Sint über Türkis-Grün: „Kein Grund für Jubelgeschrei“

Was sagt der aus Kartitsch stammende Mandatar der Liste Fritz zur neuen Regierung?

Dolomitenstadt.at hat Osttiroler Politiker, Politikerinnen und Interessenvertreter um eine erste Einschätzung der neuen türkis-grünen Regierungskoalition gebeten. Markus Sint, profilierter  Oppositioneller, Landtagsabgeordneter der Liste Fritz und gebürtiger Kartitscher hat uns diese Antwort übermittelt:

„Ich bin da relativ unaufgeregt. Die türkis-grüne Bundesregierung ist keine Katastrophe, aber auch kein Grund in Jubelgeschrei auszubrechen. Es haben sich zwei Parteien zusammengefunden, die grundsätzlich gar nicht zusammenpassen. Liebesheirat ist das keine, denn die ÖVP hätte liebend gerne mit der FPÖ weitergemacht. Die Blauen und Roten sind aber am Sand und deswegen versucht es die ÖVP jetzt mit den Grünen. Und die Grünen ihrerseits wollten diesmal die Gelegenheit nutzen und auch im Bund endlich an die Macht kommen.

Markus Sint über den Koalitionspakt: „Es ist ein absolut türkises Regierungsprogramm und kein grünes.“ Foto: Liste Fritz

ÖVP und Grüne haben sich laut Regierungsprogramm einiges vorgenommen. Da werden wir uns alle anschauen müssen, was sie davon auch umsetzen können. Papier ist bekanntlich geduldig, aber lassen wir sie mal arbeiten.

Klar ist, dass die ÖVP das Regierungsheft fest in der Hand hat. Es ist ein absolut türkises Regierungsprogramm und kein grünes. Auch jede andere Bundesregierung in jeder anderen Zusammensetzung hätte heutzutage Klimaschutzinitiativen setzen müssen, das ist kein grüner Erfolg. Logisch verkaufen es die Grünen aber als ihre Leistung, auch um von den Grauslichkeiten, die sie jetzt mittragen müssen, abzulenken. Es wird sich zeigen, wie lange sich die Grün-Wähler mit dem Totschlagargument ‚Wir haben Türkis-Blau verhindert‘ zufriedenstellen lassen. Wobei die Grünen inzwischen ja leider eine total pragmatische Partei geworden sind. Das beweist die hohe Zustimmung von 93 Prozent für die Koalition mit der ÖVP, bei lediglich 15 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen. Für Türkis-Grün im Bund gilt, was auch für Schwarz-Grün im Land gilt: Den Türkis-Schwarzen geht's um den Machterhalt und für die Grünen zählt der Zug zur Macht mehr als die einstmals hochgehaltenen Werte und Ideale. Es liegt am Wähler dazu sein Urteil zu fällen.“

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