Blanik führte Vorsitz bei Städtebund-Vollversammlung

In der vergangenen Woche fand die Vollversammlung des Städtebundes, der kommunalen Interessensvertretung der Städte und größeren Gemeinden, unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Elisabeth Blanik statt. Dabei wurde unter anderem Nußdorf-Debant als neue Mitgliedsgemeinde aufgenommen, denn Mitglieder müssen nicht zwingend Städte sein.

Darüber hinaus wurde im Rahmen des diesjährigen Österreichischen Städtetages, der in Leoben abgehalten wurde, eine Resolution zum Schwerpunkt „Digitale Gewalt“, zu Finanzen und MFR 2028+, dem Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, einstimmig und parteiübergreifend beschlossen.

Blanik bei Arbeitskreis zu Gemeindekooperationen

Die konkreten Forderungen der Städte wurden jeweils in Arbeitskreisen erarbeitet. Elisabeth Blanik saß zum Themenschwerpunkt „Gemeindekooperationen“ gemeinsam mit Walter Gohm, Bürgermeister der Vorarlberger Gemeinde Frastanz, Mario Abl, Bürgermeister der steirischen Stadtgemeinde Trofaiach, und Karoline Mitterer vom Zentrum für Verwaltungsforschung am Podium.

Die Diskussion drehte sich angesichts der herausfordernden Finanzsituation vieler österreichischen Kommunen um die Frage, wie Ansätze der Kooperation zu Effizienzsteigerungen führen können.

Auf die Frage von Moderatorin Claudia Reiterer nach ihrem persönlichen Lieblingsprojekt im Bereich der Gemeindekooperation verwies Blanik auf den RegioNet-Breitband-Ausbau, der im „Zukunftsraum Lienzer Talboden“ erfolgreich realisiert worden sei. Der Glasfaserausbau, der von 15 Gemeinden umgesetzt wurde, sei stellenweise nicht nur „ein Ritt ins Ungewisse“ gewesen, sondern auch ein „Kampf gegen den Megariesen A1“, den man schlussendlich aber gewonnen habe.

Wohn- und Pflegeheimverband

Als weiteres Beispiel für gelungene Kooperationsprojekte führte Blanik den Wohn- und Pflegeheimverband an, in dem die 33 Osttiroler Gemeinden gemeinsam vier Heime führen, wodurch eine große, schlank agierende Verwaltungseinheit geschaffen worden sei, die von finanziellen Vorteilen profitiere.

„Meine Bürgermeisterkollegen lieben mich immer, wenn ich sage, ihr müsst da nichts zahlen, wir zahlen das aus den Rücklagen“, wies Blanik auf den Umstand hin, dass die Gemeinden für den Verband keinen Cent Betriebsabgang zu verzeichnen hätten.

OKZ-Verein

Auch im Bereich der Kinderbetreuung setze man auf Kooperation, da die Verpflichtung, ganzjährig ganztägige Betreuung anzubieten, für kleine Gemeinden im Bezirk eine große Herausforderung darstelle. Als Erfolgsbeispiel präsentierte Blanik das OKZ, das Osttiroler Kinderbetreuungszentrum, das als Verein die Kinderbetreuung über den gesamten Bezirk hinweg organisiere.

Exemplarisch führte Blanik das Beispiel Tessenberg an, wo der Verein bei vorhandenem Bedarf eine Kinderkrippe zur Verfügung gestellt habe und sie dann aber, als der Bedarf nicht mehr vorhanden war, auch wieder geschlossen habe.

Das nächste Kooperationsprojekt wollte sich Blanik jedoch, ebenso wie ihre Amtskollegen Gohm und Abl, nicht entlocken lassen. Sie verwies auf die Währung des Vertrauens, die besonders bei Kooperationsprojekten entscheidend sei, weshalb ein „Hinausposaunen“ am Städtetag keinen Sinn mache. Schließlich ließ Blanik aber dennoch durchblicken, dass die Kooperation zumindest im Bereich der Kinderbetreuung fortgesetzt werde. Hier gehe es darum, die Strukturen in der Elementarbildung im Bezirk „anzuschauen, zu verstehen, effizienter zu machen und zu ändern.“