Edtstadler will nachjustieren und Gemeinden einbinden. Die VP-Ministerin hält die FPÖ für „extrem“.
Landesrätin empfiehlt dem Koalitionspartner, die Menschenrechtskonvention zu lesen.
Italien hat insgesamt 4.800 Afghan:innen aus ihrem Land ausgeflogen.
Im Kampf gegen Corona fordert die Medizinerin zwei wöchentliche PCR-Tests an Schulen.
Kogler vermisst die Menschlichkeit bei den Türkisen. Rauch nennt VP-Politik „eine Schande“.
Anlass für Hebein ist die Flüchtlingspolitik der türkis-grünen Bundesregierung.
Der Bundespräsident fordert Menschlichkeit und ruft zu humanitärer Hilfe auf.
WKStA bleibt federführend. Der Bundeskanzler will auch bei Anklage nicht zurücktreten.
Durch Abzug der internationalen Truppen spitzt sich die Sicherheitslage zu.
Die Datenaffäre wird von allen Parteien außer der ÖVP nach wie vor angezweifelt.
Rücktrittsaufforderungen aus anderen Parteien. Vilimsky rückt zur Verteidigung aus.
Peter Pilz bezeichnet die Veranstaltung in Kärnten als „das größte Nazitreffen in Europa“.
Veranstaltung sei politisch instrumentalisiert und Teil eines „politisch-nationalen Rituals.“