Philippa Strache spielt Abgeordnete

Sie wird schon deshalb verachtet, weil ihr Mann der Typ aus dem Urlaubsvideo in Spanien mit dem wahrscheinlich mit Parteigeld gefüllten Privatkonto ist. Ein exorbitantes Monatsgehalt für irgendwas sowie Gerüchte, sie habe sich auf Kosten der Partei des kleinen Mannes bereichert, machen ihre Situation nicht gerade besser. Einige unglückliche Facebook-Nachrichten sowie ein angenommenes Nationalratsmandat nach dem Parteiausschluss ihres Mannes lassen Philippa Strache auch keinen Sympathiewettbewerb gewinnen. Und jetzt noch das: spielen mit dem Smartphone statt aufzupassen, wenn die neuen Kollegen ihre ersten Reden im Parlament halten. Die Krönung schließlich: Bei der Wahl des Nationalratspräsidenten, immerhin der theoretisch zweitmächtigste Mann im Land, ist sie nicht auf ihrem Platz, wählt nicht, ist eigentlich schon weg.

Unaufmerksame Abgeordnete im Sitzungssaal mag das Volk nicht

Am ersten Tag im neuen Job gleich beim wichtigsten Moment nicht anwesend zu sein, ist – da kann man Straches Selbsteinschätzung nur zustimmen – eine Dummheit. Es ist zudem eine Pflichtverletzung, vor allem aber trägt es nicht dazu bei, das Vertrauen in Politiker und Politikerinnen zu stärken. Philippa Strache braucht keine Verteidigung, der aktuelle Umgang mit ihr wirft allerdings Fragen auf; nicht zuletzt jene, was die Pflichten einer Parlamentsabgeordneten sind und wie der Nationalrat funktioniert, denn darüber wird selten gesprochen. Die Nationalratssitzungen werden zwar im Fernsehen übertragen, doch diese bilden nur einen kleinen Teil dessen, was Abgeordnete zu tun haben. Die Fernsehbilder von leeren Rängen, von sich unterhaltenden oder mit ihren Handys spielenden, Zeitung lesenden und sogar gähnenden MandatarInnen sind bekannt. Selbst dösende Abgeordnete wurden schon gefilmt und mit Genugtuung als Bild in die Wohnzimmer Österreichs übertragen. Es scheint die Bestätigung eines Klischees: Während „wir“ unser Geld schwer verdienen, kassieren „die dort oben“ ab und tun dafür nicht einmal so, als würden sie arbeiten.

Parlamentsarbeit findet nicht nur im Sitzungssaal statt

Generell sieht Parlamentsarbeit anders aus, als die Bilder zuweilen suggerieren. Man geht in Ausschüsse, die für die Öffentlichkeit (somit auch für die Medien) gesperrt sind. Dort wird verhandelt, nicht immer in freundlichem Ton. Auch hier werden Parteigrenzen nur im seltensten Fall aufgeweicht, doch man spricht miteinander und hört Informationen von ExpertInnen. Man kann sich dort, wenn man als MandatrIn will, ein klareres Bild dessen holen, was hinter einem Gesetzesentwurf, einer EU-Richtlinie und verschiedenen politischen Themenbereichen steckt. Manch wichtiges Gespräch findet in der Kantine und nicht im Sitzungssaal statt, wo eher für das Protokoll und zum Aufzeigen der eigenen Positionen gesprochen wird. Das ist politisch wichtig, deshalb auch die Fernsehübertragung. Ein Diskurs, in dem man die Meinung anderer Abgeordneter verändert, ist das nur im allerseltensten Fall. Die meiste Zeit verbringen Abgeordnete wahrscheinlich vor dem Computer, in Klubsitzungen und im Austausch mit Menschen, die ein Anliegen haben. Das können Einzelne sein, häufiger sind es Interessensgruppen, Organisationen, Vereine aber auch Firmen und Institutionen. Sie fungieren beratend oder bringen eigene Anliegen vor. Das mag interessant sein, ist aber nicht immer einfach und kann gewiss nicht als Nichtstun gewertet werden. Der Abgeordnete, der sich auf Kosten des Staates ein bequemes Faulenzerleben macht, ist schon aufgrund der parlamentarischen Pflichten selten. Das heißt noch nicht, dass tatsächliches Engagement der Normalfall ist. Hier wäre es an den Parteien, mehr noch aber an der Bevölkerung selbst, mehr Engagement einzufordern.

Wo lernen Abgeordnete Demokratie?

Im Fall von Philippa Strache wird das schwierig, denn sie ist als Einzelperson ohne Klubstatus von wesentlichen Informationen und einigen Rechten abgeschnitten. Sie kann am ehesten mit pointierten Aussagen bei ihren Wortmeldungen punkten. Wenn sie oder andere allerdings ihre Smartphones oder Tablets im Sitzungssaal benützen, muss man nicht immer glauben, dass nicht arbeitet werde. Lesen, sich informieren und auf die Empfehlungen ihrer Mitarbeiter zu hören, gehört auch mitten in der Sitzung dazu. Doch sollte man sich überlegen, wie gut geschult man ist, wenn man sich als Abgeordnete ausgerechnet zum Zeitpunkt der Präsidiumswahl aus dem Sitzungssaal locken lässt. Demokratie zu beherrschen, wäre Pflicht für Nationalratsabgeordnete, ausgerechnet das steht nicht in der Geschäftsordnung des Parlaments – wahrscheinlich weil man annehmen dürfte, dass neue Abgeordnete zumindest das schon können und nicht nur zum Spielen ins Parlament gehen.  

---

Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems – und Mitarbeiterin der Dolomitenstadt-Redaktion – analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.