Es liegt an uns! Leben in Zeiten von Covid-19

Nicht nur Österreichs Politik ist wieder im Ausnahmezustand.

Man kann jenen nicht genug danken, die derzeit dafür sorgen, dass Menschen gepflegt, behandelt, geheilt werden, oder dass wir es warm haben, zu essen bekommen und seriös informiert werden. Ohne diese Dienste und die Bereitschaft einander zu helfen, würde nichts mehr funktionieren.

So wird deutlich, wie sehr das Leben von Abhängigkeiten geprägt ist. Die sogenannten Hamsterkäufe sind nur Ausdruck eines daraus resultierenden Gefühls von Hilflosigkeit. Nicht immer stecken Egoismus oder das Anhäufen für den Schwarzmarkt dahinter. Oft genug liegt dem Handeln die Sorge um Liebgewonnenes zugrunde, eher sogar als die Furcht, selbst zu erkranken.

Solidarität 2.0

Wer hätte sich vor Kurzem gedacht, dass Solidarität als Wort und als Verhalten wieder modern wird? Das ist einer der schönen Effekte in dieser Zeit, dass es Mitgefühl und Hilfsbereitschaft gibt.

Das Gleiche gilt für die Demokratie. Noch vor wenigen Tagen sprach man davon, dass so strenge Regeln nur in einer Diktatur wie China möglich seien. Die Maßnahmen hier sind noch weit entfernt von jenen in China, doch in den Demokratien Europas sehen wir nun, dass man durchaus auf die Vernunft der Menschen setzen kann, wenn man ihnen die notwendigen, aber unbequemen Maßnahmen gut erklärt. Einmal mehr wird bewiesen, dass PolitikerInnen Menschen dann am besten erreichen, wenn sie sie ernst nehmen.

Der Ton macht die demokratische Musik

Österreich weist im Verhältnis zu seiner Einwohnerzahl eine sehr hohe Infektionsrate auf und hat Covid-19 touristisch auch erfolgreich (wenngleich unabsichtlich) in andere Länder exportiert. Es war nach Expertenmeinung demnach höchste Zeit für drastische Maßnahmen, so unangenehm diese auch sind. Für einen Großteil der Bevölkerung scheinen sie nachvollziehbar. Das liegt nicht zuletzt an der Sprache, in der sie vermittelt werden.

Die vor die Kamera tretenden Regierungsmitglieder wirken gut aufeinander abgestimmt. Würde man nicht sehr genau hinhören, könnte man meinen, die getroffenen Entscheidungen für Österreich seien harmloser als in anderen Staaten. Doch das sind sie nicht, sie werden zum Teil nur netter verpackt.

Ein Lob auf die Demokratie

Da gibt die Regierung ein gutes Bild ab, angefangen vom Bundeskanzler, der den BürgerInnen mit sanfter Stimme ins Gewissen redet und zu einem freiwilligen Ausgangsverzicht auffordert, was einer De-facto-Ausgangssperre gleichkommt, ohne das Wort jemals auszusprechen. Gesundheitsminister Anschober wird in den Medien bereits als „Bundespräsident 2“ bezeichnet, weil er nicht nur Ruhe ausstrahlt, sondern die aktuelle Situation und die dazugehörigen Statistiken so erklärt, dass sie jede/r nachvollziehen kann. Bundespräsident Van der Bellen und der Tiroler Landeshauptmann Platter setzen da noch drauf, „wir schaffen auch das“ bzw. „des pack’ma“.

Politik in Zeiten von Corona: Vor der Krisensitzung wurden die Arbeitsplätze der Parlamentarier in der Hofburg keimfrei gemacht. Foto: Expa/Schrötter

Parteiübergreifend wurde im Parlament an gesetzlichen Rahmenbedingungen gearbeitet und das Maßnahmenpaket einstimmig beschlossen. All das führt vor, wie sanft eine Demokratie mit einer Krise umgehen kann. Österreichs Politik, die ein zweites Mal innerhalb eines Jahres stark gefordert ist, kann offensichtlich damit umgehen. Auch hier gibt die Verfassung Wege vor, und die handelnden Akteure zeigen sich achtsam im Umgang mit ihrem verfassungsmäßigen Spielraum.

Nun liegt es an der Bevölkerung

Nun ist die Bevölkerung am Ball und kann vorführen, wie reif sie ist. Demokratie setzt mitdenkende und solidarische BürgerInnen voraus. Beweisen wir, dass wir das können. „Ich bin froh, in Österreich zu leben“, sagte gestern eine Osttirolerin, deren Mann zur Risikogruppe gehört. Sie meinte damit nicht nur, dass das Gesundheitssystem funktionstüchtig ist, sondern ebenso dass die politischen Entscheidungen Sinn ergeben und die JournalistInnen darüber berichten dürfen. Das ist nicht mehr selbstverständlich, wie man an Rumänien sieht, wo die Pressefreiheit inzwischen „im Interesse der Bevölkerung“ eingeschränkt wurde.

Interessant wird sein, wie schnell wir uns an die Restriktionen gewöhnen und wie diese unser Leben verändern werden. Demokratiepolitisch muss klar sein, dass die Einschränkungen eines Tages zurückgefahren werden. Derzeit sehen wir einen Balanceakt. So sinnvoll und essentiell dieser ist, so wichtig wird es sein, dass wir uns nicht zu sehr daran gewöhnen, denn es wäre das Ende der Demokratie. Wir können nur hoffen, dass die momentane Vernunft und Solidarität der Bevölkerung die gesamte Ausnahmezeit hindurch anhalten. Danach sollte die gleiche Vernunft auch für den Erhalt unserer Demokratie angewandt werden. Doch das ist erst später, bis dahin achten Sie bitte auf sich und bleiben Sie gesund!


Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems, analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.

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wolf_c

... so schnell kanns gehn; jeder, der sich jetzt im freien(öffentlicher raum)aufhält, ist jetzt von vorn herein verdächtig, und wehe er redet dazu noch mit jemandem ...