Rechnungsabschluss der Stadt Lienz besser als erwartet

Wie schon beim Voranschlag für das laufende Jahr blieb auch beim budgetären Rückblick auf 2023 sowohl das Zahlenwerk als auch die Diskussion im Gemeinderat der Stadt Lienz ohne große Überraschungen. Der finanzielle Befund ist unverändert gut, seine Besprechung pendelte wie immer zwischen Selbstlob über das Erreichte und Zweckpessimismus beim Blick in die Zukunft. Man will auf keinen Fall Begehrlichkeiten wecken, deshalb wird der Zwang zum Sparen gebetsmühlenartig gepredigt. 

Erinnern wir uns kurz an die Vorschau auf 2023, präsentiert kurz vor Weihnachten 2022. Mit dramatischen Worten erklärte damals Bürgermeisterin Elisabeth Blanik, dass Lienz mit einem negativen Cashflow von rund 4 Mio. Euro rechnen müsse, das Nettoergebnis des Haushalts werde mit rund 3,5 Mio. Euro ins Minus rutschen und selbst nach Auflösung von Rücklagen noch mit einem Minus von 750.000 Euro bilanzieren. 

Nun ist das Jahr 2023 abgerechnet und siehe da: Der Cashflow aus der voranschlagswirksamen Gebarung weist ein Plus von 820.818 Euro aus, die liquiden Mittel sind deutlich gestiegen und auch das Nettoergebnis liegt mit fast 1,5 Millionen Euro deutlich im Plus. Kein Wunder, dass alle Fraktionen im Gemeinderat mit der Stadtverwaltung zufrieden waren und der Bürgermeisterin einstimmig die Entlastung erteilten. 

Unter den negativen Erwartungen blieb auch die Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner, die nicht über 2.000 Euro anstieg, wie prognostiziert, sondern exakt 1.542 Euro beträgt. Aber, und so gesehen haben die Kassandrarufe doch ihre Berechtigung, im Jahr 2023 stieg der Verschuldungsgrad der Stadt gegenüber 2022 dennoch kräftig von 16 auf 24 Prozent und dieser Trend wird wohl anhalten, weil steigende Zinsen und Energiekosten, vor allem aber ständig wachsende Kosten für Gesundheit, Pflege und Bildung zur Herausforderung werden.

Und noch etwas zeigt sich bei näherer Betrachtung. Die im Vergleich zum Voranschlag deutlich bessere Schlussbilanz hat im Grunde nur zwei Ursachen: Zum einen wurden für den Bau des Schulzentrums Nord 2023 nicht, wie geplant, 14 Mio. Euro aufgewendet, sondern „nur“ 10 Mio. Euro. Das bedeutet nicht, dass das Projekt günstiger wird, sondern nur eine Veränderung im Baufortschritt. Zum anderen schlug sich die Übernahme der neuen Draubrücke an der Tristacherstraße von den ÖBB in das Stadteigentum bilanztechnisch mit 1,6 Mio. Euro auf der Habenseite nieder. Außerdem gab es rund 1,5 Mio. Euro außerordentliche Förderungen des Landes und um immerhin 630.000 Euro wurde Holz aus städtischen Wäldern verkauft.

Generell könnte man sagen, dass trotz hunderter Budgetposten und -pöstchen und vieler Diskussionen oft um wenige tausend Euro für kleinere Anschaffungen oder Vereinsförderungen das Wohl und Wehe der Stadtfinanzen seit vielen Jahren von außergewöhnlichen Großprojekten und deren Finanzierung abhängt. Zunächst hatte die Stadt den teuren Um- und Ausbau des Dolomitenbads zu stemmen, nun hängt die Nordschule millionenschwer als Schulden-Mühlstein um den Hals der Kommune. Glück im Unglück: Ex-Finanzkämmerer Peter Blasisker ist es zu danken, dass die Kredite großteils mit niedrigen Fixzinssätzen abgeschlossen wurden. So sind etwa für das Schwimmbad-Darlehen nur 0,54 Prozent Fixzinsen zu berappen. Der starke Anstieg des Zinsniveaus lässt die Stadt trotz 18 Millionen Schulden entsprechend kalt. 

Dennoch sah man bereits bei der Präsentation des Voranschlags 2024, dass für weitere Großprojekte – allen voran Hauptplatz und Stadtsaal – schlicht kein Geld vorhanden ist. Franz Theurl, als Ex-Banker und TVBO-Langzeitobmann gewohnt, mit Millionen zu jonglieren, schlug in seinem Debattenbeitrag deshalb vor, nicht nur an allen Ecken und Enden den Sparstift anzusetzen, sondern strukturelle Maßnahmen mit nachhaltigen Spareffekten anzudenken. Neben einem Personalabbau nimmt Theurl die Stadtwerke ins Visier. Über deren ineffiziente Werkstatt wird schon länger diskutiert, jetzt könnte aber auch die Eingliederung des bislang eigenständigen Wirtschaftsbetriebes in die Stadtverwaltung zum Thema werden. Bürgermeisterin Elisabeth Blanik reagierte auf die Kritik am ehemaligen Wasserwerk jedenfalls zustimmend: „Da bin ich hundertprozentig bei Gemeinderat Theurl.“