Viele Interventionen sind plötzlich um eine zu viel

Warum das Land wache Bürger braucht und die Politik kein Märchenland ist.

Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Sie hatten von der Welt noch nicht viel gesehen, doch regiert hätten sie diese nur allzu gern. Zumindest einen kleinen Teil davon, Österreich, ein feines Land in Mitteleuropa, das sich gerne unschuldig gab. So scharten sie ihre Wirtschaftsfreunde um sich, halfen diesen aus so mancher Not, nahmen die eine oder andere freundliche Spende an – oder all das auch nicht. Man weiß es nicht so genau, denn Jahre später sagte jener Freund des jungen Mannes, der inzwischen Finanzminister geworden war: „Ich kann für mich ausschließen, dass ich mich erinnern kann, dass das ein Thema war.“

Es war einmal ein ehrgeiziger junger Mann, der mindestens ebenso ehrgeizige Freunde hatte. Von links: Gernot Blümel, Stefan Steiner, Axel Melchior, Sebastian Kurz und Johannes Frischmann, alle ÖVP. Archivbild/November 2017: Expa/Gruber

Wie es im Märchen den Zauberstab einer guten Fee oder ein stolperndes Wichtelmännchen braucht, um aus dem Zauberschlaf aufzuwachen, könnte der Satz des Herrn Minister zum Aufwachen seines Märchenlandes geführt haben. Wer noch nicht fassungslos wach ist, möge ihn sich ein zweites Mal zu Gemüte führen, ist er doch zu schön: „Ich kann für mich ausschließen, dass ich mich erinnern kann (…)“, sagte der Minister, der bekanntlich keinen Laptop besaß, der ihm auf der Suche nach der Erinnerung geholfen hätte.

Die Erinnerung ist ein weites Feld

Der Satz reiht sich in andere Sätze und Taten, die zu diesem Polit-Märchen gehören, denn die oben erwähnten Freunde sorgten gewissenhaft vor, indem sie sich jahrelang mühten, all jene Institutionen in der Öffentlichkeit zu schwächen, die eines Tages für sie selbst zu gefährlichen Drachen werden könnten. Da war zunächst das Parlament, das – nur zur Erinnerung – das Volk vertritt. An ebendiesem wurde intensiv vorbeigearbeitet, es wurde durch Verordnungen mundtot gemacht und ihm zugleich unterstellt, zahnlos zu sein.

Intervenierende Anrufe beim Staatsfunk schienen kaum der Rede wert und die Nähe zu manchen Medien aufgrund exorbitanter Inseratsausgaben wurde zwar als irritierend betrachtet, doch dem Märchenprinzen und seinen Freunden unterstellt man nichts. So arbeiteten sie fleißig weiter, riefen hier, „Hilfe, rote Netzwerke!“, flüsterten dort, „Gesetze sind fein, Begutachtungen lästig, also verordnen wir lieber“, und fragten sich manchmal: „Die Verfassung, oh, welche Verfassung?“

Korruption, das machen die anderen

Eine kleine Institution allerdings, in der sich eventuell Hexen versteckten, gab es noch: die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Sorgfältig platzierte man regelmäßig kleine Zweifel an der Redlichkeit dieser Institution und beschädigte ihren Ruf. Dann war da noch die Justiz. Diese konnte man zum Glück über enge Kontakte zu Ministerien – selbstverständlich privat, man hat halt seine Freunde – zurückpfeifen. So ging es eine ganze Weile und alle lebten zufrieden. Der Umgang mit den Institutionen hätte zwar Sorgen bereiten müssen, doch die Bevölkerung feierte, freute sich ihres Lebens, sodass manches keine Rolle spielte – bis eine hintertückische Krankheit das Land in einen langen Schlaf versetzte. Da träumte die Bevölkerung ein wenig unruhig. Das Vertrauen sank.

Irgendwann wurde der Bevölkerung bewusst, dass das Nachbarland Ungarn nicht unähnlich begonnen hatte. Beeinflussung und Bevorzugung einiger Medien, Beschädigung jener Institutionen, die die Demokratie schützen sollten, Zwischenrufe an die Justiz und im Notfall eine kleine feine Erinnerungslücke – bis das Leben der Demokratie am berühmten seidenen Faden hing.

Die unvermutete Heldin gegen Störfeuer

Ausgerechnet in diesem Augenblick trat eine Heldin auf, die sich im Gegensatz zum grübelnden Finanzminister genau erinnern konnte und wollte. Christina Jilek – Mut sollte niemals namenlos bleiben – war früher Staatsanwältin und als solche mit dem Fall „Ibiza“ beschäftigt. Sie gab auf, weil ständige Anweisungen von oben ihre Arbeit unmöglich machten.

Diese „Störfeuer“, wie sie Jilek öffentlich nannte, begannen nicht mit dem Bundeskanzler, doch er und sein Team haben die hohe Kunst der Ablenkung und freundschaftlichen Bande zur Meisterschaft gebracht. Die Methode aber und die immer gleichen Erzählungen von „ach, die arme Familie“, sobald ein Politiker unschön ins Rampenlicht tritt, sind abgenützt. Diesmal wird es mehr brauchen, um das Vertrauen wieder zurückzuholen, denn jedes Märchen hat ein Ende.


Daniela Ingruber, Demokratieforscherin am Austrian Democracy Lab der Donau-Universität Krems, analysiert wöchentlich in der Rubrik „Politik im Blick“ aktuelle politische Themen und erklärt deren Hintergründe.

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22 Postings bisher
Chronos

@dazu folgendes, wenn´s einen der Ihrigen (Türkisen) betrifft und wie nun Blümel, als Beschuldigter geführt wird, dann hoch sensibel reagieren und sofort gegen alle und jeden klagen. Egal ob in Recht oder nicht. Der Gegenangriff mit Täter-Opfer Umkehr Modus dieser Partei funktioniert mit Kalkül in höchster Perfektion.

Die ÖVP hat 800.000 Euro Strafzahlungen leisten müssen, weil gegen die Spendenregeln - Höchstausgaben beim ÖVP-Wahlkampf 2017 verstoßen wurde und um 6 Mill Euro überschritten wurde – siehe Link unten von @dazu folgendes. Darauf wurde Klage von der ÖVP eingereicht, weil diese Behauptung nicht richtig sei. Später im Verfahren wurden jedoch die 6 Mill. Euro Mehrausgaben kleinlaut eingestanden. Wahrgenommen wird das dann in der Öffentlichkeit nicht mehr. Das ist die Türkise Taktik!

Wo kommen 6 Millionen denn her, muss man sich fragen? Die wirtschaftsfreundliche Partei hat viele Spendengelder z.T. auch verdeckt und über Umwege an ÖVP-nahen Vereinen erhalten. Warum sollt gerade Novomatic eine Ausnahme sein, unter dem Gesichtspunkt „Novomatic zahlt alle“.

Die Türkisen geben zu, dass es ein normaler Vorgang sei, Firmen im Ausland (in dem Fall Steuerzahlungen von Novomatic in Italien) zur Seite zu stehen. Spendengelder? Reflexartiges „nein“ der Türkisen, mit lautem Aufschrei und androhenden Klagen.

lienzer666

Frau Ingruber - bravo, bravo,bravo. lhre Artikel treffen immer ins Schwarze. Türkis ist keine Modefarbe mehr, und die Grünen schauen zu, so lange bis sie ganz von der Bildfläche verschwinden.

spitzeFeder

Wenn alle ehrlich sind - zu sich selber und den aktuellen Fakten - dann darf man wohl sagen, dass das türkise Experiment - Kurz, Blümel et al - gescheitert ist.

    wolf_c

    die hälfte der wählenden osttiroler sollten sich geirrt haben??

    senf

    @spitzeFeder: in osttirol bricht die tradition aber noch lange nicht, dafür wird sicher noch rechtzeitig gesorgt, von der jungbauernorganisation quer durch alle bünde hinauf bis zum pensionistenverband. wetten?

gewa

Ich frage mich, wie hoch unser IQ von Blümel & Co. eigeschätzt wird, wenn unser cooler Herr BM für Finanzen so argumentiert: „Ich kann für mich ausschließen, dass ich mich erinnern kann (…)“. Wenn das durchgeht, sind wir verloren. Vielleicht aber gibt es noch mehr gescheite und mutige Leute wie Frau Jilek, die diesem Alptraum ein Ende setzen. Alle fürchten sich vor Corona, ich fürchte mich mehr vor solchen "Türkisen", die leider immer noch von "Grün" gehalten werden. Italien hat auch in der Covid-Krise einen guten Regierungswechsel zustande gebracht, wir müssten uns nicht fürchten davor.

    Chronos

    ​@gewa! Interessanter Aspekt. Wovor muss man sich mehr fürchten vor Corona oder die „Türkisen“. Ich sage vor beiden! Diese Angst hatte ich nicht einmal vor der FPÖ - Strache, Kickl u. Hofer.

    Vom Corona-Virus kann man nur hoffen, dass mit vielen Geimpften ein Ende bald in Sicht ist. Bei den regierenden „Türkisen“ befürchte ich, ist ein absehbares Ende nicht in Sicht!

    ​"Gescheite und mutige Leute wie Frau Jilek" und solche wie Frau Ingruber brauchen wir mehr! Menschen, die den Mut aufbringen, sich in dieser Art und Weise in der Öffentlichkeit zu ​artikulieren.

    ​Einschüchterungstaktik: ÖVP reicht in 13 Fällen Klage ein​, wegen Postings und Aussagen über Blümel. Haben Kurz und Blümel sich Anleitung direkt bei Putin und Lukaschenko geben lassen? ​Weitere Klagen seien in Vorbereitung. Wie blank liegen die Nerven bei den Türkisen?

      dazu folgendes

      Klassische Täter-Opfer Umkehr Taktik

      Hat die türkise Partie schon bei den Wahlkampfspenden zb gegenüber dem aufdeckenden Falter so gemacht und musste dann später kleinlaut beigeben

      siehe https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5813659/OeVP-gegen-Falter_OeVP-bestaetigt-Echtheit-der-Dokumente-zu

Ceterum censeo

Wirklich wahr, Frau Ingruber. von Ihnen können Mann/Frau noch was lernen. Sie müssen heilfroh sein, nicht dem Störfeuer von anonymen Beschuldigern ausgesetzt zu sein. Ich habe vor Jahren die österreichweit inszenierte Hetze wegen einer mir zu Unrecht zugeschriebenen Handlung mitmachen müssen. Etwas bleibt immer hängen, auch wenn später die Wahrheit zutage tritt. Entschuldigt hat sich der feige "Gegner" nie. Aber - ich lebe noch. Falls Sie es nicht wissen: Märchen - auch wenn es zeitweise recht turbulent zugeht -gehen meistens gut aus. .....und sie lebten glücklich bis an ihr Lebensende.... Ich befürchte, den dem Volk genehmen Zauberstab oder Zauberspruch werden auch Sie nicht finden. Am besten wäre, Sie kandidieren bei der nächsten NR-Wahhl. Dann können Sie Ihr Wissen in der Praxis, falls Sie es ins Parlament schaffen, umsetzen. Theorie und Praxis trennen - Welten. Viel Glück!

Chronos

Waow, welchen Mut Frau Ingruber!!! Und der Stiel, die Schreibweise und die handelden Personen. Bin total begeistert!

Auch wenn es sich nur um ein Märchen handelt, das der Wahrheit mehr als nahekommt. Meine Hochachtung!

    nikolaus

    Ein guter (Besen)"Stiel" ist natürlich unverzichtbar bei einem gelungenen Märchen! Hex, hex!

    Oder meinten sie den (Schreib)"Stil"??? 😜

Blickwinkel

... und wenn sie nicht gestorben sind leben sie noch heute. Ja, wie es aussieht leben sie weiter ... all die erhabenen und freundlichen Anteile in uns und in unserer Gesellschaft. Leider leben auch die hässlichen und korrupten Anteile der Menschheit, die derzeit auch sehr intensiv sichtbar und spürbar werden weiter - in uns, in der Gesellschaft und in den Systemen - welcher Art sie auch immer sind. Achtsam und wachsam sein ist wohl eine Herausforderung auch unserer Zeit!

miraculix

Traurig genug, dass derartige "Märchen" wahr werden können - im 21. Jahrhundert - unter den Augen der Wähler*innen (bzw Nicht-Wähler*innen) der Medien, der Institutionen ...

Noch trauriger allerdings, dass immer noch so viele die Realität nicht als solche registrieren können / wollen. Wäre langsam wirklich wichtig, derartige "Märchen" zu beenden ...

PrinzessinL

Unglaublich toll geschriebenes Märchen! Klingt ja fast wid eine wahre Geschichte! Grins....😉

gemeiner Waldkauz

War Politik jemals anders? Ich hoffe ich bin nicht von naiven Dorftrotteln umgeben. Menschen lieben und wollen Märchen! War immer so und wird immer so bleiben...

wolf_c

österreichs neuer platz im korruptionsindex ist nicht der wahre, und in lienz sind wir alle klass und legèr und kosmisch dabei, eh wissen ...

berka

Der Artikel von Ihnen, hat die derzeitige politische Landschaft auf den Punkt gebracht!!

Sie schaffen es immer wieder sich " vom Täter zum Opfer " zumachen... 😫

    Genuatief

    Ein ausgezeichnter Artikel. Genauso läuft`s dzt. im Staate Österreich. Die Buberl Partie, die seinerzeit die große Koalition gesprengt hat und die ÖVP auf Türkis umgefärbt hat usw. ... Das Märchen wird zu Ende gehen. Die Grünen schauen sich das nicht mehr länger an... Nur wären Neuwahlen, falls es zu einem Rücktritt von Hr. Blümel kommt in dieser Corona Situation alles andere als gut...

osttirol20

Selbstverständlich würde die ÖVP niemals Spenden annehmen 😂😂😂, aber in Zeiten wie diesen, wo dies eben verpönt ist, kann man sich natürlich auch durch Klagen finanzieren, das aktuelle Türkise Vorgehen erinnert mich etwas, an den soviel kritisierten ehemaligen US-Präsidenten, Herr Kushner hat vermutlich schon einen neuen Job als Politikberater hier in Österreich

pierina

Genauso schaugma aus !

schreiberin

Neuerlich ein ausgezeichneter und mehr als treffender Artikel zur aktuellen Lage. Vielen Dank Frau Ingruber!