalität und Meinungsfreiheit kann in Tirol und speziell in Lienz gefunden werden. Historisch gesehen war Tirol bekannt für seine konservative und traditionelle Haltung. Doch auch hier gab es mutige Stimmen, die für die Freiheit der Meinungsäußerung eintraten. In Lienz, einer Stadt mit einer reichen Geschichte, die bis in die Römerzeit zurückreicht, haben sich Menschen immer wieder für ihre Rechte eingesetzt.

Als Verbindung zur Geschichte Tirols könnte man hier das lateinische Zitat "Veritas vincit" anführen, was "Die Wahrheit siegt" bedeutet. Es ist wichtig zu erkennen, dass die Meinungsfreiheit nicht nur eine Frage des Rechts, sondern auch der Wahrheitssuche ist. In einer offenen Gesellschaft müssen wir verschiedene Ansichten berücksichtigen, um zu einer ausgewogenen und fundierten Schlussfolgerung zu gelangen.

Heutzutage stehen wir in vielen Teilen der Welt vor neuen Herausforderungen in Bezug auf die Meinungsfreiheit. Das Aufkommen der sozialen Medien hat die Art und Weise, wie Informationen verbreitet werden, grundlegend verändert. Es ermöglicht den Menschen, ihre Ansichten leichter zu teilen, aber es birgt auch das Risiko der Verbreitung von Fehlinformationen und Hassreden.

In diesem Kontext ist es entscheidend, dass wir die Bedeutung der Meinungsfreiheit nicht untergraben und gleichzeitig unsere Verantwortung als Individuen und Gesellschaft wahrnehmen, um verantwortungsbewusst und kritisch mit Informationen umzugehen.

Insgesamt ist die Meinungsfreiheit ein kostbares Gut, das wir schützen und fördern müssen. Sie ist ein Zeichen einer offenen und liberalen Gesellschaft, die den freien Austausch von Ideen und Meinungen schätzt und respektiert. Indem wir aus der Geschichte lernen und uns der Herausforderungen der modernen Welt bewusst sind, können wir die Meinungsfreiheit als ein lebendiges und wesentliches Element unserer demokratischen Gesellschaft bewahren.

 
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    vielleserin
    vor 11 Monaten

    schon gelesen? chat gpt wird immer dümmer....

    https://www.derstandard.at/story/3000000179800/chatgpt-wird-immer-duemmer-doch-niemand-weiss-warum

     
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TW-WU
vor 11 Monaten

Endlich normal: Kanzler ändert Namen auf Autokarl Hetero Schnitzel Normalhammer... ... Österreich ist wohl das normalste Land der Welt: Unzählige Korruptionsfälle, Rekordinflation, Rechtsextreme in Landesregierungen, Pflegenotstand, explodierende Energiekosten, Wuchermieten, Hitlerreden in ÖBB-Zügen, 45 Milliarden Cofag-Förderung, Rückzahlungen von Corona-Strafen, riesige Waffenfunde bei Nazis, eine Frau Landeshauptmann, russische Propagandamedien, Prämien für patriotische Gasthäuser, Polizisten, die auf dem rechten Auge blind sind, und was auch immer das Kunstprojekt Karl Mahrer sein soll... " (c) tagespresse

 
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hinter dem vorhang
vor 11 Monaten

"Extrem sei, wenn man seine Meinung über die der anderen stelle, sich über die Regeln und Gesetz hinwegsetze."

die ÖVP setzt sich schon seit jahren über regeln und gesetze weg ! aber es geht uns noch viel zu gut, deswegen lassen wir uns das immer noch gefallen.

 
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saguen
vor 11 Monaten

Ein Kanzler der nicht gewählt wurde und ein BP der Parteipolitisch argiert....

 
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    GoggeWanz
    vor 11 Monaten

    genau so ist es, leider!

     
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    Village Pizza
    vor 11 Monaten

    Können Sie einen Kanzler nennen, der gewählt wurde? Nein, natürlich nicht, es hat nämlich noch keinen gegeben.

     
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oha
vor 11 Monaten

Die Kategorien "normal" und "nicht normal" sind in diesem Kontext komplett fehl am Platz. Ich würde den Begriff "Durchschnittsbürger" verwenden und der versteht die Regierenden (einschließlich der ÖVP und dem Bundespräsidenten) schon lange nicht mehr. Was da nämlich abgeht, ist wirklich nicht normal. P.S. Jetzt sind die "Ducrhschnittsbürger" für die ÖVP plötzlich wichtig, bei der Mietpreisbremse waren sie es nicht.

 
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Dreieck
vor 11 Monaten

Nun mag man über die Glaubwürdigkeit des Herrn Nehammer und seiner Partei in dieser Frage denken was man will. In einem Punkt hat er aber nicht unrecht: Das Einstehen für die Mehrheitsbevölkerung und ihre Anliegen ist etwas, dass viele Menschen heute in der Politik quer über alle Farben hinweg vermissen. Die Wortwahl "normal" für diese Gruppe mag hier nicht ideal gewählt sein, jedoch versteht trotzdem jeder, was gemeint ist.

Wie man auf die Idee kommt, solch eine Formulierung diene in erster Linie der Spaltung oder sei gar "präfaschistoid" wie es der Vizekanzler formulierte, ist mir ein Rätsel. Ich halte es für eine absolute Unart - insbesondere der heutigen Zeit - , jeden Gesprächspartner absichtlich missverstehen zu wollen, jede Silbe auf die Goldwaage zu legen und immer direkt das Schlechteste zu unterstellen.

Die Parteien, was diesen Themengebiet betrifft in erster Linie jene links der Mitte, müssten sich einfach einmal fragen, warum sie von der "Normal"-Bevölkerung immer mehr als abgehoben und unglaubwürdig wahrgenommen werden. Nicht nur in Österreich, in ganz Europa ist momentan ein Wiedererstarken der konservativen Kräfte zu beobachten und wenn die einzige Antwort der Linken auf diese Entwicklung ist, dass die Bevölkerung an der Wahlurne leider zu dumm/rückständig/whatever ist, wird das sicherlich so weitergehen.

 
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Nickname
vor 11 Monaten

Möglicherweise sind auch ÖVP Wählerinnen nicht "normal" ?? 😎😂

 
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    soomanides
    vor 11 Monaten

    Sind S i e normal?

     
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      Nickname
      vor 11 Monaten

      @soomanides, Was ist schon normal? Alles eine Frage des Standpunkts. Für Nehammer und Mikl Leitner bin ich als nicht (mehr) ÖVP Wähler wahrscheinlich nicht normal. Es gibt auch Leute die behaupten dass ich nicht normal bin weil ich nicht im Strom mitschwimme und sehr oft andere Meinungen vertrete. Damit muss ich leben.

       
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    Village Pizza
    vor 11 Monaten

    Bestimmt nicht alle. Hat auch niemand behauptet, dass die Wähler einer bestimmten Partei (konkret der ÖVP) "normal" sind und alle anderen nicht. Dass eine Partei behauptet, ihre Wähler seien anständig und alle anderen nicht, das hat es allerdings schon gegeben. War das "päfaschistoid"?

     
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