In der vergangenen Woche fand die Vollversammlung des Städtebundes, der kommunalen Interessensvertretung der Städte und größeren Gemeinden, unter dem Vorsitz von Bürgermeisterin Elisabeth Blanik statt. Dabei wurde unter anderem Nußdorf-Debant als neue Mitgliedsgemeinde aufgenommen, denn Mitglieder müssen nicht zwingend Städte sein.
Darüber hinaus wurde im Rahmen des diesjährigen Österreichischen Städtetages, der in Leoben abgehalten wurde, eine Resolution zum Schwerpunkt „Digitale Gewalt“, zu Finanzen und MFR 2028+, dem Mehrjährigen Finanzrahmen der EU, einstimmig und parteiübergreifend beschlossen.
Blanik bei Arbeitskreis zu Gemeindekooperationen
Die konkreten Forderungen der Städte wurden jeweils in Arbeitskreisen erarbeitet. Elisabeth Blanik saß zum Themenschwerpunkt „Gemeindekooperationen“ gemeinsam mit Walter Gohm, Bürgermeister der Vorarlberger Gemeinde Frastanz, Mario Abl, Bürgermeister der steirischen Stadtgemeinde Trofaiach, und Karoline Mitterer vom Zentrum für Verwaltungsforschung am Podium.
Die Diskussion drehte sich angesichts der herausfordernden Finanzsituation vieler österreichischen Kommunen um die Frage, wie Ansätze der Kooperation zu Effizienzsteigerungen führen können.
Auf die Frage von Moderatorin Claudia Reiterer nach ihrem persönlichen Lieblingsprojekt im Bereich der Gemeindekooperation verwies Blanik auf den RegioNet-Breitband-Ausbau, der im „Zukunftsraum Lienzer Talboden“ erfolgreich realisiert worden sei. Der Glasfaserausbau, der von 15 Gemeinden umgesetzt wurde, sei stellenweise nicht nur „ein Ritt ins Ungewisse“ gewesen, sondern auch ein „Kampf gegen den Megariesen A1“, den man schlussendlich aber gewonnen habe.
Wohn- und Pflegeheimverband
Als weiteres Beispiel für gelungene Kooperationsprojekte führte Blanik den Wohn- und Pflegeheimverband an, in dem die 33 Osttiroler Gemeinden gemeinsam vier Heime führen, wodurch eine große, schlank agierende Verwaltungseinheit geschaffen worden sei, die von finanziellen Vorteilen profitiere.
„Meine Bürgermeisterkollegen lieben mich immer, wenn ich sage, ihr müsst da nichts zahlen, wir zahlen das aus den Rücklagen“, wies Blanik auf den Umstand hin, dass die Gemeinden für den Verband keinen Cent Betriebsabgang zu verzeichnen hätten.
OKZ-Verein
Auch im Bereich der Kinderbetreuung setze man auf Kooperation, da die Verpflichtung, ganzjährig ganztägige Betreuung anzubieten, für kleine Gemeinden im Bezirk eine große Herausforderung darstelle. Als Erfolgsbeispiel präsentierte Blanik das OKZ, das Osttiroler Kinderbetreuungszentrum, das als Verein die Kinderbetreuung über den gesamten Bezirk hinweg organisiere.
Exemplarisch führte Blanik das Beispiel Tessenberg an, wo der Verein bei vorhandenem Bedarf eine Kinderkrippe zur Verfügung gestellt habe und sie dann aber, als der Bedarf nicht mehr vorhanden war, auch wieder geschlossen habe.
Das nächste Kooperationsprojekt wollte sich Blanik jedoch, ebenso wie ihre Amtskollegen Gohm und Abl, nicht entlocken lassen. Sie verwies auf die Währung des Vertrauens, die besonders bei Kooperationsprojekten entscheidend sei, weshalb ein „Hinausposaunen“ am Städtetag keinen Sinn mache. Schließlich ließ Blanik aber dennoch durchblicken, dass die Kooperation zumindest im Bereich der Kinderbetreuung fortgesetzt werde. Hier gehe es darum, die Strukturen in der Elementarbildung im Bezirk „anzuschauen, zu verstehen, effizienter zu machen und zu ändern.“
9 Postings
Also in der Debant kann man nicht klagen über das Glasfasernetz, das es in Lienz nicht so prickelnd ist hat man schon mehrfach gehört.
Meiner Meinung nach macht Fr. Blanik es gut. Kooperationen zu entwickeln ist wichtig. Dass sie sich in Detailfragen eher zurückhaltend verhält ist angesicht der Budgetlage nachvollziehbar. Erst gestern gab es das Treffen zwischen dem Finanzminister und den LHs in Sachen Übertragung der Gegenfinanzierung für die Senkung der Lohnnebenkosten auf Länder und Gemeinden. Es erscheint mir klug von Fr. Blanik, sich mit 'bindenden' Aussagen zurückzuhalten bis alles ausgestaltet ist. Auch in Sachen Kinderbetreuung hat sie 'geliefert'. Dass Angebote von den Bürger/innen wohl rasch eingefordert, jedoch in der Folge verhalten genützt werden, das ist ein Teil der österreichischen Seele. Was den Ausbau des Regio-Net-Breitbandes betrifft, ist der zügig voran geschritten und teilweise bis in die Keller verlegt worden. Es ist, meiner Meinung nach, die Verantwortung der einzelnen Betroffenen, nachzufragen, wann die Kabelverlegung in ihrer Umgebung durchgeführt bzw. beendet werden soll. Die Kooperation der 33 Gemeinden für die 4 Wohn- und Pflegeheime sehe ich gespalten. Mir persönlich wären verschiedene Betreiber lieber, die wahrscheinlich auch zeitgemäßere Konzepte anbieten könnten. Auch würde mich die Haltung von Fr. Blanik zum Hotelausbau am Zettersfeld interessieren. In der Gesamtbetrachtung jedoch ist die Performance von Fr. Blanik gut und ausgewogen. Sie macht deutlich eine bessere Figur als der Großteil ihrer Genoss/innen auf Landes- und Bundesebene!
was für ein witz .., der glasfaserausbau der umgesetzt wurde ... dass ich nicht lach .... bei mir wurde ca 150 m entfernt ein verteiler installiert und das wars dann ... ja nicht mal die gemeindeeigenen häuser wurden angeschlossen, aber man schmückt sich mit federn, die nciht mal vorhanden sind
Wie immer, der @chiller!! Der PV hat die Infrastrutktur (backbone) in allen 15 Gemeinden installiert, immerhin ca. 105km! Weder der PV noch die Stadt Lienz betreiben das RegioNet, das sind -mittlerweile auch mit A1- 4 Betreiber, die dann die einzelnen 'Hausanschlüsse' herstellen.......Dass die Stadt ihre eigenen Wohnungen nicht umgehend mitversorgt, dürfte wohl am Interesse der Bewohner bzw. an den Kosten liegen (die der Nutzer bzw. der Betreiber zu tragen hat).
Kleine Korrektur: Auch die last-mile, also die Verlegung der Leerrohre mindestens bis zur Grundstücksgrenze wird durch die Gemeinden im Zuge ihres Netzausbaus erledigt. Aber wie bei allen Infrastrukturen oder Rom - nicht alles kann an einem Tag gebaut werden. Im Übrigen sind Gemeinden und PV sehr wohl Betreiber des RegioNet. Das passive Glasfasernetz betreiben Gemeinden und PV, die aktiven Internetdienste werden durch die mittlerweile 4 Provider für die Kunden geliefert. Zwar nicht ganz richtiger Vergleich aber man kann sichs in etwa wie bei Tinetz und Tiwag vorstellen, Tinetz betreibt das Netz, Tiwag (oder eben ein andere Stromlieferant) liefert den Dienst.
schwarzer ... meines wissens nach gesprächen mit betroffenen wurden die dort ansässigen nicht mal gefragt ob die das wollen oder nicht. und in bezug auf die von dir angesprochenen kosten für den betreiber stellt sich mir die frage: war das dann sozusagen geldverbrennen und selbstbeweihräucherung die ganzen grabungsarbeiten und herstellungsaufwände quasi für die katz zu machen? eine gemeinde wie lienz propagiert das glasfaserprojekt und bietet nicht mal die hausanschlüsse an den stadteigenen gebäuden bzw wohnungen an? sowas kannst nicht erfinden - es ist typisch für die stadt lienz - ob dir das gefällt oder nicht
Es wird über Details diskutiert. Persönliche Interessen und Unzufriedenheiten dominieren. Es geht doch um eine Gesamtbetrachtung oder nicht. Ich finde Fr. Blanik eine bodenständige und diplomatische Persönlichkeit, die innerhalb der Landespartei und auch im Landtag ein hohes Maß an Akzeptanz erfährt. Sie hat ein angenehm authentisches Auftreten, das heuzutage in der Politik Seltenheitswert besitzt. 'Jedem Menschen recht getan ist eine Kunst die niemand kann.....'
@chiller, du scheinst ein wahrer Wunderwuzzi zu sein, weil du von allem überzeugt bist, was da so daherquasselst. Von der Pflastersteinverlegung, Brückengeländer, Straßengabelungen, Verkehrsinseln, Unternehmensführung, Stadtpolitik, Sonnenaufgang, Teekränzchen mit Kalten Hullunderblütensaft, Schlossberggeister, zerbrunzter See, Aasgeier ...
Eigenes, besser subjektives Wissen stellst gern Schau und das Gegenüber wertest halt laufend ab. Hauptsache "Hau drauf!".
senf .... im vergleich zu dir bin ich ein waisenknabe denn ich geb nicht überall meinen senf dazu - wie du. du glaubst vermutlich du bist der einzige dem es zusteht, hier seine meinung zu vertreten. nur zu deinem verständnis: das ist kein wettkampf hier in diesem forum, sonder es dient dem freien meinungsaustausch. offenbar musst du ja ein wahrer fan von meinen postings sein, wenn du die so aus dem ärmel schütteln kannst. danke für die erinnerung, das eine oder andere thema hab ich schon längst abgehakt und gar nicht mehr am radar. ich nehme an du hast dir alle meine postings notiert, damit du sie nicht vergisst. falls nicht, dann überlass ich dir die von dir genannte auszeichnung wunderwuzzi. druck sie dir bitte aus und häng sie dir an die klowand, damit du dich imemr daran ergötzen kannst bei deinen - stillen - sitzungen .... senf
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