Grüne wollen Partei- und Polit­funktionen zusammenführen

Die Tiroler Grünen wollen die Trennung zwischen Partei- und Politfunktionen beenden. Klubchef Gebi Mair will bei der Landesversammlung der Grünen am 18. März auch Landessprecher werden, berichtete am Sonntag die Tiroler Tageszeitung unter Berufung auf Mair und den aktuellen Landessprecher Christian Altenweisl. Altenweisl, ein gebürtiger Obertilliacher, werde bei der Landesversammlung nicht mehr kandidieren, hieß es. Das soll eine Maßnahme sein, um die Weichen für eine effektive Oppositionsarbeit zu stellen. "Die Parteispitze muss mit einer echten Verhandlungsmacht durch ein Mandat ausgestattet sein und mitten im politischen Geschehen stehen. Das ist die wesentlichste Lektion, die ich in meinen drei Jahren für die Partei lernte", sagte Altenweisl. Es sei der richtige Zeitpunkt, dass eine von der Parteibasis bestimmte Person die Richtung vorgebe und die Partei führe. Mair kandidiert bei der Landesversammlung nicht nur für die Parteispitze, sondern wird eigenen Angaben zufolge auch ein Reformprogramm vorlegen. "Wir wollen die Themenführerschaft in der Opposition erlangen, und dabei raubt uns die Trennung zwischen Landtagsklub und Partei Schlagkraft", so Mair. Die Tiroler Grünen waren bis zur Landtagswahl im vergangenen Herbst während zwei Legislaturperioden für neun Jahre als Juniorpartner der ÖVP Teil der Landesregierung. Nach einem Minus von 1,5 Prozentpunkten auf 9,2 Prozent und dem Verlust eines Mandats finden sich die Grünen als fünftstärkste Kraft im Landtag (drei Mandatare) auf der Oppositionsbank wieder. Das hat zu Unruhe in der Partei und zu Kritik an der Parteispitze geführt. Mair und Altenweisl stellten dazu fest, dass man sich derzeit "in einer Phase des Umbruchs, der personellen Neuaufstellung und strukturellen Neuausrichtung" befinde. Nach der Wahl brauche es Reformen, um "zu neuer Stärke" zu finden.